Australiens Premierminister: Alle gegen Abbott

Die Liberal Party steckt in einem internen Machtkampf. Premier Tony Abbott kämpft um sein Amt, seine Kritiker werfen ihm eine schwache Wirtschaftspolitik vor.

Eher ein kindlicher „Keiner willl mit mir spielen“-Blick – so richtig viele Freunde hat Tony Abboot aber auch nicht mehr. Foto: dpa

Canberra ap | Der australische Premierminister Tony Abbott muss sich einem Machtkampf in der eigenen Partei stellen. Nach einer Kampfansage seines Ministers Malcolm Turnbull setzte Abbott für Montagabend eine Abstimmung der Abgeordneten seiner Liberalen Partei an. Eine Niederlage könnte Abbott auch das Regierungsamt kosten, das er seit 2013 hat. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte rund ein Jahr vor der regulären Parlamentswahl in Australien.

Im Gegensatz zum konservativen Abbott gilt der 60-jährige Kommunikationsminister Turnbull als moderat. Er befürwortet zum Beispiel die Homo-Ehe, will statt eines britischen Monarchen einen australischen Präsidenten als Staatsoberhaupt und plädiert für mehr Klimaschutz.

Dem jetzigen Regierungschef wirft Turnbull eine schwache Wirtschaftspolitik vor: „Letztlich hat der Premierminister nicht die Führungsqualitäten in der Wirtschaftspolitik gezeigt, die unsere Nation braucht“, sagte Turnbull. „Er hat es nicht vermocht, das wirtschaftliche Vertrauen zu geben, das unsere Unternehmen brauchen.“

„Amt ist kein Spielzeug“

Abbott wies die interne Attacke zurück. „Das Amt des Premierministers dieses Landes ist kein Preis oder ein Spielzeug, das man einfach verlangen kann“, sagte er. „Es sollte etwas sein, dass man sich durch eine Abstimmung des australischen Volks verdient.“ Das Land brauche eine stabile Regierung.

Vor Abbotts Amtsantritt 2013 hatte die heutige Oppositionspartei Labor einen ähnlichen internen Machtkampf vorgeführt. 2007 war sie zunächst unter Kevin Rudd gewählt worden. Den schasste sie 2010 nach schlechten Umfragewerten und ersetzte ihn durch Julia Gillard – nur um in verzweifelter Lage kurz vor den Wahlen 2013 die Rochade rückgängig zu machen.

Neben Turnbull könnten in der Liberalen Partei nun noch weitere Herausforderer gegen Abbott antreten, darunter Außenministerin Julie Bishop und Sozialminister Scott Morrison. Finanzminister Joe Hockey schlug sich hingegen auf Abbotts Seite. „Die fehlende Loyalität Einzelner ist empörend“, sagte Hockey.

Abbotts Regierung schneidet in Umfragen schon seit April 2014 schlecht ab. Im Februar probten seine Rivalen in der Partei schon einmal die Rebellion, doch setzte Abbott eine Verschiebung der Abstimmung über den Parteivorsitz um sechs Monate durch. Die sind nun vorbei, aber die Umfragewerte sind nicht besser geworden.