Brandenburg: AfD erneut vor einer Schlappe
Nach zwei erfolglosen Wahlgängen für einen Platz im erweiterten Präsidium des Brandenburger Landtags droht einem AfD-Kandidaten erneut eine Schlappe. Von SPD, Grünen und der Linken kam am Mittwoch die Ankündigung, Daniel Freiherr von Lützow erneut nicht wählen zu wollen. Er hatte in der vergangenen Woche in den ersten beiden Abstimmungen nicht die erforderliche einfache Mehrheit erhalten. Dagegen waren zwei weitere AfD-Abgeordnete als Vizepräsident und als weiteres Mitglied ins Präsidium gewählt worden. Der Landtag kommt am 5. November wieder zusammen. CDU-Fraktionschef Jan Redmann erklärte, der Landtag habe mit der Wahl zweier AfD-Abgeordneter ins Präsidium gezeigt, dass es um Personen und nicht die Partei gehe. Mit der Ablehnung des AfD-Kandidaten habe das Parlament aber gezeigt, „dass Rechtsextreme in Brandenburg nicht mehrheitsfähig sind“. Freiherr von Lützow bekennt sich zum Beispiel bei Facebook öffentlich zu Pegida. (dpa)
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen