taz.de

Anja Krüger über die Mehrwertsteuersenkung nur für die Bahn

Konkurrenz nicht schwächen

Von Anja Krüger

24.10.2019

Verschiedene Buttons mit Beschriftungen wie zum Beispiel attac.

Streit um Gemeinnützigkeit

Einigung noch nicht in Sicht

Nachdem auch Campact nicht mehr gemeinnützig ist, verspricht Finanzminister Scholz eine Lösung. Ein aktueller Vorschlag birgt neue Probleme.

Von Malte Kreutzfeldt

23.10.2019

Mehrwertsteuersenkung im Fernverkehr

Flixbus fordert Gleichbehandlung

Der Fernbusbetreiber will die gleiche Senkung der Steuer, wie sie für Bahntickets kommen soll. Sonst könnte er viele Verbindungen streichen.

Von Anja Krüger

23.10.2019

Rechnungshof prüft Vertragsvergabe

Brisanter Verdacht: Hat das Verkehrsministerium bei der Vergabe der Pkw-Maut-Verträge getrickst, damit private Betreiber den Zuschlag bekommen?

Von Anja Krüger

23.10.2019

wirtschaft + umwelt, S. 9

Nach Verfassungsgerichtsurteil

Bundestag beschließt Grundsteuer

Die CSU setzt in der Neuregelung durch, dass die Länder Spielraum für eigene Modelle haben. Mietern drohen durch die Änderung höhere Nebenkosten.

Von Martin Reeh

18.10.2019

Andreas Scheuer blickt nachdenklich in die Kamera

Andreas Scheuer und die Pkw-Maut

Wer lügt, muss gehen

Kommentar von Anja Krüger

Sollte der Verkehrsminister gelogen haben, müssen Union und SPD Konsequenzen ziehen. So eine dreiste Fehlerkorrektur dürfen sie nicht akzeptieren.

15.10.2019

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer guckt an der Kamera vorbei

Untersuchungsausschuss zu Maut-Fiasko

Für Scheuer wird es ungemütlich

Grüne, Linke und FDP wollen mit einem Untersuchungsausschuss die Widersprüche aufklären, in die sich der Verkehrsminister verstrickt hat.

Von Anja Krüger

15.10.2019

gezeichnetes Auto mit der Erde auf dem Dach rast auf eine Wand zu

Abschied vom Wachstum

Schrumpfen in Schönheit

Essay von Ulrike Herrmann

Die Grünen wollen CO2-Emissionen teurer machen. Das wird wenig bringen. Ein besseres Vorbild könnte die britische Kriegswirtschaft ab 1940 sein.

12.10.2019

das portrait

Geheimtreffen bringen Minister Andreas Scheuerin die Bredouille

10.10.2019

der tag, S. 2

Tampon-Steuer soll runter

Es kommt Bewegung in die Debatte um Steuern auf Menstruationsartikel

8.10.2019

inland, S. 6

Anton Hofreiter über das Klimapaket

„Herausholen, was möglich ist“

Der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter wirft der Bundesregierung „Politikversagen“ vor. Und er kündigt Verhandlungen im Bundesrat an.

Interview von Ulrich Schulte

23.9.2019

Illustration eines Menschen, der Fahrrad fährt. Er trägt einen Helm. In seinem Rucksack steckt eine riesige Sonnenblume

Aufstieg der Grünen zur Volkspartei

Bündnis 90/Die Erben?

Essay von Stephan-Götz Richter

Um Volkspartei zu werden, müssten sich die Grünen entscheiden, ob sie ihre eigene Wählerschaft stärker besteuern wollen.

24.9.2019

Vor dem Bundestag stehen weiße Zelte, junge Menschen tragen ein Brett

Uneinigkeiten im Klimakabinett

Warten auf den großen Wurf

Während auf der Straße gestreikt wird, berät im Kanzleramt das Klimakabinett. Vor allem beim CO2-Preis fällt eine Einigung schwer.

Von Malte Kreutzfeldt

19.9.2019

Wie kann Deutschland die Abgase von Fahrzeugen und Gebäuden schneller senken als bisher? Wenn die Bundesregierung am 20. September beim Klima-Kabinett den Weg bis 2030 absteckt, geht es immer auch ums Geld. Ein Überblick

Von Hannes Koch

14.9.2019

sachkunde, S. 24

Aus dem Kohlekraftwerk Mehrum steigt Rauch auf.

Arbeitgeberlobby lehnt Grünen-Text ab

Erst bestellt, dann gekniffen

Die Arbeitgeberlobby INSM veröffentlicht den Text eines Grünen-Politikers nicht. Er kritisierte darin auch deren Kampagne gegen eine CO2-Steuer.

Von Malte Kreutzfeldt

13.9.2019

Senat: Eigentum verpflichtet

Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt Bundesratsinitiative, die Mieter von indirekter Grundsteuer befreien soll. IHK sieht Anti-Vermieter-Stimmung

Von Stefan Alberti

11.9.2019

berlin, S. 22

Erster Prozess

Cum-Ex-Trickser vor dem Kadi

Vor dem Landgericht Bonn beginnt die Verhandlung gegen zwei Aktienhändler. Sie sollen über 440 Millionen Euro Steuern hinterzogen haben.

Von Christian Rath

3.9.2019

Klimaexperte über Billigflüge

„Eine Kerosinsteuer wäre sinniger“

Alexander Dobrindt von der CSU will Billig-Flugtickets mit einer Strafsteuer belegen. Klimaexperte Martin Cames vom Ökoinstitut hat Bedenken.

Interview von Tobias Schmidt

31.8.2019

Ein mit etlichen PKW beladener Autozug überquert auf einer Eisenbahnbrücke die Bundesstraße B1. Darunter fahren vereinzelte Autos in beide Verkehrsrichtungen

Debatte um CO2-Bepreisung

Nehmt ein anderes System

Über die optimale CO2-Bepreisung soll am 20. September das Klimakabinett entscheiden. Nun raten ausgerechnet Emissionshandel-Experten zu einer Steuer.

Von Hannes Koch

28.8.2019