Vorwahlen in Argentinien Veränderung nach zwei Jahrzehnten Die Vorwahlen am Sonntag in Argentinien sind mehr als nur ein Stimmungsbild für die Wahlen im Herbst. Ein Generationswechsel ist im Gange. Von Jürgen Vogt 10.8.2023
Boris Rhein im Hessen-Wahlkampf Ministerpräsident auf Bewährung CDU-Amtsinhaber Rhein grenzt sich im Landtagswahlkampf von der AfD ab. Die Fehler seines Parteichefs Merz machen ihm zu schaffen. Von Christoph Schmidt-Lunau 10.8.2023
Abholzung des Akbelen-Walds in der Türkei „Gehen Sie hin, hören Sie zu“ In der Türkei soll ein großer Wald dem Braunkohleabbau weichen. Die AnwohnerInnen leisten Widerstand. Nun gab es ein Sondertreffen im Parlament. Von Jürgen Gottschlich 9.8.2023
Breite Kritik am Hamburger Mietenspiegel Ein verzerrtes Bild Bald soll der neue Hamburger Mietenspiegel erscheinen. Die CDU moniert jedoch die aktuelle Erhebung. Die Linke hält vom Instrument ohnehin nicht viel. Von André Zuschlag 12.8.2023
Gewalt gegen Frauen in Bulgarien Der Druck von unten wirkt Nach Misshandlungen einer Frau durch ihren Ex-Partner halten in Bulgarien die Proteste an. Das Parlament stimmt für besseren Opferschutz. Von Barbara Oertel 8.8.2023
Verpackungsverordnung der Kommission EU setzt auf Mehrweg Europa hat ein Problem mit Verpackungsmüll und es wird immer größer. Die EU-Kommission will diesen Trend stoppen, aber die Pläne sind umstritten. Von Hanna Gersmann 8.8.2023
AfD-Strategie Innen extrem, außen weichgespült Kommentar von Sabine am Orde Beim AfD-Europa-Parteitag setzen sich die Extremisten durch. Doch bei Dexit und Nato-Austritt bleibt die Partei unverbindlich – mit Kalkül. 7.8.2023
Parlament der Ukraine Überläufer und Thailand-Urlauber Seit Krieg herrscht, sinkt die Zahl der Abgeordneten im ukrainischen Parlament. Die Gründe sind vielfältig – und alarmieren auch den Präsidenten. Von Juri Konkewitsch 7.8.2023
Behinderte Ermittlungen in Beirut Die Herrschenden wussten es Kommentar von Julia Neumann Drei Jahre danach: Die Ermittlungen nach der Explosionskatastrophe in Libanon stehen still. Doch Gerechtigkeit wäre eine Chance auf Heilung. 6.8.2023
Drei Jahre nach der Explosion in Beirut Ohne Gerechtigkeit bleibt das Trauma Gedenken an die Explosion am Hafen: Bei Protesten fordern hunderte Menschen Aufklärung, noch immer ist niemand für das Geschehene belangt worden. Von Julia Neumann 5.8.2023
Rechte Parteien im EU-Parlament Internationale der Nationalisten 2024 wird in der EU gewählt. Zwei ultrarechte Fraktionen hoffen auf Zuwachs, ihre Strategen träumen vom „großen Zelt“, das sie vereint. Von Claus Leggewie 5.8.2023
Mögliches Verbot der Partei Es würde die AfD nur stärken Kommentar von Stefan Reinecke Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre unklug. Sie könnte sich jahrelang als Opfer inszenieren. 4.8.2023
Wahlkampf mit Argrarminister Özdemir Bayrische Bauern übertönen Grüne Landwirtschaftsminister Özdemir und die grüne bayrische Spitzenkandidatin Schulze treffen im Chiemgau wütende Landwirte und rechte Pöbler. Von Stefan Hunglinger 2.8.2023
Neue Anklage gegen Trump Demokratie bereits beschädigt Kommentar von Bernd Pickert Ja, die Anklage gegen Trump ist wichtig. Doch ihm und seinen Anhängern weltweit ist es längst gelungen, die staatlichen Institutionen auszuhöhlen. 2.8.2023
Weitere Anklage gegen Donald Trump Verschwörung gegen den Staat Nun wird Ex-US-Präsident Donald Trump auch wegen des Versuchs angeklagt, das Wahlergebnis von 2020 zu kippen. Wieder kandidieren kann er trotzdem. Von Hansjürgen Mai 2.8.2023
Haldenwang zeigt klare Kante gegen AfD Chef des Verfassungsschutzes redet nach AfD-Parteitag von rechtsextremistischer Verschwörung Ausgabe vom 1.8.2023, Seite 7, inland Download (PDF)
Expertin über Umgang mit AfD in Kommunen „Es braucht klare Abgrenzung“ Wie umgehen mit der AfD in Kommunalparlamenten? Die Demokratieberaterin Anne Mehrer rät auch dort zu klarer Haltung – und mehr Solidarität mit Angefeindeten. Interview von Konrad Litschko 1.8.2023
Strategien gegen die AfD Der hilflose Antifaschismus Kommentar von Stefan Reinecke Statt auf rituelle Verurteilungen muss man auf Fakten setzen: Die Rechten sind nicht nur in Ostdeutschland ein Jobkiller, der Investoren verschreckt. 31.7.2023
Airline-Lobbyismus beim Emissionshandel Ganz schön dünne Luft Auch Flugreisen werden Teil des EU-Emissionshandels. Doch ausgerechnet die besonders klimaschädlichen Langstreckenflüge sind davon ausgenommen. Von Tim Kemmerling 30.7.2023
Berliner Behindertenparlament Inklusion auf der langen Bank 17 Anträge hat das Berliner Behindertenparlament im Dezember gestellt. Viele blieben lange unbeantwortet. Abgeordnete kritisieren das. Von Gareth Joswig 27.7.2023
