taz.de

Autokorso mit palästinensischen Flaggen auf der Hamburger Mönckebergstraße

Verbieten oder laufen lassen

Streit um Nahost-Demos

Für Freitag ist in Hamburg eine Nahost-Kundgebung untersagt, für Mittwoch eine weitere angemeldet. Vertreter der Opposition fordern auch dafür Verbot.

Von Gernot Knödler

12.10.2023

Rechtsextreme Partei „Die Heimat“

Hamburgs NPD bleibt NPD

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Der Hamburger Landesverband der NPD macht die Umbennung in „Die Heimat“ nicht mit. Er will nicht „anschlussfähig“ sein.

14.10.2023

Kontrollen von Pflegeeinrichtungen

Ziemlich marodes System

Der Medizinische Dienst hat für Hamburgs stationären Pflegeeinrichtungen eine lange Mängelliste erstellt. Und jetzt? Passiert zu wenig, sagt die Linke.

Von Harff-Peter Schönherr

15.8.2023

zwei Tauben putzen sich vor der Kulisse des Hamburger Hafens

Hamburgs Linke fordert Taubensteuer

Plustern ist nicht Fliegen

Hamburgs Tauben geht es schlecht. Der Senat wäre verpflichtet, etwas zu tun. Statt ihn dazu aufzufordern, lenkt Die Linke davon per Quatschantrag ab.

9.8.2023

Lattenkreuz auf einer Wiese als Protest gegen eine geplante Bahnstrecke

Bahnausbau in Niedersachsen

Schwarzer Freitag für SPD-Chef

Fridays for Future demonstriert für Neubau der Bahnstrecke Hamburg—Hannover. Damit wenden sie sich gegen Lars Klingbeil, aber auch gegen den Nabu.

Von Gernot Knödler

4.8.2023

Eine Pipette wird in eine Zelle gesteckt

Debatte über neue Gentechnik

Ein Schnitt in die grüne DNA

Hamburgs Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank stößt Diskussion zu Crispr/Cas an: Wegen der Genschere sollten die Grünen ihr Nein überdenken.

Von Gernot Knödler

2.8.2023

„Alle, die an der Demo teilnehmen, sollten hinter den Forderungen stehen“

Die CDU darf beim Christopher Street Day (CSD) in Hamburg nicht mitmachen. Der Vorsitzende der Hamburger Lesben und Schwulen in der Union (LSU), Thomas Thomsen, hat Verständnis dafür

Von Gernot Knödler

27.7.2023

nord, S. 25

Eine Hand hält einen Tampon in der Hand, dahinter hängt ein Tamponspender an der Wand

Kostenlose Tampons und Binden in Schulen

Der Bremer Weg

Bremen hat den kostenlosen Zugang zu Menstruationsprodukten in Schulen getestet. Auch in Hamburg haben SPD und Grüne das Thema entdeckt.

Von Emily Kietsch

27.7.2023

Olga Petersen, Krzysztof Walczak, Alexander Scholz und Dirk Nockemann jubeln während der Wahlparty der AfD am 23.2.2020

Pro-russische Äußerungen in der AfD

Grünes Licht für Olga Petersen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Die Hamburger AfD-Führung hat die Abgeordnete Olga Petersen wegen eines prorussischen Interviews abgemahnt. Zu unrecht, entschied das Schiedsgericht.

20.7.2023

Cornelia Kerth hält vor dem Rathaus von Rostock eine Gedenktafel in der Hand und spricht in ein Mikro.

Verbandschefin nennt Björn Höcke „Nazi“

Polizeiermittlung wegen Beleidigung

Cornelia Kerth von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat Björn Höcke einen „Nazi“ genannt. Nun ermittelt das Landeskriminalamt gegen sie.

Von Emily Kietsch

4.7.2023

Hamburgs Grüne wählen Landesvorsitzende

Welche Folgen hat der NSU-Streit?

Maryam Blumenthal will sich zur Vorsitzenden der Hamburger Grünen wiederwählen lassen. Es gibt aber auch einen Antrag zur Trennung von Amt und Mandat.

Von André Zuschlag

22.6.2023

Walter Münnich, stellvertretender Vorsitzender von Bündnis Deutschland, Piet Leidreiter, Spitzenkandidat der Bürger in Wut, Niklas Stadelmann, Generalsekretär bei Bündnis Deutschland, und Jan Timke, Spitzenkandidat der Bürger in Wut, bei einer Pressekonfe

Kleinstpartei gründet Landesverband

Von Hamburg nach rechts

Die Partei „Bündnis Deutschland“ hat in Hamburg einen Landesverband gegründet. Sie macht der AfD Konkurrenz – und sammelt einige Ex-Mitglieder ein.

Von Andreas Speit

18.6.2023

Zaklin Nastic sitzt auf einem Stuhl im Bundestag

Angeblich Strafanzeige erstattet

Schlammschlacht bei der Linken

Bundestagsabgeordnete Żaklin Nastić wirft dem Hamburger Vorstand vor, ihr Büro betreten und durchsucht zu haben. Es gibt Zweifel an ihren Aussagen.

Von André Zuschlag

14.6.2023

Andreas Speit Der rechte Rand

Warum sich ein AfD-Mann zu Unrecht von vier Stinkefingern beleidigt fühlt

Von Andreas Speit

8.6.2023

nord, S. 26-27

Vier Spielzeugfiguren stehen vor einer Miniatur-Straßenbahn

Verkehrs-Streit in Hamburgs SPD

Straßenbahn verbal begraben

Hamburgs SPD modelt Juso-Antrag für die Stadtbahn so um, dass das Wort fehlt. Aber als Ersatz für überlastete Buslinien bietet sie sich dennoch an.

Von Kaija Kutter

5.6.2023

Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina und ihr ehemaliger Lebensgefährte Michael Osterburg (beide Grüne)

Urteil gegen ehemaligen Grünen-Politiker

Kinderkopfhörer auf Fraktionskosten

Ehemaliger Bezirkspolitiker und Ex-Lebensgefährte der Justizsenatorin wird in Hamburg wegen Untreue, Betrug und Urkundenfälschung verurteilt.

Von Gernot Knödler

17.5.2023

Streit bei Grünen um NSU-Ausschuss

Rücktritt wegen Rückgrat

Gorden Isler findet den Umgang der Hamburger Grünen mit ihrer Abgeordneten Miriam Block „unerträglich“. Sein Amt im Landesvorstand legt er nun nieder.

Von André Zuschlag

11.5.2023