Austritt des Berliner Fraktionschefs Delius: Pirat zerschneidet Parteiausweis

Von der Piratenpartei ist nicht mehr viel übrig. Die Umfragewerte sind im Keller und nun tritt auch noch der Berliner Fraktionschef aus.

Am 28. April 2012 war Martin Delius‘ Piratenwelt noch in Ordnung. Foto: dpa

Berlin dpa | In der Piratenpartei setzt sich der Austritt prominenter Politiker fort. Der Vorsitzende der Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Delius, veröffentlichte am Montag auf Twitter ein Bild seines durchgeschnittenen Mitgliedsausweises mit dem Kommentar: „Ich habe keine Lust mehr mich für das Gebaren von Piraten zu rechtfertigen. Das ist nicht mehr zum aushalten“. Es gebe keinen aktuellen Anlass oder Streit mit der Partei, sagte Delius. „Ich hatte einfach die Faxen dicke.“

Im Oktober hatten bereits die ehemaligen Bundesvorsitzenden der Piraten, Bernd Schlömer und Sebastian Nerz, ihrer Partei den Rücken gekehrt. Sie traten in die FDP ein. Delius hatte hingegen kürzlich in einem Interview ausgeschlossen, demnächst in einer anderen Partei politisch zu arbeiten.

Delius ist einer der bekanntesten Köpfe der Piratenpartei. Er hat sich nicht nur als Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus einen Namen gemacht, sondern auch als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Debakel am Hauptstadtflughafen.

In der Fraktion bleibe er aktiv, betonte Delius. Anders als bei der Partei habe er hier „politisch überhaupt keinen Grund, diese Fraktion zu verlassen“. Er betonte: „Da gibt es keinen inhaltlichen Dissens.“ Er behalte auch den Vorsitz des Untersuchungsausschusses. Inzwischen ist nur noch etwa die Hälfte der 15 Abgeordneten auch Parteimitglied.

Bereits vor einigen Wochen hatte Delius angekündigt, bei der Wahl im kommenden September nicht mehr kandidieren zu wollen. Die Umfragewerte der Piraten deuten allerdings auch darauf hin, dass die junge Partei kein zweites Mal ins Berliner Landesparlament einziehen wird.

Comments

[Rainer Seiferth]

Eine politische Bewegung ist eben noch keine Partei, und ob sie wirklich Partei wird und damit Erfolg hat entscheidet alleine sie selber, und nicht etwa das „System“. Ich nahm und nehme die Piraten als etwas Liberales wahr, nicht als etwas Revolutionäres oder Sozialistisches. Das haben vielleicht ein paar Mitglieder und Wähler missverstanden. Für modernes liberales Gedankengut gibt es in Deutschland zurzeit wenig Raum. Schade eigentlich.

[Picard]

Sehr bedauerlich zu erleben, daß in der Demokratie fortschrittliche Entwicklungen gar nicht möglich sind. So gesehen ist Piratenpartei tatsächlich eine Partei der Zukunft - eine, die niemand mehr haben will.