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Menschen halten Buchsraben in die Höhe, die das Wort Veto ergeben

Medienfreiheit in Polen

Präsident legt Veto ein

Andrzej Duda blockiert ein umstrittenes Gesetz. Der regierungskritische Privatsender TVN sowie Un­ter­stüt­ze­r:in­nen der Pressefreiheit jubeln.
Von Gabriele Lesser

27.12.2021

Viktor Orbán, Premierminister von Ungarn, verlässt nach dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs das Gebäude. Hinter ihm ist die Fahne der EU zu sehen

Rechtsstaatsbericht der EU

Mieses Ergebnis, keine Konsequenzen

Brüssel gibt Ungarn und Polen ein schlechtes Zeugnis im Prüfbericht. Aber der Rechtsstaatsmechanismus wird wohl erst im Herbst in Gang gesetzt
Von Eric Bonse

20.7.2021

Adam Bodnar

Pressefreiheit in Polen

Erneuter Schlag gegen freie Medien

Die Regierungspartei PiS knöpft sich ein großes unabhängiges Medienhaus vor. Der Bürgerbeauftragte Adam Bodnar verliert sein Amt.
Von Gabriele Lesser

15.4.2021

Rechtskonservative Regierung knickt ein

PolenDoch keine Zugangsbeschränkungen für Journalisten zum Parlament. Gespräche mit Opposition

10.1.2017

Ausland,  S. 10
polnische und EU-Fahnen sowie eine Kaczynski-Karikatur

EU diskutiert Mediengesetz in Polen

Keine Sanktionen gegen Polen

Brüssel prüft Verstöße der polnischen Regierung gegen das europäische Regelwerk. Und EU-Kommissar Oettinger droht eine schwere Schlappe.
Von Eric Bonse

12.1.2016

Vor den Nachrichten ein Ave Maria

Die polnische Regierung bringt die Medien des Landes auf Kurs. Ganz offiziell wird von Säuberungen geredet, und kritische Sendungen werden abgesetzt. Patriotische Programme zeigen Polen als ewiges Opfer angeblich missgünstiger Nachbarn
Von GABRIELE LESSER

13.7.2006

Ausland,  S. 10