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Abgenommene Abdeckung eines Doppelbodens, unter dem Strom- und Datenkabel verlaufen

Netflix, Youtube, Amazon und Co

Wer zahlt fürs Netz?

Videostreaming beansprucht viel Bandbreite. Sollen die Anbieter deshalb für den Netzausbau zahlen? Diese Debatte steht nun in der EU an.

Von Svenja Bergt

28.1.2023

Kevin McCarthy steht in einer Menschenmenge

Streit im US-Repräsentantenhaus

Partei ohne Machtzentrum

Die Schlammschlacht rund um die Wahl des Sprechers des US-Repräsentantenhauses offenbart den desolaten Zustand der Republikanischen Partei.

Von Bernd Pickert

6.1.2023

Matt Gaetz mit Reportern vor dem Capitol in Washington

Republikaner im US-Repräsentantenhaus

Zu zwanzigst gegen den Rest

20 Republikaner*innen verhindern die Wahl Kevin McCarthys zum Sprecher. Wer sind die Abweichler und was wollen sie?

Von Bernd Pickert

5.1.2023

Matt Gaetz umringt von anderen Parlamentariern

Machtkampf bei US-Republikanern

Ein politikunfähiger Haufen

Kommentar von Stefan Schaaf

Eine kleine Gruppe unter den US-Republikanern lehnt das gesamte politische System ab. Sie sind bereit, ihre Stimme herzugeben im Gegenzug für mehr Macht.

5.1.2023

Kevin McCarthy steht in den Reihen des Parlaments und diskutiert mit anderen

Machtkampf bei den US-Republikanern

Wählen bis zum Abwinken

Auch in drei weiteren Wahlgängen findet der Republikaner McCarthy keine Mehrheit. Das US-Repräsentantenhaus bleibt ohne Sprecher.

Von Hansjürgen Mai

5.1.2023

Machtkampf bei US-Republikanern

Undemokratische Chaoten

Kommentar von Dorothea Hahn

Das wiederholte Scheitern des Republikaners McCarthys bei der Wahl im Repräsentantenhaus zeigt, dass der Einfluss des früheren Präsidenten Trump schwindet.

4.1.2023

Kevin McCarthy hält sich die Hand vors Gesicht

Machtkampf bei den US-Republikanern

Dreimal durchgefallen

Republikanische Abgeordnete verweigern ihrem Fraktionschef Kevin McCarthy die Mehrheit bei der Wahl zum Sprecher des Repräsentantenhauses.

Von Hansjürgen Mai

4.1.2023

Platane am Weserdeich in Bremen mit Kran im Hintegrund

Kampf um den Weserdeich

Im Gestrüpp der direkten Demokratie

Der Bremer Senat verbietet einen Volksentscheid zum Hochwasserschutz – gegen den Willen der Linken. Nun muss das Verfassungsgericht entscheiden.

Von Jan Zier

4.1.2023

Totenlichte leuchten rot, darüber auf ein Haus geschrieben Vjukovar

Serbische Minderheit in Kroatien

Sprache nicht mehr offiziell erlaubt

In der ostkroatischen Stadt Vukovar darf die serbische Minderheit ihre Sprache nicht mehr offiziell benutzen. Das entschied nun das lokale Parlament.

Von Barbara Oertel

3.1.2023

Porträt Anton Hofreiter

Er erfindet sich neu

Vor einem Jahr war der Grüne Hofreiter der große Verlierer der neuen Ampelkoalition. Dann begann der Krieg in der Ukraine.

Von Tobias Schulze

30.12.2022

Der Hoffnungsträger der niedersächsischen CDU

Sebastian Lechner soll seine Partei erneuern – deshalb wird der Fraktionschef bald auch Landesvorsitzender

Ausgabe vom 27.12.2022, Seite 21, nord

Der niedersächsische CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner

Niedersachsens CDU-Chef nach der Wahl

„Unsere Flughöhe war zu hoch“

In Niedersachsen sind CDU und AfD allein in der Opposition. Die CDU werde dennoch nicht am rechten Rand fischen, sagt Fraktionschef Sebastian Lechner.

Interview von Nadine Conti

26.12.2022

Ex-Vizepräsidentin des EU-Parlaments Eva Kaili

Korruptionsskandal bei der EU

Gericht verlängert U-Haft für Kaili

Eva Kaili, frühere Vizepräsidentin des Europaparlaments, muss im Gefängnis bleiben. Die belgische Justiz hat ihre U-Haft um einen Monat verlängert.

Von Eric Bonse

23.12.2022

Minimalkonsens im Parlament

Perus Abgeordnete beschließen vorgezogene Neuwahlen im April 2024. Von den Forderungen der Protestierenden in allen Landesteilen ist das recht weit entfernt – wie sie reagieren, ist noch unklar

Von Bernd Pickert

Ausgabe vom 22.12.2022, Seite 11, ausland

Zwei Personen mit englischbeschrifteten Demonstrationsschildern diskutieren offenbar vor dem Palament

Transrechte in Schottland

Debatte über Transrechte

Ein Gesetzentwurf soll erleichtern, den Geschlechtseintrag in Dokumenten zu ändern. Schottlands Parlament debattierte ausführlich darüber.

Von Ralf Sotscheck

21.12.2022

Anwar Ibrahim hebt die Hand zum Gruß, neben ihm seine Frau in einer Gruppe

Malaysia nach den Wahlen

Mühsamer Start für Reformregierung

Der neue Regierungschef Malaysias, Anwar Ibrahim, hat das Vertrauen des Parlaments. Doch seine faulen Kompromisse wecken Zweifel.

Von Michael Lenz

20.12.2022

Spanische Verfassungsrichter sitzen um einen ovalen Tisch

Justiz in Spanien

Richter entmachten Parlament

Konservative Richter des spanischen Verfassungsgerichts blockieren eine Gesetzesreform im Bereich Justiz. Dahinter steckt die größte Oppositionspartei.

Von Reiner Wandler

20.12.2022