Berlins Kultursenator: Joe Chialo tritt zurück
Der einstige Hoffnungsträger der Berliner CDU, Kultursenator Joe Chialo, tritt zurück. Grüne fordern, der Regierende solle das Amt übernehmen.
Chialo war zuletzt auf Bundesebene als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt worden. Doch die CDU hatte am Montag offiziell mitgeteilt, dass Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten übernehmen soll.
Chialo: weitere Kürzungen greifen zu tief ein
„Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt“ betonte Chialo. „Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen.“
Eine konstruktive Diskussion darüber sei zuletzt erschwert worden, da sich öffentliche Kritik zunehmend auf die eigene Person konzentriert habe. „In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen.“
Habe zur guten Entwicklung der Stadt beitragen wollen
Er sei mit dem Anspruch in die Politik gegangen, aktiv zur guten Entwicklung der Stadt beizutragen. „Wenn sich zentrale politische und fachliche Ziele dauerhaft nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzen lassen, ist es aus meiner Sicht konsequent, einen Schritt zur Seite zu machen und das Amt in neue Hände zu legen“, teilte Chialo weiter mit.
Insgesamt muss die Berliner Kultur im Haushalt 2025 rund 130 Millionen Euro einsparen, knapp zwölf Prozent ihres eigentlich angedachten Budgets. Viele Theater müssen mit weniger Geld vom Land auskommen. Von Einsparungen im Gesamtumfang von drei Milliarden Euro sind auch zahlreiche andere Bereiche in der Stadt betroffen.
Die Berliner Grünen forderten in einer ersten Reaktion, der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) solle nun die Kulturpolitik und die Verhandlungen um den nächsten Haushalt übernehmen. „Im Land Berlin bleibt nicht viel Zeit, um den bereits entstandenen Schaden für die Kulturmetropole abzumildern. Dafür trägt jetzt vor allem der Regierende Bürgermeister Verantwortung, zumal er seit Dezember mit seinem ‚Kulturdialog‘ schon einen Teil der Amtsgeschäfte eines Fachsenators übernommen hat“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf.
Für die Linken im Abgeordnetenhaus stellte der Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze fest, Chialo habe – wie der ganze schwarz-rote Senat – erst zu viele Versprechungen gemacht und dann keinen Widerstand geleistet, als die „ungedeckten Schecks“ geplatzt seien. „Notwendig wäre gewesen, für die Kultur zu kämpfen, für den Landeshaushalt neue Einnahmen zu erschließen und gemeinsam mit den Betroffenen Konzepte für die schwierige Lage zu entwickeln. Nun brennt die Hütte und Joe Chialo verlässt das sinkende Schiff.“
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