taz.de

Kritik an Berlins Mietendeckel

Gutachter des Bundestages haben rechtliche Bedenken

1.7.2019

inland, S. 6

die dritte meinung

Peter Schäfers Rücktritt schadet dem Pluralismus in der jüdischen Gemeinschaft, sagt Micha Brumlik

17.6.2019

meinung + diskussion, S. 12

Direktor des Jüdischen Museums gibt auf

Israel und der Zentralrat der Juden kritisierten ihn. Am Wochenende hat Peter Schäfer sein Amt aufgegeben

Von Stefan Reinecke

17.6.2019

inland, S. 6

BDS-Tweet des Jüdischen Museums Berlin

Streit, Macht, Kontrolle

Das Museum steht in der Kritik, weil es einen Tweet zum BDS-Beschluss des Bundestags gepostet hat. Leiter Peter Schäfer trat am Freitag zurück.

Von Stefan Reinecke und Jannis Hagmann

14.6.2019

die dritte meinung

Proteste von „Fridays for Future“ im Bundestag sind problematisch, sagt Sina Aaron Moslehi

Von Sina Aaron Moslehi

12.6.2019

meinung + diskussion, S. 11

Berliner Schüler schaut sich auf einem Tablet ein Schnitzel-Pommes-Gericht an

Digitalpakt verabschiedet

25.000 Euro pro Schule

Mit dem Geld aus dem am Mittwoch beschlossenen Digitalpakt will Berlin seine Schulen dem Internet näher bringen.

Von Katharina Schmidt

21.2.2019

Juristenstreit umBerliner Mietendeckel

Die Berliner SPD wollte die Mieten einfrieren, nachdem ein Jurist eine Mietenbegrenzung auf Länderebene für legal erklärt hatte. Das dementiert nun der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags

Von Malene Gürgen

8.2.2019

inland, S. 6

Rothaariger Mann im Bundestag am Rednerpult

Gedenken an NS-Opfer im Osten Europas

Ein Mahnmal, das kaum einer will

Die Linksfraktion fordert in Berlin ein zentrales Mahnmal für Opfer des NS-Vernichtungskrieges im Osten. Die anderen Parteien sind unentschlossen.

Von Stefan Reinecke

31.1.2019

Historische Militärfahrzeuge vor Zuschauertribüne

Antrag im Bundestag

Die vergessenen Opfer

Der NS-Krieg im Osten kostete Millionen das Leben. Die Linkspartei fordert nun ein Mahnmal in Berlin – doch SPD und Grüne blocken.

Von Pascal Beucker und Stefan Reinecke

31.1.2019

Frühe Warnungen zu Attentäter Amri

„Der Tunesier ist islamisch radikal“

Früh warnte ein Mitbewohner die Behörden vor Anis Amri. Auch der Verfassungsschutz wusste davon – obwohl er Amri stets als „Polizeifall“ abtat.

Von Konrad Litschko

16.1.2019

Die zersplitterte Scheibe des LKW, der zur Terrorwaffe wurde

Spitzel des BKA in Anis Amris Netzwerk

So nah dran

Der Islamist Anis Amri tötete zwölf Menschen, obwohl es viele V-Leute in seinem Umfeld gab. Hätte der Anschlag verhindert werden können?

Von Konrad Litschko

19.12.2018

Amri-Untersuchungsausschuss

Opposition verklagt Bundesregierung

Im Untersuchungsausschuss stockt die Aufklärung. Nun geht die Opposition vors Verfassungsgericht: Sie will wichtige V-Mann-Führer befragen.

Von Konrad Litschko

13.12.2018

Verwüstung nach Anschlag auf dem Breitscheidplatz

Aufklärung von Breitscheidplatz-Anschlag

Wie die Behörden verschleiern

Verfassungsschutz und BKA hatten den Terroristen Amri schon vor dem Anschlag im Blick – zu dieser Ansicht ist der Untersuchungsausschuss gelangt.

Von Konrad Litschko

18.10.2018

Kommentar Blockaden rechter Märsche

Schützenswerte Grauzone

Kommentar von Malene Gürgen

Staatsanwälte ermitteln gegen Politiker, weil sie bei Blockaden eines rechtsextremen Marsches dabei waren. Ein fatales Zeichen in diesen Zeiten.

11.10.2018

Landespolitiker im Visier

Weil sie den rechten Frauenmarsch blockiert haben sollen, wird gegen Abgeordnete ermittelt

Von Malene Gürgen

11.10.2018

berlin, S. 22

Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram in Berlin

Grüne nach „Frauenmarsch“ im Visier

Bayram soll Immunität verlieren

Weil sie einen rechten Aufmarsch blockiert haben soll, will die Staatsanwaltschaft Berlin gegen die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram ermitteln.

Von Konrad Litschko

9.10.2018

geht’s noch?

Dubiose Doppelrolle

Die Regierung schickt eine Ex-Verfassungsschützerin in den Amri-Untersuchungsausschuss. Aber nicht als Zeugin, sondern als Aufpasserin, damit niemand Geheimnisse ausplaudert

Von Meike Laaff

6.10.2018

argumente, S. 10