: Auto-Pfand
Nicht nur Dosen, auch Blechkis-ten führen zu Streit ums Pfand. Das Landgericht Itzehoe hat entschieden, dass sich Autos nicht ohne weiteres als „Sicherungseigentum“ übertragen lassen. In dem zugrunde liegenden Fall ging es ursprünglich um eine „verwahrloste und stark renovierungsbedürftige“ Wohnung. Der Besitzer hatte sich nach dem Auszug von seinem Mieter als Sicherheit die Schlüssel für einen Wagen geben lassen. Doch dieser gehörte dem Zwillingsbruder des Schmutzfinks, der erbost sein Eigentum zurückforderte. Das Gericht gab ihm Recht. Dabei hätte der Vermieter wissen müssen, dass er das Auto nicht annehmen darf. Denn ohne grünen Punkt läuft nichts. ako
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
