Ausbildungsplätze für alle

Arbeitssenatorin Gabi Schöttler verspricht Jugendlichen und Sozialhilfeempfängern mehr Beschäftigung

Arbeitssenatorin Gabriele Schöttler (SPD) hat zugesagt, dass in diesem Jahr für jeden Jugendlichen ein Ausbildungsplatz oder eine Beschäftigung zur Verfügung stehen werde. Dafür sei mit den im Landesetat 2000 für die Ausbildungsplatzförderung vorgesehen 114 Millionen Mark die Grundlage geschaffen worden, sagte sie gestern bei der Haushaltsdebatte im Abgeordnetenhaus. Gerade in Zeiten notwendiger Haushaltskonsolidierung sei die Unterstützung sozial Schwachen besonders wichtig. Deshalb habe die aktive Arbeitsmarktpolitik im Haushalt einen hohen Stellenwert, sagte Schöttler.

Allein für das Programm „Integration durch Arbeit“ (IdA), mit dem Sozialhilfeempfänger wieder ins Arbeitsleben integriert werden sollen, stünden für das laufende Jahr 36 Millionen Mark an Landesmitteln zur Verfügung. Allerdings hatte es in diesem Jahr bereits enorme Schwierigkeiten bei der Umsetzung des IdA-Programmes gegeben: Auf Grund der bis zur Verabschiedung des neuen Haushalts gültigen Hauhaltssperre konnten mehrere hundert Betroffene ihre Arbeit nicht wie geplant antreten. Bis spätestens 30. Juni müssen alle Arbeitsverträge unterzeichnet sein, weil ein Jahr später die Mittel des Europäischen Sozialfonds auslaufen. Ein weiterer Schwerpunkt ihrer Arbeit sei die Senkung der hohen Berliner Krankenhauskosten, erklärte die Senatorin. Hierbei werde aber darauf geachtet, sozialverträgliche Lösungen für die Beschäftigten zu finden und gleichzeitig die Qualität der Gesundheitsversorgung zu sichern. Bei der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen habe Berlin mittlerweile eine Vorreiterfunktion übernommen, führte Schöttler weiter aus. Für das Jahr 2000 seien die Zuschüsse für das Anti- Gewalt-Programm der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales und Frauen auf 12,7 Millionen Mark erhöht worden. dpa/rot