KOMMENTAR: BKA-Coup bleibt unermittelt
■ Die Justiz tappt willentlich hilflos im dunkeln
Vom Celler Loch in Bremen war einst die Rede. Justizsenator Kröning kündigte Vorstöße in der Innenministerkonferenz an, um die obskuren Methoden des BKA aufzudecken. Die Bremer Staatsanwaltschaft, allen voran Generalstaatsanwalt Janknecht, wollte den vom BKA inszenierten 50-Millionen-Coup rückhaltlos aufklären. Immer mehr Lockspitzel wurden ans Licht gezogen, V-Leute entlarvt (die unerkannt entkommen konnten), die Rolle von Staatsanwaltschaft und Ermittlungsbeamten in Frage gestellt, als illegale Abhöraktionen laut wurden.
Von all dem ist nun nicht mehr die Rede. Da will der Vorsitzende Richter Erklärungen noch nicht einmal mehr zur Kenntnis nehmen. Der bisher zuständige Staatsanwalt ist irgendwie anderweitig unterwegs. Ermittlungen gegen „Amtsträger“ können wegen Überarbeitung angeblich seit Monaten nicht aufgenommen werden. Zeugen werden gar nicht erst geladen. Nur einmal in vierstündiger Verhandlung zeigt das Gericht kriminalistischen Spürsinn in seiner Ermittlungsarbeit: Nicht die amtlich beglaubigte Übersetzung eines Entschuldigungsbriefes reicht aus, den Herzinfarkt eines Angeklagten glaubhaft zu machen – nein, Original und Briefumschlag müssen her. Mit solcher Pingeligkeit an falscher Stelle dreht sich die Justiz an der Longe des spurenlegenden und –verwischenden BKA hilflos im Kreis. Maigret, wo bist du?
Birgitt Rambalski
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