Atom Trump droht Nordkorea mit Militärschlag. Berlin und Moskau rufen zum Einlenken auf: „Militärische Lösung“
aus New York Dorothea Hahn
Während Donald Trump eine Pause beim Golfspielen macht auf seiner Anlage in Bedminster, New Jersey, rückt der Atomkrieg näher: Am Donnerstag versuchte der US-Präsident, seine vorausgegangene Erklärung von „Fire and Fury“ – Feuer und Wut – gegen Nordkorea noch zu übertreffen. „Vielleicht“, sagte er bei einer Steh-Pressekonferenz, „bin ich nicht hart genug gewesen.“ Am Freitagmorgen twitterte er: Die „militärischen Lösungen“ gegen Nordkorea seien nunmehr „geladen und schussbereit“.
Ein großer Teil der US-Öffentlichkeit nimmt die verbale Eskalation zwischen Trump und seinem Kontrahenten in Pjöngjang, Kim Jong Un, nicht als Nordkorea-Krise, sondern als Trump-Krise wahr. 62 demokratische Abgeordnete des Repräsentantenhauses schreiben in einem Brief an Außenminister Rex Tillerson von einem „verantwortungslosen und gefährlichen“ Vorgehen, das ein „Segen für die nordkoreanische Propaganda“ sei. Die Abgeordneten appellieren an Tillerson, Trump auf den Weg von Diplomatie und diplomatischer Sorgfalt zurückzuführen. Und Friedens- und Bürgerrechtsgruppen in den USA – von Code Pink bis hin zu der „Kommission für die Dekolonisierung von Guam“ – warnen davor, dass es keine militärische Lösung in Nordkorea gibt, und fordern ihre AnhängerInnen auf, Trump zu stoppen.
Ob Trump als Oberster Befehlshaber das Recht hat, einen präventiven Schlag anzuordnen, ist in Washington umstritten. Ein Teil der Kongressabgeordneten – darunter die UnterzeichnerInnen des Briefs an Tillerson – sind der Ansicht, dass der Kongress zuerst seine Zustimmung geben müsse. Andere Kongressabgeordnete, darunter Trumps ehemaliger republikanischer Gegenkandidat Lindsey Graham, interpretieren die Verfassung hingegen so, dass der Präsident diese Zustimmung nicht braucht. In einem Interview mit dem konservativen Radiomoderator Hugh Hewitt forderte Graham dennoch den Kongress dazu auf, Trump eine Kriegsautorisierung für Nordkorea zu geben. Seine Begründung: „Das wäre ein starkes Signal an Nordkorea und China. Es würde vermutlich viel bringen, um einen Krieg zu vermeiden.“
US-Präsident Donald Trump
Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte währenddessen vor einer Eskalation. „Ich sehe keine militärische Lösung des Konflikts“, betonte sie in Berlin und fügte hinzu: „Eine Eskalation der Sprache halte ich für die falsche Antwort.“ Russland zeigte sich „sehr beunruhigt“ über die Entwicklung. Außenminister Sergej Lawrow rief Pjöngjang und Washington zu einem Einlenken auf. „Falls es zu einer Schlacht kommt, sollte derjenige, der stärker und schlauer ist, den ersten Schritt weg von der gefährlichen Linie machen“, sagte der Moskauer Chefdiplomat am Freitag der Agentur Interfax zufolge.
Zwar haben auch schon frühere US-Präsidenten – darunter Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama – militärische Aktionen gegen Nordkorea erwogen. Doch keiner von ihnen schüttete so viel Öl ins Feuer wie jetzt Trump, der mit seinen Auftritten auch die Alliierten der USA zu kriegerischen Erklärungen gedrängt hat. Der australische Premierminister Malcolm Turnbull versicherte, sein Land habe gar keine andere Wahl, als an der Seite der USA zu stehen, falls Nordkorea sie attackiere. In Japan gingen Raketenabfangjäger in Position.
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