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SPD-Politiker über TTIP und Ceta

„Es darf keine Paralleljustiz geben“

Rechtsexperte Harald Baumann-Hasske von der SPD will die EU-Abkommen mit Kanada und den USA neu verhandeln. Sigmar Gabriel sieht er in einem Dilemma.

Interview von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Kommentar SPD-Streit um TTIP

Gabriel und die Stinkbombe

Egal wie sich Sigmar Gabriel zum Freihandelsabkommen positioniert, er wird sich unbeliebt machen. Das Thema ist ein politische „Stinkbombe“.

Von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Sozialdemokraten streiten über Ceta

Eine kleine Parteibefragung

SPD-Chef Sigmar Gabriel will Ceta akzeptieren und verärgert so die Basis. Jetzt soll ein Parteikonvent 2015 die Sache richten.

Von Tobias Schulze

1.12.2014

Freihandelsabkommen mit Kanada

Gabriel knickt ein

Der Wirtschaftsminister will beim Ceta-Abkommen den umstrittenen privaten Schiedsgerichten zustimmen – trotz anderslautender Parteibeschlüsse.

Von Tobias Schulze

27.11.2014

Freihandelsabkommen Ceta

Gabriel hält Einigung für möglich

Der Wirtschaftsminister rückt vom Nein zum umstrittenen Investitionsschutz ab. Im September befand die SPD noch, ein solcher sei „abzulehnen“.

Von Malte Kreutzfeldt

10.11.2014

Sanktionen gegen Russland

Der neue kalte Krieg wird teuer

Sanktionen gegen Russland zeigen unerwünschte Folgen im Westen, räumt die EU-Kommission ein. Russlands Wirtschaft gerät tiefer in die Krise.

Von Eric Bonse

30.10.2014

Kommentar Wachstumsprognosen

Mit Karacho in die Rezession

Kommentar von Ulrike Herrmann

Die Zeichen stehen auf Niedergang. Krisen machen offenbar nicht klüger. Die Bundesregierung setzt weiter auf neoliberale Konzepte.

14.10.2014

Klagen gegen Ceta und TTIP

Weckruf für das Verfassungsgericht

Schon 231 Bürger haben Verfassungsbeschwerde gegen die geplanten Freihandelsabkommen eingereicht. Für „Mehr Demokratie“ sind die Klagen „verfrüht“.

Von Christian Rath

13.10.2014

Widerstand gegen Freihandelsabkommen

DGB-Linie gilt in Hamburg nicht

Ein Netzwerk aus Verbraucher-, Sozial-, Juristen- und Umweltverbänden macht gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA mobil. In Hamburg ist auch der DGB dabei.

Von Kai von Appen

10.10.2014

Richtig Stoff geben

FÖRDERPROGRAMM Das Bundesforschungsministerium stellt bis zu 30 Millionen Euro bereit, um den Verbrauch von Rohstoffen in der Industrie zu verringern

4.10.2014

NACHHALTIGKEIT, S. 36

Europaweiter Protest-Tag

Seit Juli 2013 laufen die Verhandlungen zwischen der EU und den USA zum geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) – genauso lange gibt es Proteste dagegen

Von MAXIMILIAN POHL

2.10.2014

BEWEGUNG, S. 03

Kommentar Ceta und die Grünen

Kretschmanns Stimme zählt

Kommentar von Tobias Schulze

Das Handelsabkommen mit Kanada wird auch den Bundesrat passieren müssen. Dort könnte das Votum der Grünen entscheidend sein.

26.9.2014

Des Apfels Kern

Russland war über Jahrzehnte ein wichtiger Absatzmarkt für die Apfel-Erzeuger aus Thüringen. Diese Saison aber könnte in einer wirtschaftlichen Katastrophe enden, befürchten sie

Von SARAH SCHMITT

25.9.2014

REPORTAGE, S. 05

MARKTMACHT Die fünf größten deutschen Supermarktketten teilen sich rund 90 Prozent des Handels mit Lebensmitteln. Unter den von ihnen auferlegten Bedingungen leiden auch Produzenten und Lieferanten aus dem Süden

Von OLE SCHULZ

13.9.2014

FAIRER HANDEL, S. 04