Vladimir Kotlyarov und Alexandr Rusakov von der Punkband Pornofilmy über gesellschaftliche Agonie in Russland, Repression und eine Farce vor Gericht.
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Interview
Hessen ließ eine NSU-Akte zunächst für 120 Jahre sperren. Nun fordert Innenministerin Faeser die Offenlegung – aber Schwarz-Grün weigert sich.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die EU will Chat-Dienste wie WhatsApp strenger überwachen. Der EU-Abgeordnete und Jurist Patrick Breyer sagt: Das schafft Probleme über Europa hinaus.
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Interview
Ein FDP-Abgeordneter klagt auf mehr Auskunft zu Auslandseinsätzen von Verfassungsschützern. Die Regierung geht nun selbst in die Offensive.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Intransparente Kriterien entscheiden darüber, ob Kund:innen einen Kredit bekommen. Doch jetzt gerät die Geheimniskrämerei unter Druck.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Tageszeitung „junge Welt“ darf in Verfassungsschutzberichten erwähnt werden. Das ergab eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Innenministerin Faeser legt einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vor. Zivilgesellschaftliche Initiativen kritisieren Leerstellen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Dass Innenministerin Faeser dem Rechtsextremismus den Kampf ansagt, ist richtig. Nur: Ihr Aktionsplan lässt viele Fragen offen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Trotz des Urteils, das die Einstufung als rechtsextremen Verdachtsfall bestätigt, kann die AfD auf Wiedereinzug in den Landtag hoffen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz darf die AfD als Verdachtsfall einstufen. Das wird die Gemäßigten aus der Partei treiben.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall überwachen. Dies stärkt die wehrhafte Demokratie.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Nachdem ein Gericht die Einstufung der AfD als „Verdachtsfall“ gebilligt hat, übt sich die Partei in Durchhalteparolen. Aber es herrscht Unruhe.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Vor dem Verwaltungsgericht Köln zeichnete sich am Dienstag ein Teilerfolg für die AfD ab. Die Einstufung des „Flügels“ als rechtsextrem wackelt.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Verwaltungsgericht verhandelt ab Dienstag die Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall. Die Partei inszeniert sich derweil als Opfer.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die CDU in Niedersachsen will alle Richter:innen auf ihre Verfassungstreue überprüfen. SPD und Gewerkschaften reagieren skeptisch.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die AfD will der Einstufung als Verdachtsfall noch entkommen. Die Distanzierung von den Freien Sachsen hilft dabei wenig – und schürt Konflikte.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Hack der EncroChats wurde von den Ermittlern als Erfolg gefeiert. Nun mehren sich Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abhöraktion.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Österreich hat ein Impfregister, in Deutschland wird darüber diskutiert. Der Datenschützer Thomas Lohninger über Risiken und die Vertrauensfrage in der Gesellschaft.
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Während der Olympischen Spiele von 2008 wollte die Welt glauben, China würde sich liberalisieren. Das war ein fataler Irrtum. Eine Bestandsaufnahme.
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Die Olympischen Winterspiele in Beijing haben begonnen. Um ein freundliches Gesicht, wie 2008, ist die Stadt längst nicht mehr bemüht. Drinnen ungenierte Totalüberwachung – draußen leiden Menschen in Lagern4–6
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
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