: Ausschuß
Ausschuß
U-Boot-Ausschuß Hannover:
Ex-Minister Möllemann reagierte am Freitag nachmittag mit einer knappen Erklärung. Er halte an seinen Aussagen fest. Er werde nicht gelingen, per „ordre de mufti“ unangenehme Widersprüche zwischen SPD-Ministerpräsidenten auf diese Art aus der Welt zu schaffen, teilte Möllemann mit.
Die SPD-Vertreter im U-Boot- Untersuchungsausschuß bezweifelten dagegen ebenfalls den Wert der Aussage Möllemanns. Sie kritisierten außerdem, daß FDP-Ausschuß-Mitglied Martin Hildebrandt falsche Angaben über eine Wirtschaftsministerkonferenz in seinen Zeugenbefragungen verwendet habe. dpa, 30.4.1992
Amigo-Ausschuß München
Die bayerische Staatskanzlei hält einen etwaigen Unmut in der CSU- Fraktion wegen des Verfahrens zum „Amigo“-Untersuchungsausschuß für „völlig unverständlich“. Verschiedene Medien hatten berichtet, das Drängen von Ministerpräsident Max Streibl (CSU) auf schnellstmögliche Einsetzung des Ausschusses habe in der Fraktion für Unruhe gesorgt. Auch habe es Kritik gegeben, weil Fraktionschef Alois Glück jetzt als „Sündenbock“ dastehe. Die CSU strebe jetzt einen „Ariel-Ausschuß mit Vorwaschgang“ an, kritisierte daraufhin die SPD. dpa, 30.4.93
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Unser nächstes Ziel: 50.000 – wir brauchen nur noch 90 Freiwillige, dann haben wir es geschafft! Setzen Sie jetzt ein Zeichen für die taz und machen Sie mit. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
