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Gericht und RichterInnen.

Gericht kippt Thüringer Paritätsgesetz

Mann, oh Mann, oh Mann

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof kippt das Paritätsgesetz des Landtags. Es sei nicht mit dem Gleichstellungsgebot zu rechtfertigen.
Von Christian Rath

15.7.2020

Mehrer Frauen mit einem Banner, auf dem

Entscheidung über das Paritätsgesetz

Ignorantes Thüringer Gericht

Kommentar von Christian Rath
Am Thüringer Parité-Gesetz zeigt sich wieder einmal: Entscheidend ist nicht der Wortlaut einer Verfassung, sondern ihre Interpretation.

15.7.2020

Christian Hirte läuft durch eine Tür.

Nach dem Debakel um Kemmerich-Wahl

Großbaustelle Thüringen-CDU

Nach monatelangen Turbulenzen ist in Thüringens Politik endlich Ruhe eingekehrt. Nur die Christdemokraten streiten sich weiter.
Von Michael Bartsch

16.6.2020

Ein Migrant sitzt neben einem Zaun des Flüchtlingslagers Moria

Pläne der Landesregierung Thüringen

500 Flüchtlinge sollen kommen

Thüringen will Flüchtlinge aus den griechischen Lagern aufnehmen. Der Plan der Minderheitsregierung stößt bei der Opposition auf Ablehnung.
Von Michael Bartsch

3.6.2020

Katja Kipping, eine Frau mit kinnlangen hellen Haaren sitzt an einem Tisch auf der Dachterasse der taz. Im Hintergrund sind Häuser zu sehen. Über Kipping ein roter Sonnenschirm. Vor Kipping zwei Menschen.

Katja Kipping über die Linke und Corona

„Niemand hörte auf Kassandra“

Während Genossen auf „Hygienedemos“ gehen, sorgt sich die Linke-Parteivorsitzende Kipping um Verteilungskämpfe. Und denkt über linke Bündnisse nach.
Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

30.5.2020

Porträt Tiefensee.

Rückzug von Wolfgang Tiefensee

Der herzenswarme Aristokrat

Kolumne Liebeserklärung von Michael Bartsch
Als thüringischer SPD-Landesparteichef tritt Tiefensee im November nicht mehr an; bei den Neuwahlen im April will er nicht mehr kandidieren.

29.5.2020

eine Frau und zwei Männer laufen hinter einer Tischreihe entlang, im Hintergrund je ein Plakat der Grünen, der Linken und der SPD

Zwischenbilanz R2G+C in Thüringen

Konstruktiv in der Krise

Die Kooperation zwischen der rot-rot-grünen Regierung und der CDU in Thüringen scheint zu funktionieren. Nur eine Partei geht etwas unter.
Von Michael Bartsch

24.5.2020

Die FDP in der Coronakrise

Blick nach rechts – in den Abgrund

Thomas Kemmerich stürzt die FDP mit seiner Nähe zur AfD in die Krise. Nun zeigt sich, wie abhängig sie von Parteichef Lindner ist.
Von Stefan Reinecke und Pascal Beucker

14.5.2020

Thomas Kemmerich mit einem blauen Schal vorm Gesicht

Absturz der FDP in Corona-Zeiten

Hemdsärmlige Menschenverachtung

Wenn du glaubst, es geht nicht mehr tiefer, kommt von irgendwo ein noch schlimmerer FDP-Politiker daher. Über den endlosen Abstieg einer Partei.
Von Daniél Kretschmar

11.5.2020

Bodo Ramelow und Mario Voigt desinfizieren sich die Hände.

Thüringer CDU-Chef über neue Allianzen

„Die Bonner Republik ist zu Ende“

Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war falsch, sagt Mario Voigt. Dennoch sei der Stabilitätsmechanismus keine Tolerierung von Rot-Rot-Grün.
Interview von Sabine am Orde

23.3.2020

AfD-Politiker Björn Höcke schaut betreten nach unten.

Thüringer Innenminister über die AfD

„So etwas hatten wir noch nie“

Weil der „Flügel“ als rechtsextrem gilt, wird es für BeamtInnen in der AfD brenzlig. Georg Maier will allen im Staatsdienst einen Brief schicken.
Von Sabine am Orde

18.3.2020

Geheimdienstchef über „Flügel“

„Das ist offener Rassismus“

Wie Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer nun mit „Flügel“-Mann Höcke umgeht und warum er die ganze Landes-AfD zum „Verdachtsfall“ erklärt.
Interview von Konrad Litschko

12.3.2020

Björn Höcke strackt die Hand aus, Bodo Ramelow, den man von hinten sieht nicht.

AfD nach Thüringen-Debakel

Verlierer Höcke

Kommentar von Sabine am Orde
Erst sah es aus wie ein Coup. Doch die Trickserei des AfD-Rechtsaußen im Thüringer Landtag ging nach hinten los.

11.3.2020

Thüringens Ministerpräsident in dunklem Anzug

Ramelow und die AfD

Pragmatisch bis zum Umfallen

Kommentar von Anna Lehmann
Thüringens Ministerpräsident gibt der AfD aus Gründen der Handlungsfähigkeit nach. So macht er sich erpressbar.

9.3.2020

Ein Mann und eine Frau blicken nach oben

Linke Problemzonen

Der renitente Ramelow

Bodo Ramelow stimmt mit der AfD und will das Paritätsgesetz aussetzen. Die Partei rügt ihn. Und Sahra Wagenknecht meldet sich wieder zu Wort.
Von Anna Lehmann

8.3.2020

Der Plenarsaal des Thüringer Landtags von oben

CDU und Antikommunismus

Gefangen

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Einigung von Erfurt ist für die CDU keine Lösung: In der Praxis ist ihr Antikommunismus überholt, für die Partei bleibt er aber lebenswichtig.

7.3.2020

Bodo Ramelow wählt die AfD

Thüringens linker Ministerpräsident hat für einen Rechtsaußen als Landtagsvize gestimmt
Von Tobias Schulze

7.3.2020

politik,  S. 6

Luisa Kuhn über das Gefühl, das nach dem Thüringendebakel bleibt

Die Risse flicken

Von Luisa Kuhn

6.3.2020

meinung + diskussion,  S. 12

Zurück an die Arbeit

Regierung und Landtag in Thüringen haben ihre reguläre Arbeit wieder aufgenommen. Von der AfD wollen sich die übrigen Fraktionen abgrenzen. Bei der Wahl zum Landtagsvize machen sie aber eine Ausnahme
Von Michael Bartsch

6.3.2020

inland,  S. 6
Ministerpräsident Bodo Ramelow steht neben Justizminister Dirk Adams.

Grüner Justizminister über Thüringen

„Stabilität nur mit Rot-Rot-Grün“

Dass Thüringen nun eine Regierung hat, sei nur ein erster Schritt, meint Dirk Adams. Von der CDU ist er positiv überrascht. Sie habe dazugelernt.
Interview von Sabine am Orde

5.3.2020