Blockupy-Treffen in Frankfurt am Main: Wollen, wollen, können
Seit Jahren wartet das Blockupy-Bündnis auf seinen großen Tag X. Im März ist es nun soweit. Die Vorbereitungen bei Polizei und Aktiven laufen.
FRANKFURT taz | Dass diese Postautonomen immer alles selber bestimmen wollen, ist ja nun klar. Sie wollen „den Herrschenden die Party vermiesen“ und sie wollen „das Event der Macht und des Kapitals“ unterbrechen. Sie wollen, wollen, wollen. Um wen es geht? Blockupy.
Seit drei Jahren nun schon kommt unter diesem Stichwort in recht regelmäßigen Abständen eine Protestkohorte zusammen, die zumindest ihrem Anliegen nach ambitioniert ist: Als paneuropäisches Bewegungsprojekt versuchen kapitalismuskritische AktivistInnen, ein paar linke Organisationen und unter ihnen ganz besonders die Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Graswurzelprojekt in Frankfurt zu etablieren.
Vor allem durch sein grenzübergreifendes Anliegen soll es bestechen: Die Probleme der verarmten südeuropäischen Peripherie im Finanzzentrum des stolzen Mitteleuropas abzubilden. Es geht um Frankfurt, um das „Herz der Bestie" und so weiter. Hunderte Reisestunden und ein gepflegtes Dolmetscherwesen gehören dabei inzwischen zur Bewegungsbilanz, doch eine Frage stellt sich immer drängender: Wird es sich denn am Ende auch gelohnt haben?
Immerhin: Mit dem 18. März steht inzwischen der Termin fest, zu dem nun also europaweit Gruppen aufrufen. Doch wann genau und was genau dann geschehen soll, das wird erst an diesem Sonntag wirklich festgelegt. In Frankfurt kommen dazu AkivistInnen aus ganz Europa zusammen, um das Szenario auszumalen. Dass es jedoch - zumindest für die Stadt Frankfurt - ein besonderes werden dürfte, so viel zumindest steht fest.
Test für Polizeieinsätze
Denn für die Stadt sowie die Frankfurter Polizei ist das linke bis linksradikale Krisenbündnis bereits von Anfang an ein Testobjekt für Einsatzstrategien gewesen. Im Juni 2013 ging die Frankfurter Polizei dermaßen übertrieben gegen eine Blockupy-Demonstration vor, dass der berüchtigte Kessel-Einsatz bis heute in Hessen Parlamentarier und Gerichte beschäftigt.
Bei der letzten Blockupy-Demonstration im November setzte die Polizei dagegen auf extreme Zurückhaltung: Sie ließ die rund 80 Vermummten unter den rund 2000 Demonstranten nicht nur in aller Ruhe die Zäune zur Europäischen Zentralbank übersteigen und deren Fassaden mit Farbeiern verzieren, sondern verzichtete auch auf Personalienfeststellungen – des Klimas wegen.
Für den März aber will Frankfurts neuer Polizeichef Gerhard Bereswill eine weiträumige Sicherheitszone um die Europäische Zentralbank einrichten, die an diesem Tag mit zahlreichen Staatschefs und großer Verspätung ihren längst beendeten Umzug in ein neues Gebäude feiern will. Dagegen will das Blockupy-Bündnis mit tausenden Menschen aus ganz Europa demonstrieren – und mit Straßenblockaden und zivilem Ungehorsam „intervenieren“. Das ist die Sprache der sogenannten Postautonomen und bedeutet: Ein bisschen Stunk machen.
„Ich gehe davon aus, dass das, was Ende November an der EZB war, eine Kleinigkeit war im Vergleich zu dem, was uns im März erwartet“, sagte Polizeipräsident Bereswill zuletzt. Ihm mache es Sorgen, „dass schon so früh darüber gesprochen wird, sich nicht an Regeln und Gesetze zu halten und Gewalt in Kauf zu nehmen.“
Früh? Das ist nun wahrlich treffend. Gesprochen wird über die Proteste der Zukunft bei Blockupy bereits seit drei Jahren. Um Gewalt im klassischen Sinne geht es dabei allerdings nicht. Das Bündnis hat sich auf Demonstrationen und zivilen Ungehorsam verständigt, eine Protestform, die unter bestimmten Voraussetzungen auch juristisch unproblematisch ist. Militanz im klassischen Sinne ist kein originärer Bestandteil des Protestprojektes und der Bündnisarbeit - könnte aber im März dennoch eine Rolle spielen.
Anarchos oder Reisekostenabrechnung
Ob das jedoch in nennenswertem Umfang der Fall sein wird, dürfte auch von den Entscheidungen abhängen, die am Sonntag in Frankfurt getroffen werden - und die Frage, wer alles anreist: Wird das anarchistische Spektrum aus Athen vertreten sein, dem nicht unbedingt Scheu vor der Konfrontation nachzusagen ist? Oder kommen eher ein paar Syriza-Abgeordnete mit Flaggen und Banderolen, solche, die später für ihre Dienstreise die Reisekostenbelege einreichen dürfen?
In der linken Szene zumindest werden die geplanten Blockupy-Proteste im März als das zentrale Protestereignis des Jahres gehandelt. In Frankfurt muss allerdings auch erst noch entschieden werden, wann genau diese Proteste stattfinden sollen. Der 18. März ist ein Mittwoch und somit für Massenproteste kein besonders anreisefreundliches Datum.
Die Frage ist also: Soll es am Samstag vorher eine große Demonstration geben, mit Reisebussen, vielen Reden und anschließendem Nachhausefahren? Oder soll der 18. März ganz im Mittelpunkt stehen, ohne vorgelagerte Barrierefreiheit in Sachen Massenmobilisierung? Tendenz derzeit: Letzteres. Am Sonntag abend wird dazu mehr feststehen. Dann rückt die große Stunde immer näher, wenn endlich alle sagen können was sie wollen. Und zeigen: Was sie können.
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