piwik no script img

taz zahl ich

KOMMENTAR ZUR VIDEOÜBERWACHUNG

Macht euch ein Bild!

Von MAXIMILIAN PROBST

6.6.2009

Hamburg Aktuell,  S. 40

Grundrechte außer Acht gelassen

TERRORISMUSVERDACHT Gericht erklärt spektakuläre Polizeiaktion für rechtswidrig: Für spektakuläre Öffentlichkeitsfahndung nach vermeintlichen Terroristen habe kein Anlass bestanden
Von KAI VON APPEN

5.6.2009

Nord Aktuell,  S. 21

In die Falle gelockt

VERFASSUNGSSCHUTZ Hamburger Landesamt nötigt einen Marokkaner, die linke Szene auszuspionieren, um nicht abgeschoben zu werden. Die Ausländerbehörde mischt mit einem fingiertem Asylantrag auch noch mit
Von KAI VON APPEN

30.4.2009

Hamburg Aktuell,  S. 21

Suche nach Wanzen geht weiter

SPIONAGE Mehrere Telefone der Asklepios Kliniken in Hamburg waren verwanzt. Abgehört wurden die Chefetage, der Pressesprecher und der Betriebsrat. Die Stadt wurde vorerst nicht informiert – obwohl sie Anteile an Asklepios hält
Von JOSEPH VARSCHEN

28.4.2009

Nord Aktuell,  S. 21

Wanzen bei Asklepios

ABHÖRSKANDAL In Telefonen des ehemaligen Landesbetriebs Krankenhäuser sind versteckte Sender entdeckt worden. Leitung, Betriebsrat und Pressestelle betroffen
Von GERNOT KNÖDLER

25.4.2009

Hamburg Aktuell,  S. 40

KOMMENTAR ASKLEPIOS-AFFÄRE

Dreist wie im Kino

Von GERNOT KNÖDLER

25.4.2009

Hamburg Aktuell,  S. 40

Verdacht aus Bauch

Zwei AktivistInnen für den Erhalt des Schanzenparks stehen vor Gericht. Beide sollen Bekennerbriefe zu Sachbeschädigungen verbreitet haben, um Firmen vom Wasserturm-Hotelbau abzuhalten
Von KAI VON APPEN

18.3.2009

Hamburg Aktuell,  S. 24

Ausländerkinder unter Verdacht

Mit unabgestimmten Vorstößen brüskiert Hamburgs Innensenator Ahlhaus (CDU) regelmäßig den grünen Regierungspartner. Jetzt droht ein Koalitionsstreit darüber, ob der Migrationshintergrund von Straftätern erfasst werden soll
Von MARCO CARINI

15.1.2009

Nord Aktuell,  S. 21

Frohes Neunzehnhundertvierundachtzig

Heute Nachmittag wird gegen BKA-Gesetz, Computerüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und andere Überwachungsexzesse demonstriert
Von MATT

31.12.2008

Hamburg Aktuell,  S. 26

Hamburger Busse sehen alles

Die Videoüberwachung im Nahverkehr hält nach den S- und U-Bahnen auch in Hamburgs Bussen Einzug. Es gibt jedoch Zweifel, dass es der Hochbahn nur um die Sicherheit der Fahrgäste geht
Von UTA GENSICHEN

29.11.2008

Hamburg Aktuell,  S. 32

Cabertas Kampf

Die Hamburger Senatsangestellte Ursula Caberta ist Deutschlands führende Scientology-Kritikerin. Sie will die Psychosekte verbieten lassen. Doch wenn sich die Innenminister kommende Woche zu ihrer Herbstkonferenz treffen, werden sie sich wohl damit begnügen, Scientology weiter vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Für ein Verbot liegen nicht genug Beweise vor. Besichtigung eines Frontverlaufs
Von DANIEL WIESE

15.11.2008

Nord Aktuell,  S. 27

Nachrichtendienst späht Infostände aus

In Hamburg überprüft der Verfassungsschutz jeden, der einen Infotisch anmeldet. Die Linkspartei sieht Engagement unter Generalverdacht gestellt, Datenschützer üben Kritik. Und die mitregierenden Grünen sind gar nicht erst informiert worden
Von KAI VON APPEN

14.11.2008

Nord Aktuell,  S. 21

Infostand-Meldepflicht

Erfassungsschutz für brave Bürger

Von JAN KAHLCKE

14.11.2008

Nord Aktuell,  S. 21

Das Messer in der Jacke finden

SPD will Hamburger Polizeirecht novellieren. Online-Durchsuchungen und Taschen-Filzen auf dem Kiez sollen klarer geregelt werden. CDU findet das konstruktiv
Von SVEN-MICHAEL VEIT

8.11.2008

Hamburg Aktuell,  S. 32

Operation Stasi-West

Das Ermittlungsverfahren gegen G 8-Gipfel-Gegner nach dem Terrorparagrafen 129 a ist eingestellt worden. Der Staats- und Verfassungsschutz hat sich damit eigentlich blamiert. Dennoch ist das Ziel der Durchforschung der linken Szene erreicht worden
Von KAI VON APPEN

6.10.2008

Nord Aktuell,  S. 21

129a-Verfahren

Alles billigend in Kauf genommen

Von KAI VON APPEN

6.10.2008

Nord Aktuell,  S. 21

Informeller Schutz für papierlose Schüler

Klare Worte im taz Salon zum Thema Rechte Illegalisierte: Grüne wollen Probleme mit der Meldepflicht im zentralen Schülerregister lieber lautlos beseitigen, als die Schulleiter per Erlass von der Denunziationspflicht zu entbinden
Von KVA

13.9.2008

Hamburg Aktuell,  S. 32

Fleiß im Sommerloch

Der SPD-Innenpolitiker Andreas Dressel stellt eine große Anfrage zum Polizeirecht. Die SPD-Fraktion hofft, damit die schwarz-grüne Koalition in der Innenpolitik weiter auseinander dividieren zu können
Von KAI VON APPEN

6.8.2008

Hamburg Aktuell,  S. 24

Schweinshaxe mit Linsen

In einem Hamburger Lokal beobachten Kameras Gäste und Belegschaft – bloß Attrappen, sagt der Filialleiter, die als Schutz gegen Diebstähle dienten. Für Datenschützer ändert das wenig: Der „Überwachungsdruck“ bleibe bestehen
Von YK

5.8.2008

Nord Aktuell,  S. 21

Ahlhaus geht online

Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus kündigt Online-Durchsuchungen an. Diese geplante Verschärfung des Polizeigesetzes liefert jede Menge Konfliktstoff für Schwarz-Grün
Von MARCO CARINI

30.7.2008

Hamburg Aktuell,  S. 24