Asylverfahren werden kürzer: Noch nicht schnell genug

Im Schnitt dauert es nur sechs Monate bis Asylverfahren abgeschlossen sind. Das verfehlt noch immer die Vorgaben der Kanzlerin.

Mit durchschnittlich 4,4 Monaten geht es bei Asylverfahren für syrische Geflüchtete besonders flott Foto: dpa

Essen/Berlin epd/afp | Nach Angaben der Bundesregierung dauern Asylverfahren derzeit durchschnittlich ein halbes Jahr. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe im dritten Quartal 2018 im Schnitt 6,1 Monate gebraucht, um ein Asylverfahren abzuschließen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, aus denen die Zeitungen der Funke Mediengruppe zitieren. Im ersten Quartal 2018 seien es noch 9,2 Monate gewesen, im zweiten Quartal 7,3 Monate.

Damit hat die Bundesregierung ihr selbst gestecktes Ziel erneut nicht erreicht: Als im September 2015 besonders viele Schutzsuchende Deutschland erreichten, hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten darauf verständigt, Asylverfahren in drei Monaten abzuschließen.

Vor allem Menschen aus Pakistan (9,1 Monate), Russland (8,8 Monate), Somalia (8,4 Monate) und Afghanistan (7,5 Monate) mussten dem Bericht zufolge im dritten Quartal 2018 lange auf ihren Asylbescheid warten, Syrer hingegen nur 4,4 Monate. Besonders lange Wartezeiten gebe es für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit habe im dritten Quartal 2018 bei 7,7 Monaten gelegen.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, kritisierte in den Funke-Zeitungen, dass derzeit im Rahmen der Widerrufsprüfungen hunderttausendfach aufwendig und zumeist ohne Ergebnis bereits gewährte Schutzstatus wieder infrage gestellt würden. Stattdessen solle das Personal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für die Prüfung der Asylanträge eingesetzt und weiter qualifiziert werden.

Deutlich reduziert hat das Bundesamt dem Bericht zufolge die hohe Zahl der sogenannten „Altfälle“. So hätten Ende September 2018 nur noch 4.064 Menschen seit mehr als 18 Monaten auf ihren Asylbescheid gewartet. Ende 2016 seien es noch 58.848 gewesen.