Böse Polizisten

Prügel bei Anti-Pegida-Demo

Bei der Demo gegen eine Pegida-Kundgebung kam es am Samstagabend in Friedrichshain zu Polizeigewalt und Festnahmen.

Polizei und Gegendemonstranten in der Rigaer Straße am 5. Oktober Foto: dpa

Ein Mann mit einer Beinschiene liegt auf dem Boden, von Polizisten festgehalten. Schließlich packen ihn die Beamten an den Schultern und schleifen ihn weg. Der Mann schreit vor Schmerzen, ruft immer wieder: „Mein Bein!“ Dieses Video einer Festnahme bei der Demonstration gegen eine Pegida-Kundgebung am Samstagabend kursiert derzeit im Netz. Teilnehmer:innen berichten von aggressivem Auftreten und unverhältnismäßiger Gewaltanwendung seitens der Polizei. Ein Demosanitäter, der aus Angst vor Repression seinen Namen nicht nennen will, berichtet, ihm sei die Versorgung verletzter Demonstrant:innen verwehrt worden.

Als der Münchener Pegida-Chef und Rechtsextremist Heinz Meyer am vergangenen Samstag in der Rigaer Straße eine Kundgebung abhalten wollte, verhieß das nichts Gutes. Die Rigaer gilt als Zentrum der linksautonomen Szene in Berlin, die Kundgebung wurde als Provokation aufgefasst. 280 Beamte schirmten über sieben Stunden lang Meyer, der meist alleine auf seiner Kundgebung war, vor mehreren Hundert Gegendemonstrant:innen ab, die lautstark und zunächst friedlich gegen den verurteilten Rechtsextremisten protestierten. Letztendlich eskalierte die Situation doch, am Ende bilanzierte die Polizei 12 Festnahmen und 5 verletzte Beamt:innen.

Laut dem Demosanitäter der ehrenamtlichen Gruppe „Left-Demo-Medics“ wurde die Stimmung aggressiver, nachdem einzelne Demonstrant:innen an den Absperrungen zur Pegida-Kundgebung rüttelten und die Polizei sie zurückschubste. Laut Darstellung der Polizei gab es daraufhin mehrere Flaschenwürfe aus der Gegendemo. Die Beamten versuchten dann, per Video identifizierte Straftäter:innen aus der Gegendemo festzunehmen. Auch Verstöße gegen das Vermummungsverbot seien verfolgt worden.

Dabei seien die Beamt:innen äußerst brutal vorgegangen seien, so der Sanitäter: „Leute wurden wahllos verletzt.“ Er habe beobachten können, wie sie gezielt Schläge ­gegen den Kopf austeilten und Demonstrant:innen bewusstlos wurden. Dabei sei er immer wieder an der Versorgung von Verletzten behindert und selbst von der Polizei geschubst worden.

Inmitten dieser Situation kam es zu der Festnahme des Mannes im Video. Laut Polizeibericht soll der auf Krücken stehende Mann „Sieg Heil“ gerufen haben, woraufhin die Polizist:innen ihn angesprochen hätten und er sich „zu Boden fallen ließ“. Der Demosanitäter war zu dem Zeitpunkt in der Nähe, einen „Sieg Heil“-Ruf habe er nicht gehört: „Das ist totaler Blödsinn.“

Demoteilnehmer Nico, der ebenfalls seinen echten Namen nicht nennen will, war bei der Festnahme dabei und hat das Video aufgenommen. Er berichtet der taz, die Beamten hätten den Mann über längere Zeit gewaltsam am verletzten Bein fixiert, obwohl dieser keinen Widerstand geleistet habe. „Der Mann am Boden war absolut widerstandslos und schrie vor Schmerzen“, so der Aktivist. Gegen den Festgenommenen wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Widerstands ermittelt.

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