Aufruhr im Jemen: Saleh kündigt Rücktritt an
Bis zum Jahresende will der jemenitische Präsident Saleh zurücktreten. Damit komme er der Forderung der Opposition nach, werde aber nicht die Macht an das Militär übergeben, sagte er.
SANAA dapd | Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat seinen Rücktritt bis zum Jahresende angekündigt. Sein Sprecher erklärte am Dienstag, der Präsident werde die Macht aber auf keinen Fall an die Streitkräfte abgeben. Ein Putsch durch die Streitkräfte würde in einem Bürgerkrieg führen, sagte Saleh.
"Jede Meinungsverschiedenheit innerhalb der Institution der Streitkräfte wird negative Auswirkungen auf das ganze Land haben", sagte Präsident Saleh in einer Fernsehansprache. Er wandte sich damit an den Obersten Rat der Streitkräfte. "Dieses Land ist größer als die Ambitionen von Einzelnen, die die Macht ergreifen wollen."
Präsidentensprecher Ahmed al Sufi sagte der Nachrichtenagentur AP, der Präsident habe ranghohe Politiker, Militärkommandeure und Stammesführer bereits am Montagabend über seine Entscheidung informiert. Die Ankündigung mehrerer Kommandeure, ihm die Unterstützung zu entziehen, bezeichnete Saleh als "Meuterei und einen Putsch gegen die verfassungsmäßige Legitimität". Mit einem Rücktritt käme Saleh einer Kernforderung der Opposition nach.
"Ich wünsche keinen Übergang der Macht auf die Streitkräfte und werde das nicht akzeptieren", sagte Saleh nach Angaben seines Sprechers weiter. "Die Streitkräfte bleiben geeint. Die Zeit der Staatsstreiche ist vorüber."
In der Hauptstadt fuhren am Montag Panzer eines zur Opposition übergelaufenen Kommandeurs auf. Auch eine Eliteeinheit von Salehs Sohn ließ Panzer auffahren. Saleh hatte inmitten der immer lautender werdenden Rücktrittsforderungen am Sonntag sein gesamtes Kabinett entlassen. Am Freitag hatten Scharfschützen das Feuer auf Tausende Demonstranten eröffnet und mehr als 40 Menschen getötet.
Bei den seit einem Monat herrschenden Unruhen im Jemen sind bislang rund 100 Menschen ums Leben gekommen. Die Protestbewegung fordert ein Ende der Herrschaft Salehs, der das Land seit mehr als 30 Jahren regiert.
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