Bloß kein Ultimatum

■ Gatt-Chef Dunkel auf Lobby-Arbeit

Bangkok (taz) — Zwei Tage lang hat Arthur Dunkel, Generalsekretär des Freihandelsabkommens Gatt, alle nur erreichbaren Finanzminister bearbeitet, um die Uruguay-Runde endlich abschließen zu können. Auf technischer Ebene, so Dunkel, seien keine Fortschritte mehr zu erzielen. Jetzt müßten politische Entscheidungen getroffen werden. Finanzminister, auch wenn sie keine Verantwortung für die Gatt-Verhandlungen tragen, sind immerhin Kabinettsmitglieder. Und Vorteile hätten sie vom Abschluß der Uruguay-Runde schließlich auch: Wenn der Welthandel dadurch belebt werde, würde es schließlich zu allseits größeren Einnahmen kommen.

Alejandro Foxley, chilenischer Finanzminister und Chef des IWF/ Weltbank-Entwicklungskommitees, bezeichnete die Uruguay- Runde als „wichtigstes Einzelthema der Welt“. Foxley forderte die Weltbank-Mitglieder auf, ihre nichttarifären Handelshindernisse (Mengenbegrenzungen, technische Normung, Qualitätsbestimmungen) in tarifäre (Zölle und Abgaben) umzuwandeln, um Transparenz, Vorhersagbarkeit und Marktzugang zu erreichen. Wie dies generell zu erreichen sein könnte, sagte er nicht.

Zufrieden gab sich Dunkel über die größere Flexibilität, die Deutschland nun an den Tag lege. Darüber, inwieweit die EG nun ihre Agrarsubventionen abbauen wollte, mochte er aber nichts sagen. Gerüchten, es gebe wie im letzten Jahr einen Termin, bis zu dem die Gespräche abgeschlossen sein sollten, widersprach Dunkel. Zwar sollten die Gespräche bis zum Jahresende abgeschlossen sein. Aber: „Wir sind einmal über eine Deadline gestolpert, und wir wollen nicht ein zweites Mal stolpern.“ diba