piwik no script img

taz zahl ich
Das Gebäude des Hamburger Oberlandesgerichts, in dem das Verfassungsgericht tagt

Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts

Grote darf die AfD kritisieren

Hamburgs Innensenator hatte sich zum radikalen AfD-Kurs gegen Corona-Maßnahmen geäußert. Das dürfe er nicht, meinte die AfD. Doch, sagt das Gericht.
Von Andreas Speit

21.12.2021

Demo-Zug auf der ein Plakat mit der Aufschrift

Coronaproteste in Hamburg

Der Staat muss sich wehren

Kommentar von André Zuschlag
Der Hamburger Senat hat mit einer Maskenpflicht auf die Coronademos reagiert. Das wurde Zeit: Den Protesten muss vehement entgegengetreten werden.

15.12.2021

Mit Aluhut und Holzkreuz: Teilnehmer der Hamburger Coronademo am Samstag, dahinter Menschenmassen, viele ohne Maske

Coronaproteste in Hamburg

Kein bisschen Frieden

In Hamburg brachte die Sorge vor Impfungen am Wochenende mehrere tausend Menschen auf die Straße. Der Senat verhängte eine Maskenpflicht für Demos.
Von Andreas Speit

14.12.2021

Thorsten Prenzler steht mit einem Mikrophon neben einem Podium in der Hamburger Bürgerschaft.

Grabenkämpfe in der AfD

Wechselseitige Ausschlussverfahren

Der Fraktionsgeschäftsführer der Hamburger AfD will über ein Parteiausschlussverfahren Gegner loswerden. Nun wendet sich die Waffe gegen ihn.
Von Andreas Speit

29.11.2021

Andreas Speit Der rechte Rand

Wo sich die AfD um Posten streitet

Von Andreas Speit

25.11.2021

nord,  S. 26-27
Ein Mann mit Brille im Gericht setzt sich einen Mund-Nasen-Schutz auf

Hamburger AfD verklagt Innensenator

Recht empfindlich

Die AfD-Bürgerschaftsfraktion klagt gegen Hamburgs Innensenator. Der hatte über den Einfluss der Rechtsextremen in der Fraktion gesprochen.
Von Andreas Speit

16.11.2021

Menschen halten Wahlplakate der Partei

Finanzierung von Quer­den­ke­rpartei

60.000 Euro für „dieBasis“

Ein Hamburger Unternehmer aus der Biorohstoff- und Immobilienbranche hat rund 60.000 Euro an die Partei „dieBasis“ gespendet. Warum?
Von Andreas Speit

12.11.2021

Ein mann mit grauen Haaren und Brille hält eine Rede

Umstrittener Rechtsmediziner Püschel

Zu Besuch bei den Braunburschen

Ende November will Klaus Püschel eine Lesung bei einer schlagenden Verbindung halten. Deren rechtsextreme Umtriebe scheinen ihn nicht zu stören.
Von Andreas Speit

2.11.2021

Ein Mann in weißem Kittel schaut auf einen menschlichen Schädel. Auf dem Tisch vor ihm liegen noch mehr menschliche Schädel

Distanzierung wegen Brechmitteleinsätzen

Püschel nicht mehr willkommen

Die Hamburger Kulturfabrik Kampnagel distanziert sich von einer Lesung des Rechtsmediziners Klaus Püschel. Der schade dem Antirassismus des Hauses.
Von Friederike Gräff

1.11.2021

Nicole Jordan spricht auf einem Parteitag der AfD in Hamburg.

Rechtsradikales Oktoberfest in Hamburg

AfD-Gastgeberin in Quarantäne

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die AfD-Politikerin Nicole Jordan erwartet am Samstag 400 Gäste aus dem rechten Spektrum – obwohl sie Kontakt mit einem Corona-Infizierten hatte.

28.10.2021

Zwei Hochhäuser im grünen Gebüsch, eines hat ein Wandbild

AfD-Politik in Hamburg-Eimsbüttel

Lenzviertel im Visier der Rechten

AfD nannte Sperrmüll und Ausländeranteil im Zusammenhang. Bürger wollte „sauber machen“ und postet Flammenwerfer. Sozialarbeiterszene protestiert.
Von Kaija Kutter

26.9.2021

Wahlhelfer zählen im Februar 2020 in der Alsterdorfer Sporthalle die Stimmen für die Bürgerschaftswahl aus.

AfD-Bundestagskandidatin Olga Petersen

Nahe beim Flügel

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die Hamburger AfD-Direktkandidatin Olga Petersen ist rechts außen unterwegs. Für die Hamburger AfD wäre ihr Weggang eine Erleichterung.

23.9.2021

Demo gegen Rechts in Hamburg

Prozess gegen Hamburger Antifa-Aktivist

Rechtswidrige Ermittlung?

Ein Aktivist ist angeklagt, weil er Bilder eines NPD-Kaders verbreitete. Sein Anwalt erhebt Vorwürfe gegen Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz.
Von André Zuschlag

15.9.2021

Andy Grote und Torsten Voß bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichts im März 2021.

Urteil zu AfDler-Besuchen bei Rechten

Dabei-Sein ist nicht Teil-Sein

Der Hamburger Verfassungsschutz darf zwei AfDler nicht als Angehörige der „Identitären Bewegung“ bezeichnen. Das entschied das Verwaltungsgericht.
Von André Zuschlag

25.8.2021

Streng geheimer AfD-Wahlkampf

Bündnis gegen Rechts kritisiert als Grillfest getarnte Wahlparty
Von Andreas Speit

7.8.2021

was war – was kommt,  S. 57
fAfDler feiern nach einer Hochrechnung während einer Wahlparty.

Machtkampf in der Hamburger AfD

Revolte der „Flügel“-Anhänger?

Laut einem anonymen Schreiben versuchen AfD-Abgeordnete, die dem rechtsextremen „Flügel“ nahe stehen, den Hamburger Landesvorstand abzusetzen.
Von Andreas Speit

30.7.2021

„Wir beschreiben auch die Brutalität des Angriffs“

Michael Werner-Boelz (Grüne), Leiter des Bezirksamtes Nord, über den Gedenkstein für Mehmet Kaymakçı, der heute enthüllt wird. Auf den Tag genau vor 35 Jahren wurde der junge Mann von Rechtsextremen totgeschlagen
Von Andreas Speit

24.7.2021

taz hamburg,  S. 59
Zwei AfD-Politiker stehen während einer Wahlkampfveranstaltung ihrer Partei auf einer Bühne.

Wie AfDler Wahlkampf machen sollen

Sauber, gebügelt und nüchtern

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
In ihrem „Leitfaden Bundestagswahl“ erklärt die AfD ihren Leuten unter anderem, dass sie nicht besoffen Internet-Posts absetzen sollen.

15.7.2021

Hand streckt Polizisten ein Grundgesetz entgegen

Prozess gegen Querdenker

Das Gesetz schlägt zurück

Viktor K. steht vor Gericht, weil er auf einer Querdenker-Demo in Hamburg eine Polizistin mit einem Grundgesetz geschlagen haben soll.
Von Arne Matzanke

9.7.2021

Ein Mann mit pinker Krawattem im Hintergrund zwei Frauen mit goldenen Masken im Gesicht

Hamburger SPDler will mit Rechten reden

Verpeilte Verabredung mit der AfD

Der SPD-Bundestagskandidat Falko Droßmann hatte abgestritten, an einer Veranstaltung der AfD teilnehmen zu wollen. E-Mails zeigen etwas anderes.
Von Andreas Speit

5.7.2021