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Demonstration mit Banner

Todesschüsse auf Lorenz A.

Polizei versucht's mit Transparenz

Der Fall Lorenz A. beschäftigt nun auch den niedersächsischen Landtag. Viele neue Erkenntnisse ergaben sich bei einer Anhörung allerdings nicht.
Von Nadine Conti

8.5.2025

Ein Bild von Süleyman Taşköprü und Rosen zum Zeichen der Trauer werden vor dem Ladenlokal niedergelegt, in dem das Hamburger Opfer des NSU sein Geschäft hatte

NSU-Aufklärung ausgebremst

Hamburg gibt NSU-Akten für Forscher nur teilweise frei

Wissenschaftler sollen in Hamburg den NSU-Komplex durchleuchten. Ihr Zugang zu den Dokumenten ist aber eingeschränkter als vom Senat versprochen.
Von Andreas Speit

30.4.2025

Claudius Prößer über einen besonderen Termin im Abgeordnetenhaus

Besuch im ungelobten Land

Von Claudius Prößer
Ausgabe vom  2.4.2025,  Seite 21, berlin
Ein gelbes Schild mit drei schwarzen Hasen vor grauen Wolken

Leid in der Haasenburg und im Friesenhof

Bremen vergisst Heimkinder

Vor zwei Jahren beschloss das Landesparlament eine Studie zur Aufarbeitung der Ereignisse in den Heimen Haasenburg und Friesenhof. Passiert ist nichts.
Von Kaija Kutter

21.3.2025

Ein Zaun mit Blättern, dahinter ein helles Gebäude

Nichtbeachtung des Haasenburg-Leids

Und weiter wächst das Gras darüber

Kommentar von Kaija Kutter
Eine Studie aus Bremen zum Haasenburg-Skandal hätte den Betroffenen sehr helfen können. So aber gibt es keine Opfersicht aus offizieller Feder mehr.

21.3.2025

Demonstrant:innen halten beschriftete Luftballons in die Luft. Auf ihnen steht:

Politikwissenschaftler über Hamburg-Wahl

„Es lebt sich relativ gut in Hamburg“

Die AfD holte bei der Bürgerschaftswahl 7 Prozent. Warum so wenige Ham­bur­ge­r:in­nen rechts wählen, erklärt Politikwissenschaftler Christian Martin.
Interview von Amira Klute

4.3.2025

Zwei Polizisten vor zwei Transparenten, dahinter weitere Menschen

Rote Linien für Rechts-Populisten

„Schüler können einen Gast auch bitten zu gehen“

In Hamburg sagen Schulen ihre Wahl-Diskussion ab, aus Angst vor Konflikten. Damit vergeben sie Lerngelegenheiten, sagt Schulreferent Christoph Berens.
Interview von Kaija Kutter

26.2.2025

Ein schwarzes Transparent, junge Menschen in roten Westen

Zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl

Hamburgs Linke im Umfrage-Hoch

Laut Forschungsgruppe Wahlen käme die Linkspartei bei der Bürgerschaftswahl auf 9 Prozent. Vor wenigen Wochen kratzte sie noch an der 5-Prozent-Hürde.
Von Kaija Kutter

14.2.2025

Das Foto zeigt Friedrich Merz und Kai Wegner bei einem gemeinsamen Pressetermin vor der Abgeordnetenhaushauswahl Anfang 2023

Debatte um Migrationsrecht

Bundestag goes Abgeordnetenhaus

Merz' 5-Punkte-Plan wird Thema im Landesparlament. Die SPD-Landesspitze erwartet von ihrem Koalitionspartner CDU „klare Kante“ zum Umgang mit der AfD.
Von Uwe Rada und Stefan Alberti

28.1.2025

Schwarz-weiß-Fotografie: drei Männer, zwei davon mit sehr großen Uniformmützen, umringt von Soldaten

Auschwitz-Gedenken an Täterort

Von hier schickte Hitlers Nachfolger viele in den Tod

Schleswig-Holstein diskutiert, wie und wo an die Schoah erinnert wird. Hat die gastgebende Marine ihre Rolle im NS-Regime hinreichend aufgearbeitet?
Von Jan Kahlcke

23.1.2025

Die Berliner SPD überreicht zwei neuen Mitgliedern ihr Parteibuch. SPD-Fraktionschef Raed Saleh (l-r), Sebastian Schlüsselburg, die Co-Landesvorsitzende Nicola Böcker-Giannini, Oliver Nöll und Co-Landeschef Martin Hikel

Wechsel von der Linken zur SPD

Hauptsache Rot

Die Berliner SPD feiert sich für den Eintritt von drei ehemaligen Linken-Politikern. Im Mittelpunkt steht der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg.
Von Rainer Rutz

15.1.2025

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Streichliste geht ins Abgeordnetenhaus

Von der Kürzungsliste zum Haushalts-Update

Der Senat beschließt den Entwurf eines Nachtragshaushalts, über den nun das Parlament entscheidet. Laut Finanzsenator sind „Anpassungen“ noch möglich.
Von Stefan Alberti

26.11.2024

Das Bild ziegt Kultursenator Joe Chialo (CDU) im Abgeordnetenhaus

Kürzungen im Berliner Landeshaushalt

Kultursenator soll die Bühne verlassen

Der Berliner Kulturetat soll massiv gekürzt werden. Im Berliner Abgeordnetenhaus drängt die Opposition Joe Chialo (CDU) zum Rücktritt.
Von Stefan Alberti

21.11.2024

Menschen halten Karten in die Luft auf denen steht:

Juristin über mögliche Wiederholungswahl

„Parteiinterner Stimmenkauf ist nicht spezifisch verboten“

Muss Niedersachsen erneut wählen? Unregelmäßigkeiten der AfD-Liste für die Wahl 2022 könnten dazu führen, sagt Wahlrechts-Expertin Sophie Schönberger.
Interview von Benno Schirrmeister

11.11.2024

Demonstration, eine junge Teilnehmende hält ein Schild

Schutz des Verfassungsgerichts

Im Namen des Berliner Volkes

Berlins Verfassungsgericht ist nicht voll gegen Angriffe von Demokratiefeinden geschützt. Politik und Wissenschaft streiten noch über nötige Maßnahmen.
Von Hanno Fleckenstein

4.11.2024

Kundgebungs-Sketch von Klimaneustart Berlin: Menschen vertreiben eine

Volksinitiative für nachhaltiges Bauen

Es muss nicht immer Abriss sein

Mit fast 35.000 Unterschriften zwingt die Volksinitiative „Bauwende für Berlin“ das Parlament, sich mit Alternativen zum Wohnungsneubau zu befassen.
Von Claudius Prößer

30.10.2024

Das Bild zeigt Herbstlaub

Haushaltsmisere in Berlin

Wer jetzt kein Geld hat, druckt sich keines mehr

Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen.
Von Stefan Alberti

23.10.2024

Landtag in Hannover bei Nacht angestrahlt.

Landtag in Hannover

Mit politischen Parolen beschmiert

Po­li­ti­ke­r*in­nen verurteilen „Free Gaza“-Schriftzug und Hamas-Symbole an der Fassade des niedersächsischen Parlaments – und fordern mehr Schutz.

15.9.2024

Diskutieren vor Ort: am 7. Sep­tem­ber im Bunten Bahnhof in Cottbus

Wir stellen unsere Gäste vor, mit denen wir in Cottbus über die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg reden wollen
Ausgabe vom  24.8.2024,  Seite 21, taz panter forum

brandenburg vor der landtagswahl

Geld ersetzt nicht gleich Liebe

Von Jan Feddersen
Ausgabe vom  24.8.2024,  Seite 21, taz panter forum