Rechtsruck in Ungarn „Wir sind keine gemischte Rasse“ Premier Viktor Orbán verdeutlicht Ungarns Sonderweg in einer Rede. Er sucht Nähe zu Putin und spricht von „Völkervermischung“ in Westeuropa. Von Ralf Leonhard 24.7.2022
Ungarn setzt sich durch Auf Druck von Ministerpräsident Orbán verzichtet die EU auf Sanktionen gegen Patriarch Kyrill Ausgabe vom 3.6.2022, Seite 2, krieg in der ukraine Download (PDF)
EU-Ölembargo gegen Russland Victor Orbáns neue Veto-Keule Hatte Ungarn die ersten EU-Sanktionspakete gegen Moskau mitgetragen, verhält es sich bei Ölimporten anders. Grund sind Profite im Raffineriegeschäft. Von Ralf Leonhard 29.5.2022
EU-Sanktionen gegen Ungarn Orbán den Geldhahn abdrehen Die EU-Kommission geht nach der Wahl in Ungarn wegen Rechtsstaatsverstößen doch noch gegen Budapest vor. Das könnte massive Mittelkürzungen bedeuten. Von Eric Bonse 6.4.2022
EU-Strafmaßnahmen gegen Ungarn Die Antwort steht aus Kommentar von Barbara Oertel Nach dem Wahlsieg der Fidesz-Partei will die EU Ungarn die Mittel kürzen. Wird Premier Orbán nun einlenken? Wohl kaum. 6.4.2022
Buch über Ungarn, Europa und Russland „Bis gerade eben an Putins Seite“ Seit dem Ukraine-Krieg zeigt sich Viktor Orbán der EU gegenüber konsensfähig. Lacy Kornitzer über den Zustand Ungarns vor den Wahlen. Interview von Tom Wohlfarth 21.3.2022
Ungarn hetzt und kooperiert mit der EU Orbáns Pfauentanz Gastkommentar von Zsuzsanna Szelényi Ungarns rechtspopulistischer Regierungschef spielt ein doppeltes Spiel. Einerseits hetzt er gegen die EU, andererseits zeigt er sich kooperativ. 8.12.2021
EU-Rechtsstaatsmechanismus EuGH verhandelt über Sanktionshebel Polen und Ungarn wollen finanzielle Einbußen wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit verhindern. Daher haben sie Klage eingereicht. Von Christian Rath 10.10.2021
Polnische Regierung wehrt sich EuGH gegen Polen gegen EuGH Der EU-Gerichtshof beanstandet erstmals ausdrücklich die polnische Justizreform. Das polnische Verfassungsgericht erklärt den EuGH für unzuständig. Von Christian Rath 15.7.2021
Verfahren wegen Diskriminierung EU geht gegen Polen und Ungarn vor EU-Kommission reagiert damit auf sogenannte LGBT-freie Zonen in Polen sowie Ungarns neues queerfeindliches Gesetz. Das sei Diskriminierung, so Brüssel Von Eric Bonse 15.7.2021
Parlamentswahl in Ex-Sowjetrepublik Der Missionar von Moldova Moldovas Sozialisten-Chef Igor Dodon gratuliert Ungarns Premier Orbán zum Anti-LGBTQ-Gesetz. Damit macht er vor den Wahlen erneut klar, was er vorhat. Von Barbara Oertel 10.7.2021
Ungarn und die Rechtsstaatlichkeit EU-Parlament will Geld streichen Wegen Streits über LGBT-Rechte wollen die Abgeordneten EU-Gelder für Budapest schnell abdrehen. Doch die Kommission will sich bis Herbst Zeit lassen. Von Eric Bonse 7.7.2021
Ein Herz für Verlierer Liebevoller geht’s nicht: Leon Goretzka verabschiedet die homophoben Fans der Ungarn souverän aus der EM. Auch Russland, Polen und die Türkei ausgeschieden. Gibt es doch einen Fußballgott?19 Wie die EU mit Orbán umgeht3 Ausgabe vom 25.6.2021, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Katarina Barley über Rechtspopulismus „Orbán ist beim Geld zu treffen“ Katarina Barley (SPD) findet die EU gegenüber den Autokraten in ihren Reihen zu zaghaft. Hoffnung macht, dass sie den Geldhahn zudrehen kann. Interview von Stefan Reinecke 24.6.2021
Ungarns Gesetz zu sexuellen Minderheiten Brüssel macht Viktor Orbán Druck EU-Kommissionschefin bezeichnet Ungarns neues Gesetz als „Schande“. Die Behörde will nach langer Untätigkeit dagegen vorgehen. Von Eric Bonse 23.6.2021
Streit um Rechtsstaatlichkeit in EU Patt in Brüssel Der Budgetstreit geht weiter, Ungarn und Polen bestehen auf ihrem Veto. Das Europaparlament ist in Rage, Merkel scheut bislang vor einem Bruch zurück. Von Eric Bonse 26.11.2020
Budgetkrise in der EU Am besten „aussitzen“ Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen den EU-Haushalt muss der deutsche Ratsvorsitz einen Weg aus der Blockade finden. Nur wie? Von Eric Bonse 17.11.2020
Blockierte EU-Haushaltsverhandlungen Auch Merkels Fehler Kommentar von Eric Bonse Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen. Für die Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer verantwortlich. 17.11.2020
Israel boykottiert Rechte AfD und FPÖ nicht willkommen Netanjahu verbrüdert sich mit den Rechtspopulisten der Welt. Für Deutschland und Österreich gelten aber andere Maßstäbe. Von Susanne Knaul 5.2.2019
Ungarn trotzt dem EU-Parlament Orbán im Wutwahn EU-Abgeordnete wollen Ungarns Rechtsstaat überprüfen. Ministerpräsident Orban wehrt sich mit Propaganda und freut sich auf die Europawahlen. Von Ralf Leonhard 20.9.2018
