Soziologe über Schuldenpolitik „Globalen Süden im Stich gelassen“ Sri Lanka steckt tief in der Schuldenkrise. Soziologe Ahilan Kadirgamar sieht die Hauptschuld beim neoliberalen Entwicklungspfad von IWF und Weltbank. Interview von Sven Hansen und Leila van Rinsum 1.11.2023
Chinesischer Ex-Premier gestorben Trauer um Li Keqiang Pekings Ex-Premier war das Gegenteil von Chinas heutigem Staatschef Xi Jinping. Rechtsstaatlichkeit war ihm ein Anliegen – trotz eigener Fehler. Von Fabian Kretschmer 27.10.2023
Deutsche Industriepolitik Robert Habeck mal ganz großzügig Der Wirtschaftsminister will den Rest dieser Amtszeit nutzen, um den Industriestandort zu stärken. Firmen werden um 50 Milliarden Euro entlastet. Von Anja Krüger 25.10.2023
Ausbau der Fahrradinfrastruktur Radwege ins Nichts Die vom Senat versprochene Beschleunigung beim Bau neuer Radwege lässt auf sich warten. KritikerInnen sagen auch: Das Geld wird 2024 nicht reichen. Von Claudius Prößer 22.10.2023
Erstorientierung für Geflüchtete Zentralstellen schlagen Alarm Erstorientierungskurse sollen Geflüchteten in Deutschland das Ankommen erleichtern. Doch das Geld ist knapp, wie der aktuelle Haushaltsentwurf zeigt. Von Moritz Müllender 23.10.2023
Semesterticket in Berlin Studi-Ticket auf dem Abstellgleis Nach der Ankündigung des Senats, kommendes Jahr das 29-Euro-Ticket wieder einzuführen, schauen Berlins Studierende möglicherweise bald in die Röhre. Von Claudius Prößer 18.10.2023
Lüneburgs Intendant über Theater-Aus „Da wird es nun existenziell“ Dem Theater Lüneburg droht die Insolvenz. Weil das Land Niedersachsen Anteile an Tarifsteigerungen nicht übernimmt, könnten nun Entlassungen folgen. Interview von Jens Fischer 17.10.2023
Umgang mit Konzernprofiten Zukunftsgeld statt Zufallsgewinn Eine Übergewinnsteuer könnte der EU Geld einbringen, das in ihrem Budget fehlt, zeigt eine Studie. Deutschland hat das Instrument auslaufen lassen. Von Eric Bonse 15.10.2023
Bundesregierung nach den Landtagswahlen Zeit zum Investieren Für die Ampel-Parteien sind die Landtagswahlergebnisse ein Debakel. Aufgaben gibt es genug, die gegen die Krise wirken könnten. Von Daniel Bax, Jasmin Kalarickal, Anja Krüger und Anna Lehmann 13.10.2023
Energieverbrauch öffentlicher Gebäude Die große Ahnungslosigkeit Nur die wenigsten Bezirke erfassen monatlich den Energieverbrauch ihrer Liegenschaften. Bei den landeseigenen Unternehmen sieht es nicht besser aus. Von Rainer Rutz 10.10.2023
Kulturförderung in Berlin Es geht an den Humus der Kulturszene Berlins Off-Kultur ist von Kürzungen bedroht. Vor allem strukturfördernde Maßnahmen fallen unter den Tisch. Im Kulturausschuss wird heute nachverhandelt. Von Susanne Messmer 9.10.2023
Iris Spranger und die Fußball-EM 2024 Richtig gut zufrieden mit Berlin Die Austragung von sechs Spielen der Fußball-EM 2024 kostet Berlin voraussichtlich 82 Millionen Euro – über ein Drittel mehr als ursprünglich geplant. Von Rainer Rutz 6.10.2023
US-Kongress ohne Speaker In Geiselhaft der extremen Rechten Kommentar von Stefan Schaaf Der US-Kongress ist derzeit handlungsunfähig. Dass auch die Demokraten für die Abwahl McCarthys stimmten, ist verständlich. 7.10.2023
Begrenzungen im Doppelhaushalt Streichkonzert bleibt vorerst aus Die weitreichenden Kürzungen für queere Bildungsangebote und Gewaltprävention könnten vom Tisch sein. Die Träger fürchten aber weiterhin Einschnitte. Von Elena Kirillidis 5.10.2023
Eine Einführung in ein kleines, aber wichtiges Land Europas Von Tobias Müller Ausgabe vom 5.10.2023, Seite 4-5, nahaufnahme Download (PDF)
Energiekonzerne kaufen billiger Gas Auch Kunden sollen profitieren Zwei Umlagen für Gas sind weggefallen. Ministerin Lemke (Grüne) will, dass Versorger die Ersparnis schnell an Abnehmer weitergeben. Von Anja Krüger 4.10.2023
USA sprachlos Westliche Supermacht in der Krise: Nach der historisch einzigartigen Abwahl von Speaker McCarthy im US-Repräsentantenhaus herrscht Ungewissheit über die politische Handlungsfähigkeit des Landes – und die weitere Unterstützung für die Ukraine2 Ausgabe vom 5.10.2023, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Übergangshaushalt mit Folgen für Ukraine Vorerst kein neues Geld aus den USA US-Republikaner setzen im Kongress einen Stopp neuer Militärhilfen an die Ukraine durch. Erste Engpässe zeichnen sich bereits ab. Von Hansjürgen Mai 1.10.2023
Streit über Kommunalhaushalt in Odessa Weihnachtsbaum statt Militärhilfe? In der ukrainischen Metropole Odessa regt sich Protest gegen kommunale Ausgabenpläne. Diese würden den Soldaten an der Front nichts bringen. Von Tatjana Milimko 2.10.2023
US-Haushalt ohne Ukraine-Hilfen Dammbruch der Rechten Kommentar von Dominic Johnson Der US-Nothaushalt ohne Gelder für die Ukraine ist ein Dammbruch. Wer Wert auf Menschenwürde legt, muss alles in den Sieg gegen Russland investieren. 2.10.2023