taz.de

Sicht von oben auf eine schwarz gekleidete Menschenansammlung

G20-Prozess in Hamburg

Im Schwarzen Block wird gespitzelt

Haben V-Personen Teilnehmende der G20-Proteste angestiftet? Für den Rondenbarg-Prozess wäre das laut Verteidigung ein Einstellungsgrund.

Von Katharina Schipkowski

15.8.2024

Ein Mast mit vier Überwachungskameras, dahinter ein Uhrenturm des Hamburger Bahnhofs.

Mehr Videokameras am Hauptbahnhof

Hamburg zündet Überwachungsbombe

Kommentar von Katharina Schipkowski

Hamburg baut die Überwachung am Hauptbahnhof massiv aus. Weil hier auch viele Demos starten, ist das eine schlechte Nachricht für Demonstrant*innen.

14.8.2024

das wird

„Digitale Gewalt kann isolieren“

Eine Diskussion fragt, wie Betroffene geschützt werden können

Von Johanna Weinz

15.7.2024

nordkultur, S. 28

Eine Drohne der Polizei mit blauer und gelber Folie beklebt

Überwachung per Drohne

Die Polizei guckt aus dem Himmel zu

Die Hamburger Polizei überwacht Fußballfans per Drohne. Eine gesetzliche Regelung gibt es dafür nicht. Der Senat findet das unproblematisch.

Von Katharina Schipkowski

18.6.2024

schwarz gekleidete Menschen mit bunten Regenschirmen vor dem Hamburger Landgericht

Schwarzer Block vor Gericht

Das Ziel sei Militanz gewesen

Im Rondenbarg-Prozess gegen Gegner*innen des G20-Gipfels von 2017 hat ein Beamter des Hamburger Verfassungsschutzes ausgesagt.

Von Katharina Schipkowski

30.5.2024

Junge Menschen in bunten Kostümen tanzen auf der Straße

Geheimdienst auf Jugendarbeit angesetzt

Klima der Einschüchterung

Landesjugendamt lässt interkulturelle Jugendverbände beim Verfassungsschutz überprüfen. Betroffene vermuten dahinter „schnöden Rassismus“.

Von Kaija Kutter

22.1.2024

Demonstranten der Partei «Die Rechte» halten ein Banner mit der Aufschrift «Freiheit für Ursula Haverbeck».

Einstufung durch Verfassungsschutz

Rechtsextremer Verein in Not

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Ein rechtsextremer Hamburger Verein verklagt den Verfassungsschutz. Er sorgt sich um seine Gemeinnützigkeit.

3.1.2024

Die Zentrale des Hamburger Polzeikommissariats elf mit Bildschirmen und einem Laptop, auf dem zu Strichmännchen reduzierte Personen zu sehen sind.

Intelligente Videoüberwachung in Hamburg

Punkt, Punkt, Komma, Strich

Mit Hilfe Künstlicher Intelligenz will die Hamburger Polizei Gefahren effektiver erkennen. Dabei identifizieren Kameras verdächtige Bewegungsmuster.

Von Lars Hermes

17.7.2023

Rote Farbe ist an der Fassade neben dem Eingangsbereich der Imam-Ali-Moschee des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) zu sehen.

IZH darf islamistisch genannt werden

Gericht stützt Verfassungsschutz

Das „Islamische Zentrum“ unterliegt gegen den Hamburger Verfassungsschutz. Geklagt hatte man gegen Formulierungen in dessen Jahresberichten.

Von Alexander Diehl

30.6.2023

Menschen halten ein Transparent hoch, auf dem in Frakturschrift steht

Rechtsextremer Verein seit 60 Jahren

Verfassungsschutz wacht auf

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Die Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft ist seit 1962 gegen Liberalität und Diversität. Nun hat's auch Hamburgs Verfassungsschutz gemerkt.

2.7.2023

Im Hintergrund ist der IZH-Leiter Mohammad Hadi Mofatteh beim Freitagsgebet in der Blauen Moschee in Hamburg zu sehen, im Vordergrund Gebetsteilnehmer*innen

Klage des Islamischen Zentrums Hamburg

Ein zäher Prozess

Islamistisch oder nicht? Neue Dokumente ziehen den Prozess des Islamischem Zentrums gegen den Verfassungsschutz in Hamburg in die Länge.

Von Franziska Betz

1.6.2023

Mast mit Überwachungskameras auf einem Platz

Überwachung von Drogenszene

Hamburgs Polizei setzt auf KI

Künstliche Intelligenz soll im Bahnhofsviertel künftig verdächtige Bewegungen erkennen und Alarm auslösen. Der Datenschutzbeauftragte weiß von nichts.

Von Nur Maulawy

25.5.2023

Islamisches Zentrum Hamburg vor Gericht

Geheimdienst leicht verdruckst

Das Islamische Zentrum Hamburg klagt gegen den Verfassungsschutz. Es will sich nicht als islamistisch und verfassungsfeindlich bezeichnen lassen.

Von Franziska Betz

2.5.2023

Uni-Präsident Hauke Heekeren vor Hinweistafeln

Kongress wegen PKK-Nähe abgesagt

Uni gibt Verfassungsschutz nach

Nach einem Hinweis des Verfassungsschutzes kündigt die Universität Hamburg einer Konferenz Räume. Der Asta sieht darin einen Fall politischer Zensur.

Von Nina Nevermann

4.4.2023

Leipziger Buchmesse setzt Zeichen

Buchmesse ohne Islamisches Zentrum

Die Leipziger Buchmesse lehnt die Anmeldung des Islamischen Zentrums Hamburg ab. Laut Verfassungsschutz unterstützt es das Regime in Iran.

Von Friederike Gräff

1.3.2023

Mitglieder der Burschenschaft Germania stehen und sitzen auf einem Balkon, trinken Bier und beobachten eine Demonstration vor ihrem Haus.

Rechte Burschenschaftler im Staatsdienst

Die Regierung schaut lieber weg

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Im Bundesverteidigungsministerium waren oder sind zwei Mitglieder einer rechten Burschenschaft beschäftigt. Einzelfälle? Das weiß die Regierung nicht.

19.1.2023