: Atomares, Giftgas und Olbrandinferno am Golf
■ tazzen vom 13., 17. & 23.11. und die Grünen
Am Golf droht ein atomares, ein Giftgas- und Ölbrandinferno, das Millionen Arabern den Tod brächte und (un)absehbare Folgen auch für uns. Kein Wunder, wenn Hunderte von Bremer Bürgerinnen und Bürgern die Anzeige „Kein Krieg am Golf! Weder der Völkerrechtsbruch von Sadam Hussein noch die Interessen an billigem Öl rechtfertigen militärische Maßnahmen... Für eine friedliche und gewaltfreie Konfliktlösung fordern wir eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten mit Unterschriften und Spenden beantworten (taz 17. und 23.11).
Also Betroffenheit und Sorge und der Wunsch, das Inferno zu verhindern bei uns Bürgerinnen. Leider nicht so bei den Parteien! Von drei SPD — Politikern und den Jusus abgesehen — ihnen sei hier noch einmal gedankt — haben nur die GRÜNEN Anzeige und Aktion gegen den Golfkrieg unterstützt. Sie hatten schon vorher ihre Erklärung „Krieg ist keine Lösung“! herausgebracht. Ihr Bundestagskandidat Ralf Fücks empört sich mit Recht über die Vorbereitung eines Angriffskrieges und fordert den Bremer Senat auf, „angesichts der Nutzung bremischer Einrichtungen (Hafen!) für die Kriegsvorbereitung der US-Army zu intervenieren (taz 22.11. S.21). Ihr Bürgerschafstabgeordenter Manfred Schramm wirft dem Senat vor, nicht den Abzug der Us-Soldaten vorzubereiten — schließlich sind im Land Bremen mindestens 17000 Arbeitsplätze direkt und indirekt von Rüstung und Militär abhängig. Er fordert ein Landesamt für Rüstungskonversion (taz vom 13.11. S.21)
Und in der Bundespolitik! Dort fordern die Grünen z.B. die Zweckbindung von Steuern: Steuerzahler sollen selbst entscheiden, ob sie Militär und Rüstung oder Rüstungskonversion finanzieren wollen. Als wohl einzige Partei beschäftigen die Grünen einen „Entmilitarisierungskoordinator“, ein zwar scheußliches Wort, das aber eine Tages-und Zukunftsaufgabe korrekt beschreibt.
Ernst Busche
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