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Bildungsetat ohne Grüne und FDP

Die Bildungsdeputation hat nur mit den Stimmen der SPD den Entwurf für den Etat 1995 verabschiedet. Die Grünen stimmten dagegen, weil sie so demonstrieren wollten, daß sie die „Eckwerte“ der bisher in Aussicht gestellten Gelder nicht akzeptieren. Die FDP enthielt sich, weil neun Mio Mark nicht gedeckt sind.

Der Etat-Entwurf geht davon aus, daß die Verbeamtung von 500 Lehrern – im Senat noch umstritten – fünf Mio Einsparungen bringt. Nicht in den Ecksätzen untergebracht hat die Deputation unabweisliche Schulbau-Sanierungen kreuz und quer durch Bremen und Neubau-Projekte. Die Deputierten spekulieren darauf, daß so öffentlicher Druck für die Erhöhung des Bildungs-Etats entsteht. taz

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