Artikel

Marco Bülow und Martin Sonneborn Bundesvorsitzender

„Die Partei“ nun im Bundestag

Ex-SPDler versucht es mit Humor

Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige SPD-Politiker Marco Bülow tritt „Die Partei“ bei. Damit sitzt sie nun erstmals im Bundestag.

Von Christina Gutsmiedl

17.11.2020

Sicherheitsmitarbeiter der Deutsche Bahn kontrollieren zusammen mit Polizisten der Bundespolizei die Einhaltung der Maskenpflicht am Hauptbahnhof München

Infektionsschutzgesetz im Bundestag

Gerichtsfeste Coronamaßnahmen

Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident wollen das Infektionsschutzgesetz verändern. Eingriffe in die Grundrechte sollen abgesichert werden.

Von Christian Rath

16.11.2020

Mit blauen Handschuhen geschützt hält eine Krankenschwester drei Reagenzröhrchen mit Blutproben vor die Kamera

„Datenspenden“ für die Forschung

Einwilligung soll wegfallen

Solange Patient*innen nicht aktiv widersprechen, sollen ihre Behandlungsdaten Forscher*innen zur Verfügung stehen. Bislang ist Zustimmung nötig.

Von Klaus-Peter Görlitzer

14.11.2020

Netzpolitikerin über Corona-Warn-App

„Zack, Prozess gescheitert“

Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke) erklärt, was aus ihrer Sicht bei der Corona-App schiefläuft – und welche neuen Funktionen sinnvoll wären.

Interview von Svenja Bergt

12.11.2020

Ein Mikrofon vor einem Vorhang auf leerer Bühne

Hilfen für die Veranstaltungsbranche

Branche im Dauerblues

Die Kulturstätten müssen wieder schließen. Der Bundestag debattierte über Hilfen für die Veranstaltungsbranche. Kommt der Unternehmerlohn?

Von Jens Uthoff

1.11.2020

das portrait

Will für die Grünen ins Parlament: Ökoaktivistin Kathrin Henneberger

Ausgabe vom 30.10.2020, Seite 2, der tag

Angela Merkel mit weißer FFP2-Maske im Bundestag, stützt das Kinn auf die Hände

Demokratie in Coronapandemie

Das Parlament muckt auf

Die Parlamente haben bei den Coronamaßnahmen bislang wenig zu sagen. Abgeordnete schmieden neue Bündnisse für mehr Mitsprache.

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

29.10.2020

Bestürzung über Oppermanns Tod

Die niedersächsische SPD trauert um Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)

Ausgabe vom 27.10.2020, Seite 26, nord

SPD-Politiker Thomas Oppermann ist tot

Keine Allüren

Am Sonntag ist der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann gestorben. Nachruf auf einen, der für einen Spitzenpolitiker ziemlich normal war.

Von Stefan Reinecke

26.10.2020

Eine menschliche Hand greift nach der Hand eines Roboters

Künstliche Intelligenz

KI außer Kontrolle

Enquetekommission streitet über die Regulierung selbstlernender Maschinen: Braucht man eine Behörde oder nur mehr Transparenz?

Von Hannes Koch

25.10.2020

Juristin Maria Wersig über Parität

„Wir lernen in jeder Runde dazu“

Brandenburg und Thüringen haben die Paritätsgesetze gekippt. Die Präsidentin des Juristinnenbunds will Geschlechtergerechtigkeit weiterhin im Wahlrecht.

Interview von Patricia Hecht

25.10.2020

Högl plädiert für Kampfdrohnen

Die Wehrbeauftragte bezieht Stellung. SPD und Union sind uneins

Ausgabe vom 21.10.2020, Seite 6, inland

Die neue Tür der Synagoge in Halle ein Jahr nach dem Anschlag

Felix Klein ein Jahr nach dem Anschlag in Halle

„Ängste sind wieder da“

Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein sorgt sich ein Jahr nach dem Anschlag in Halle um jüdische Gemeinschaft – und kritisiert Sachsen-Anhalts Innenminister.

Interview von Konrad Litschko

9.10.2020