NACH DER WAHL: THAILANDS PREMIER THAKSIN SOLLTE ZURÜCKTRETEN: Asiens Berlusconi

Für Thailands populistischen Premier Thaksin Shinawatra muss es frustrierend sein: Da hat er es seit seinem Amtsantritt im Jahr 2001 wieder einmal fertig gebracht, die meisten Wählerstimmen im bevölkerungsreichen Norden und dem armen Nordosten Thailands auf sich zu vereinen. Und doch wird ihm eine dritte Regierungszeit wohl verwehrt bleiben. Denn der Wahlboykott der Opposition war durchaus erfolgreich. Die erforderlichen 500 Sitze für ein funktionierendes Parlament werden wohl nicht zusammenkommen. Das bisherige Wahlergebnis vom Sonntag zeigt, wie sehr das Land mittlerweile polarisiert ist.

Thaksins Rücktritt kann sich für Thailand nur auszahlen: nicht nur weil der als „Asiens Berlusconi“ titulierte Regierungschef dafür bekannt war, politische und geschäftliche Ambitionen miteinander zu verquicken. Auch gerieten kritische Journalisten unter seiner Regierung verschärft unter Druck. Das Jahr 2005 war durch eine besonders hohe Zahl von Verleumdungsklagen gekennzeichnet, die entweder von Thaksin selbst oder von ihm nahe stehenden Personen gegen unliebsame Kritiker angestrengt worden waren. Zudem gab es unter Thaksin massive Menschenrechtsverletzungen – angefangen mit dem 2003 initiierten „Krieg gegen die Drogen“, bei dem etliche Unschuldige ums Leben kamen, bis zu gewaltsamen Verschleppungen von Menschen in den muslimisch dominierten Südprovinzen. Völlig zu Recht waren thailändischer Autoritäten deshalb vor die Genfer UN-Menschenrechtskommission zitiert worden.

Auch der armen Landbevölkerung hat Thaksin, der einst als „Anwalt der einfachen Leute“ angetreten war, nicht wirklich geholfen. Viele der kleinen Farmer, die Regierungskredite bekamen, stecken heute tiefer in der Schuldenfalle als je zuvor. Und die von Thaksin initiierte Gesundheitsversorgung für die Armen, die nur etwa 30 Thai-Baht – etwa 0,64 Euro – kostet, hat bereits etliche Krankenhäuser vor allem in ländlichen Gebieten an den Rand des Ruins getrieben. Denn viele von ihnen haben die von der Regierung versprochenen Subventionen nicht bekommen. NICOLA GLASS