Bezirk rettet Wohnungen für Einheimische: Mitte gegen Ferienwohnungen

Als erster Bezirk geht Berlin-Mitte gegen die Umwidmung von Wohnraum in Ferienwohnungen vor. Der Erfolg gebührt einer Mieterinitiative. Anderen Bezirken fehlt die gesetzliche Handhabe

Gleich hinter dem Holocaust-Mahnmal liegt das Plattenbauviertel an der Wilhelmstraße Bild: dapd

Der Baustadtrat von Mitte, Ephraim Gothe (SPD), hat ein Signal gegen die Ferienwohnungsplage gesetzt. Er verbot dem Eigentümer einer Anlage in der Wilhelmstraße, elf Wohnungen für Touristen zu nutzen. Kommt die B.Ä.R.-Grundstücksgesellschaft dieser Aufforderung binnen einer Woche nicht nach, drohen 10.000 Euro Zwangsgeld.

Damit wehrt sich zum ersten Mal ein Bezirk gegen die weitverbreitete Praxis, Wohnraum in Ferienwohnungen umzuwandeln. Ein "Musterverfahren" für andere Bezirke will Gothe damit schaffen. Für die Initiative, die seit Jahren gegen kommerzielle Vermietung in den Plattenbauten kämpft, ist dieser Schritt nur ein Teilerfolg. "Wir begrüßen, dass die Politik endlich aktiv wird", sagte Daniel Dagan von der Bürgerinitiative Wilhelmstraße Mitte der taz. "Aber es ist noch längst nicht alles getan." 257 Ferienwohnungen gebe es in seiner Wohnanlage, sagt Dagan.

Die ständig wechselnden Gäste beeinträchtigten sein Leben: "Es gibt Lärm, Müll und Störungen durch Touristen, die ihre Wohnungen nicht wiederfinden." Dass der Eigentümer nun wegen eines Aufgangs Probleme bekomme, sei nur ein bescheidener Anfang. "Die Brandschutzverordnung muss überall durchgesetzt werden - auf allen Etagen und im ganzen Bezirk."

Rechtliche Grauzone

Mehr als 10.000 Ferienwohnungen soll es nach Schätzungen des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes in der Stadt geben. Die nutzen eine rechtliche Grauzone: Bis zu drei Monate darf an zahlende Gäste untervermietet werden, ohne dass es als gewerbliche Nutzung gilt. Ab wann die vorliegt, ist schwer nachweisbar. Die Wilhelmstraße, wo AnwohnerInnen jahrelang gerichtsfeste Daten darüber sammelten, wer wann wo wie lange wohnte, bildet eine Ausnahme. Dass der Bezirk Mitte handeln kann, liegt auch an einer Betriebsverordnung des Senats von 2010. Diese besagt, dass Wohnhäuser mit mehr als zwölf Gästebetten pro Aufgang als Beherbergungsstätten gelten. Und damit die gleichen Sicherheits- und Brandschutzanforderungen wie Hotelbetriebe erfüllen müssen. Weil der Ausbau von Fluchtwegen vielfach teuer und problematisch ist, könnte die Verordnung das Geschäft mit Ferienwohnungen unattraktiv machen. Könnte - denn bislang ist Gothes Verbotsaktion die erste ihrer Art.

Die kommerzielle Nutzung nachzuweisen ist oft schwierig, wie Friedrichshain-Kreuzbergs Bürgermeister Franz Schulz (Grüne) erfahren musste. Schulz wollte einem Eigentümer in der Bänschstraße unlängst die Ferienwohnungsnutzung verbieten. Doch der Eigentümer fand einen Trick: Er reduzierte die Bettenzahl pro Aufgang und deklarierte die Wohnung um - als Boarding-House. Damit ist Schulz machtlos: Denn für Hostels und Boarding-Houses ist keine Genehmigung erforderlich. 2009 bestätigte das Berliner Verwaltungsgericht, dass es sich dabei um eine wohnähnliche Nutzung handele.

"Um das Problem mit den Ferienwohnungen langfristig in den Griff zu kriegen, braucht Berlin endlich ein gesetzliches Zweckentfremdungsverbot, das die gewerbsmäßige Umwidmung von Wohnraum untersagt", sagte Schulz. Dies setze aber voraus, dass der Senat eine Wohnungsnotlage feststelle. Das zu tun, hatte sich die noch amtierende Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) bislang geweigert. Es bleibt also Sache der Bezirke, das Ferienwohnungsproblem zu lösen. In Mitte hat die BVV im September zumindest beschlossen, die Senatsbetriebsverordnung "unverzüglich" durchzusetzen.

Comments

[Tom]

Alle Diskussionen um Tourismus in Berlin, von Ferienwohnungen, über Saufgelage, bis Infrastrukturveränderung und Gentrifizierung drehen sich doch im Grunde nur darum, ob Berlin zu viele Touristen hat oder nicht. Denn steuern kann man in so einer Stadt den Tourisus nicht wirklich. Dahaer wird nie ehrlich argmentiert, zu viele vedienen dran - auf Kosten der Mehrheit.

 

Meine Meinung: Berlin hat zu viele Touristen. Diese hemmen die Entwicklung Berlins zu einer normalen wirtschaftlich erfolgreichen Großstadt.

 

Es sind ja nicht nur die kommerziellen Ferienwohnungen. Wenn ich mich so im weiteren Bekanntenkreis umsehe, gibt niemand seine Wohnung innerhalb des S-Bahn-Rings auf, auch wenn er sie nicht mehr braucht. Es finden sich immer Freunde aus dem In- und Ausland, die am Wochenende oder wochenweise sich über eine Bleibe freuen. Die Miete kommt fast immer rein und ein paar Euro Zubrot auf die Hand oft auch. Kein Wunder, dass die Mietwohnungslage dürftig ist und die Neuvermietungs-Mieten steigen.

 

Auch wenn es "nur" kommerziele und quasi-kommerzielle 10.000 Wohnungen derzeit sind. Es werden mehr und man muss jetzt die Weichen stellen. Mir ist aufgefallen, dass trotz Hotelneubauten die Preise merklich angezogen haben. 2-Sterne Economy Hotels, die in besonderen Zeiten für 129 Euro/Nacht vermietet werden, sind eben nicht billig, sondern da kann sich Berlin mit anderen Großstädten weltweit messen. 2-Bett-Zimmer in Hostels für 45 Euro auch nicht. Das wiederum treibt die Nachfrage nach informellen Vemietungen auf Zeit. Da müssen sich die DEHOGA-Mitglieder mal an die eigne Nase fassen. Eine "City-Tax" würde das sogar fördern.

 

Dabei hört sich die Diskussion an, als sei man in Rüdesheim oder im alten West-Berlin. Es gibt in der Diskussion nur "Berliner" und "Touristen". Diese Frontstellung wird der komplexen Stadt nicht gerecht. Was ist denn ein Geschäftsreiusender, der 2 Tage in Berlin weilt, und ausser Büroräume nur sein Hotelzimmer sieht? Tourist? Warum soll der eine City-Tax finanzieren, die touriostische Sehenswürdigkeiten fördert?

 

Eine ehrlich Debatte über die Zukunft des Tourismus in Berlin wäre notwendig. Irgendwann kommt der Einbruch der Besucherzahlen und es wird finanzielle Wirtschaftsförderung für den Tourismus verlangt. Wenn dann kein Konzept da ist, landet Berlin wirklich beim Rüdesheim am Rhein und es verkommt zum europäischen Event-Metropole.

[nincki]

also jetzt muss ich mich hier mal einmischen. Es wird hier davon geredet dass Mietern gekündigt wird, um Ferienwohnungen für Touris zu gewinnen. Das ist ja wohl der größte Schwachsinn den ich seit langem gelesen habe. Es ist doch so: jeder Hinz und Kunz hatte -als er/sie dann mit seiner/ihrer Freundin eingezogen ist noch irgend so ein kleines Loch in der Wand was Kosten verursacht hat. Keiner von Uns/Euch wollte die Wohnung aufgeben, denn was ist wenn das mit ihm/ihr dann doch nicht so klappt. Also hatten wir/ihr alle die Superidee die Wohnung an Touries zu vermieten. Und warum auch nicht brachte doch ein bisschen Taschengeld so nebenbei.

Dann kamen die Hotels und Pensionen (es wurden letztes Jahr alleine 9 Hotels neu errichtet in Berlin, jawoll, so sieht das aus) und die dachten sich: was! diese Deppen Hinz und Kunz die zwacken uns hier die Touris ab und treiben noch die Preise in den Keller, das wollen wir mal schön aufmischen da.

Dann kamen die Nachbarn: mecker, mecker, die Touris dies, die Touris das...

Dabei könnte jeder Langzeitmieter genauso unangenehm sein und des Nächtens um 5:00 klingeln da volltrunken und kein Schlüssel mit (so unlängs mir mit meinem Nachbarn passiert) Aber lasst Euch gesagt sein: diese Quälgeister sind NICHT nach 5 - 6 Tagen weg!

Und jetzt kommts: es ist gar nicht so einfach einen Mieter heut zu Tage zu kündigen, schon gar nicht weil man den Wohnraum als Ferienwohnung nutzen möchte! Das mit der notdürftigen Sanierung und der Preiswucherei betrifft doch auch nicht die Räume die zur Ferienwohnung genutzt werden, sondern alle alten Wohnungen zwischen Treptow und Spandau und wer zieht da ein? Nicht etwa der Gast aus Paris oder New York, nein, der BWL Student aus Mannheim dessen Eltern sich total über die BILLIGE Miete da in Berlin freuen! So ist es doch, also erzählt doch nichts vom Bären!

Und wer ist eigentlich gegen die Ferienwohnungsvermietung?

Die Holtel und Pensionslobby natürlich. Und was wäre denn wenn es in Kreuzberg keine Fewos gäbe? Wo würden denn dann Mutti und Vati nächtigen wenn sie ihren Spross mal besuchen wollen, der sich grad mit dem Zweitgeborenen in eine 2 Raumwohnung quetscht? Doch nicht etwa im fernen Charlottenburg schön 5-Stern, nein, da würden dann ein paar olle Häuser schön abgerissen werden und einem netten, fetten Hotel platz machen dürfen, mit Tiefgarage für den Benz und zwar mittendrin in unserm schönen ollen Görli.

Gute Nacht ich gehe jetzt schlafen und warte bis mich der Nachbar rausklingelt weil er nix mehr peilt. Und Euch geb ich mal den Rat: denkt doch mal nach und lasst Euch nicht so blenden von all der Paranoia. Ich weiß, steckt ja tief und was sind da schon 20 Jahre, gell?

[frank hessenland]

ich bedaure, dass Sie die Formulierung "kommerzielle Nutzung" auch im zweiten Artikel noch verwandt haben. Man kann ja als Mensch zu den Themen, die man beschreibt, stehen wie man will, aber als Journalist sollte man schon die Worte angemessen gebrauchen. "Kommerziell" genutzt wird jede Wohnung, die vermietet wird. Sie meinen "Nutzung fuer den Fremdenverkehr".

 

Ob 10.000 Touristenwohnungen die Vergleichsmiete in Berlin heben, wage ich zu bezweifeln. in den Mietspiegel jedenfalls gehen ihre Daten nicht ein. Berlin hat schatzungsweise ueber 1 Mio Wohneinheiten.

 

Ueber die Mieter in der Wilhelmstrasse sollte man vielleicht noch wissen, dass es sich dabei zu einem groesseren Prozentsatz der Ex-DDR-Fuehrungsebene zuzurechnenden Personen mit uraltmietvertraegen handelt. Dementsprechend rigide ist dort das Klima in den HAeusern. Wenn man das weiss, wird auch plausibel, warum die Leute den Touristen nicht einfach helfen ihre Wohnung zu finden oder die Wohnungen auch begruessen und selbst nutzen, wenn mal die Familie zu Besuch kommt oder oder oder.

 

Noch was persoenliches: Ich selber wohne in einem Plattenbau mit Ferienwohnungen und freue mich ueber die Leute, die kommen. Das sind hauptsaechlich Spanier, Familien mit Kindern, die sich kein Hotel leisten koennen und sehr ordentliche Leute. In den letzten 5 Jahren war noch niemand auffaellig oder besoffen oder aehnliches.

[enrico molitor]

Die Mitglieder des IVBP e.V. sind in der Mehrzahl Unternehmen, welche sich auf die Vermittlung von Ferienwohnungen konzentrieren. Deshalb haben wir einen genauen Überblick, wieviel Ferienwohnungen aktiv in Berlin an in- und ausländische Touristen vermietet werden.

 

Der DEHOGA Berlin kommuniziert ohne Basis die Zahl von bis zu 25.000 Ferienwohnungen. Diese Zahlen entsprechen in keinster Weise der Realität. Nach unseren Prüfungen aus den Agenturen heraus, gehen wir von 3000 bis 4000 aktiv vermieteten Ferienwohnungen in ganz Berlin aus, ausgenommen Boardinghäuser und Apartments in Hotels. Dem gegenüber stehen 120.000 Hotelbetten (tendenz steigend).

 

Die Verknappung des Wohnraumes hat mit dieser verschwindend geringen Zahl an Privatquartieren nichts zu tun. Vielmehr ist der soziale Wohnungsbau ins stocken geraten und als Singlehauptstadt Nr. 1 leben immer mehr Menschen allein was den Wohnungsmarkt zusätzlich belastet. Die Diskussion in Kreuzberg und Mobilmachung gegen Touristen und Ferienwohnungen ist überflüssig. Kreuzberg ist keine Insel der Glückseligen und Bewahrer der alten Frontstadtgemütlichkeit, sondern offen, multikulturell und lebendig. Wie so oft steigen in "angesagten" Bezirken die Mieten und Immobilienpreise, genau so wie es im Prenzlauer Berg und Friedrichshain passiert ist. Im übrigen gibt es kein Recht im Zentrum zu wohnen, genauso wenig wie es kein Recht gibt in Manhatten eine 300 Dollar Mietwohnung zu verlangen.

 

Viele ausländische Käufer, wir sprechen hier von Privateigentümern und nicht von Großinvestoren, nutzen ihre erworbenen Wohnungen in regelmäßigen Abständen selbst. Eine Zwischenvermietung ist daher willkommen und stärkt den Kiez, durch die zusätzliche Kaufkraft der Touristen.

 

Eine Ferienwohnung erfüllt alle Standards einer Wohnimmobilie. Es ist eine ganz normale Wohnung mit den Sicherheits- und Hygienestandards einer Wohnung. Die meisten Touristen verursachen nicht mehr Lärm oder Müll, wie andere Mieter und halten sich genauso streng oder nicht streng an die jeweilige Hausordnung. Wie überall gibt es Ausnahmen, aber ein Generalverdacht gegenüber den Besuchern, welche eine Ferienwohnung schätzen, ist nicht angebracht.

Der Berliner Senat sollte sich nicht von Lobbyisten beeinflussen lassen, welche auf hohen Niveau klagen. Nicht die Ferienwohnungen sind schuld an der gefühlten Misere der Wohnungsknappheit, sondern Berlin wird internationaler und eine verstärkte Tendenz zu Singlehaushalten erhöht den Druck auf den Wohnungsmarkt. Die Problematik wird nicht durch ein Zweckentfremdungsgesetz entschärft. Was sagt die Stad Berlin eigentlich den Gästen, welche eine Ferienwohnung schätzen und gern darin übernachten möchten, so wie in Paris, London oder New York ?

[Josef Riga]

Traurig wie dort Fremde ausgeschlossen werden. Berlin dern Berlinern oder? Nationalismus abwracken!!! Kein Mensch ist Illegal, auch keine TouristInnen!!!

[Rose]

@frank hessenland Da sie anscheinend zu den von ihnen erwähnten "Rucksackberlinern" gehören, wie wir die Zugezogenen auch nennen, möchte ich ihnen das in diesem Artikel gescilderte Berliner Mietproblem erklären. Innerhalb des Berliner S-Bahnrings ist momentan kaum bezahlbarer Wohnraum vorhanden, wobei die Löhne in Berlin immer weiter sinken. Viele Berliner werden durch massiv steigende Mieten gezwungen in die Trabantenstädte zu ziehen oder entschließen sich ganz, Berlin zu verlassen. Die Vermietung von Wohnungen an Berlintouristen begünstig den Mietwucher. Natürlich haben wir Berliner kein Problem, dass Touristen unsere Stadt so wunderschön finden, aber dafür haben wir auch genügend Hotels.

[Volker Vonssen]

Ein Bekannter von mir hatte regelmäßig Ärger mit betrunkenen Gästen einer Ferienwohnung in seinem Haus. Allerdings erzählte er mir, daß seit geraumer Zeit Ruhe sei, da die Wohnung wieder an eine Familie vermietet wurde. Irgendjemand muß wohl alle zwei Tage das Schloß der Ferienwohnungstür mit Sekundenkleber manipuliert haben. Die Tarife der Schlüsseldienste haben den Vermieter wohl zum Umdenken gebracht. Ganz, ganz schlimm ist sowas natürlich.

[frank hessenland]

Liebe Nina Alpin,

 

in der heutigen Printausgabe der taz wird Ihr Text auf der Titelseite angekuendigt mit "Mitte kaempft als erster Bezirk gegen fremdgenutzten Wohnraum". Diese Ueberschrift koennen Sie gleich bei der Gurke des Tages uebernehmen. Ja, sollen denn nur noch Eigentuemer ihre Wohnungen benutzen duerfen? Eine Revolutionaere Idee, die nicht nur zur "Entschleunigung" in der Mieterstadt Berlin beitragen wuerde, sondern auch die Nachfrage nach Wohnraum in Brandenburg erhoehen wuerde, wo man schon haeuser in der Uckermark fuer 5000 Euro nachgeworfen bekommt. Kreuzberg waere dann allerdings entvoelkert. macht ja nichts. genausowenig wie Ihre Formulierung etwas macht, welche die Buergerinitiative Wilhelmstrasse beschreibt als eine, die "gegen kommerzielle Vermietung in den Plattenbauten kaempft". Gehts noch ein bischen diffuser? Die Ueberlassung von Wohneigentum zu Wohnzwecken gegen Geld, der sogenannten Miete, ist, ja, "kommeriell", ein schreckliches Wort, aber sie freuen sich wahrscheinlich auch, wenn sie mal umziehen koennen, ohne gleich ihre Wohnung verkaufen zu muessen. Berliner ziehen im uebrigen durchschnittlich alle 5 Jahre um. Das zeigt auch wie sehr sich die Stadt veraendert, was sie interessant macht fuer die vielen internationalen Touristen, die das Geld hierher nach Mitte tragen, wo fast keine Industrie da ist. Wollen wir eine STadt ohne Besucher? ohne englisch, franzoesich, spanisch, russisch usw. auf den Strassen. In Cafes und Clubs nur "Berliner". Ich vermute, dann muessten Sie und ich auch wieder in unsere Heimatstaedte zurueckziehen. In Berlin wohnen kaum noch Berliner. Nach 1990 zogen ca 1 mio Ur-Berliner nach Westdeutschland, waehrend 1 mio Westdeutsche nach Berlin zogen..

 

hm. Was in Ihrem Artikel passierte ist meiner Meinung nach eine zu kurz gegriffene Analyse. Sie hoeren: Buergerinitiative und denken "gut". Sie hoeren: Senatorin will nicht. und denken "schlecht". Dann streuen Sie noch Begriffe ein wie kommerziell= schlecht oder sich wehren gegen das "Ferienwohnungsproblem"= gut. Aber worum geht es konkret? Darum, ob irgendwo eine Hausordnung durchgesetzt wird (nach 22uhr keine Party mehr, zwischen 12-15h ruhezeit) oder nicht. das ist aber sache des hausmeisters, nicht des buergermeisters..

 

freundlich gruesst

 

frank hessenland