Bilkay Öney im Interview: "Kein Duell zwischen Türkinnen"
Bilkay Öney will mit ihrem Austritt bei den Grünen vor allem für Rot-Grün im Bund werben. Der SPD will sie in der nächsten Woche beitreten.
taz: Frau Öney, warum haben Sie nach 15 Jahren die Grünen verlassen?
Bilkay Öney: Der konkrete Punkt war der Übertritt von Canan Bayram von der SPD zu den Grünen. Der sollte gezielt den rot-roten Senat schwächen - mit dem Ziel, Neuwahlen herbeizuführen. So etwas kurz vor der Bundestagswahl loszutreten ist mehr als ungünstig. Ich wünsche mir im September eine starke SPD und eine rot-grüne Koalition.
Sie hätten auch bei den Grünen für Rot-Grün streiten können.
Nicht in Berlin. Wir haben auf dem Bundesparteitag am Wochenende gesehen, dass viele linke Ideen mit dem Ziel einer sozialen Gerechtigkeit beschlossen wurden. Aber dieser inszenierte Wechsel von Bayram in Berlin konterkariert dieses Anliegen und schwächt linke Politik in der Stadt. Einmal war die Art und Weise des Wechsels politisch nicht korrekt, zum andern haben sich die Grünen damit auch keinen Gefallen getan, weil sie damit ihren möglichen Koalitionspartner verprellen.
Können Sie auf Landesebene überhaupt Bundespolitik steuern?
Ich möchte einfach nicht eine Politik mittragen, die die SPD vor der Bundestagswahl derart schwächt - auf welcher Ebene auch immer. Rot-Grün ist nicht nur mein originärer Wunsch, sondern auch das favorisierte Projekt vieler MigrantInnen in diesem Land. Es geht in der Zeit der wirtschaftlichen Krise um Arbeitsplätze und die Zukunft von 80 Millionen Menschen, die sich ganz konkret mit der Bundestagswahl entscheidet. Diese Dimension haben viele offenbar nicht begriffen.
Mit Canan Bayram ist eine Integrationspolitikerin mit ähnlichen Schwerpunkten zu den Grünen gekommen. Störte Sie die Konkurrenz?
Es geht hier nicht um ein Duell zwischen zwei Türkinnen. Das spielte überhaupt keine Rolle. Wir hatten die Aufgabenteilung bereits vorgenommen. Und ich hatte mich anfangs gefreut, dass sie uns in der Frauenpolitik unterstützt.
Sie haben erklärt, der SPD beitreten zu wollen. Welche Rolle wollen Sie dort spielen?
Ich habe gesagt, wenn ich die Grünen verlasse, ist die SPD die naheliegendste Alternative. Ich habe schon vorher überfraktionell gearbeitet, auch mit der SPD. Es geht mir aber nicht um irgendeine Rolle oder persönliche Karriere bei der SPD, sondern darum, wohin sich dieses Land politisch entwickelt.
Wann werden Sie der SPD beitreten?
Das wird zügig geschehen, wahrscheinlich in der kommenden Woche. Ich möchte ja meine politische Arbeit weiter fortführen und will nicht auf die Dauer fraktionslos bleiben. Bei den Grünen habe ich bis zur letzten Sekunde Anträge geschrieben.
