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Mehrere Abgeordnete sitzen mit Rollstuhl im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses

Berliner Behindertenparlament

Inklusion auf der langen Bank

17 Anträge hat das Berliner Behindertenparlament im Dezember gestellt. Viele blieben lange unbeantwortet. Abgeordnete kritisieren das.
Von Gareth Joswig

27.7.2023

Eine große Gruppe von Menschen sitzen vor einem Kiosk auf Bänken.

Bedrohte Spätis in Pankow

Cornern auf der Kippe

Der Bezirk Pankow will wegen Beschwerden von Nach­ba­r*in­nen gegen Sitzmöglichkeiten vor Spätis vorgehen. Die drohen mit einer Klage.
Von Tobias Bachmann

25.7.2023

Drei schwarze Mülltonnen, in denen sich Müllsäcke stapeln, stehen vor einer Wand. Auch vor den Müllonnen liegt Dreck und Müll.

Nachhaltigkeit in Berlin

Zero-Waste-Agentur gegründet

Die Berliner Stadtreinigung eröffnet die Zero-Waste-Agentur. Das Projekt soll sich für ressourcenschonenden Konsum und Müllvermeidung einsetzen.
Von Kajo Roscher

18.7.2023

Ein Knallfrosch, noch nicht gezündet

Gewaltprävention nach Silvesterrandale

Nicht wirklich der Kracher

20 Millionen Euro sollte es dieses Jahr zur Prävention von Jugendgewalt geben. Jetzt ist die Stimmung wieder mal explosiv, das Geld aber fließt nicht.
Von Uta Schleiermacher

17.7.2023

Fassade des Hamburger Verfassungsgerichts

Volksinitiative „Hamburg enteignet“

Die Verfassungsklage kann kommen

„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskom­mis­si­on kommt zum Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist.
Von André Zuschlag

10.7.2023

Aktivist:innen sitzen mit einem Transparent auf der Friedrichstraße

Blockade der Letzten Generation

Friedrichstraße wieder dicht

Zwei Tage nach Rückkehr der Autos blockiert die Letzte Generation die Friedrichstraße in Berlin. Die Polizei konnte die Aktion nicht verhindern.
Von Erik Peter

3.7.2023

Auf der Ollenhauer Straße in Berlin sind die Zeichen für den Radweg mit gelben Kreuzen zugeklebt. Die neue Verkehrsverwaltung lässt bestimmte Radfahrprojekte ruhen

Mobilitätswende in Berlin

Ideologische Grundlagen

Kommentar von Jonas Wahmkow
In Berlin stellt die neue Verkehrssenatorin die Radwege-Uhr zurück. Dabei muss die Zukunft jetzt an den Planungstischen entschieden werden.

1.7.2023

Das Foto zeigt Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.

Enteignungskommission legt Bericht vor

In der Warteschleife

Die jetzige Empfehlung ändert nichts am Dauerzustand: Dem langwierigen Warten auf eine abschließende Entscheidung bei Wohnungsenteignungen.
Von Stefan Alberti

28.6.2023

Eine als geist verkleidete Person hält ein Schild in die Höhe:

Gutachten zu Enteignungen in Berlin

Eigentum „potenziell problematisch“

Nach Einschätzung der Enteignungskommission können Wohnungen in Berlin vergesellschaftet werden. Die schwarz-rote Koalition bleibt skeptisch.
Von Erik Peter

28.6.2023

Prozessbeginn im Neukölln-Komplex im August 2022

Untersuchungsausschuss Neukölln

Die Über­raschung liegt im Detail

Bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause treten die ersten Polizisten im Neukölln-Untersuchungsausschuss in den Zeugenstand.
Von Plutonia Plarre

26.6.2023

Das Foto zeigt den U-2 Bahnsteig im Bahnhof Alexanderplatz.

Update im Abgeordnetenhaus

Senatorin: U2-Tunnelarbeit im Plan

Manja Schreiner (CDU) widerspricht Berichten über mögliche Verzögerungen und schlimmere Schäden. Bausenator ist gegen Hochhaus-Moratorium.
Von Stefan Alberti

15.6.2023

Das Foto zeigt Kai Wegner (CDU) bei seiner ersten Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus

Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus

Simply the Best – oder auch nicht

Der neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) stellt die von ihm als „Das Beste für Berlin“ eingestuften Richtlinien der schwarz-roten Senatspolitik vor.
Von Stefan Alberti

25.5.2023

Das Bild zeigt das Gebäude des Berliner Abgeordnetenhauses.

Berliner Landesparlament

Haus der Geschichte

Vor 30 Jahren zog das Abgeordnetenhaus aus dem Rathaus Schöneberg nach Mitte. Der neue Sitz des Parlaments hat eine sehr wechselvolle Vergangenheit.
Von Stefan Alberti

25.5.2023

Menschen stehen Schlange vor einem Berliner Club

Berliner Clubkultur im Parlament

„Nachhaltiges Feiern im Fokus“

Die SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke bringt mit Kollegen anderer Fraktionen ein „Parlamentarisches Forum für Clubkultur“ auf den Weg. Start ist am Donnerstag.
Interview von Andreas Hartmann

10.5.2023

Menschen, teilweise im Rollstuhl, stehen vor dem Eingang eines Hauses

Behindertenparlament in Berlin

Hier werden Hürden beseitigt

Bei der diesjährigen Auftaktveranstaltung macht das Berliner Behindertenparlament Druck auf den neuen schwarz-roten Senat.
Von Stefan Hunglinger

7.5.2023

Kai Wegner an der Wahlurne

Wahl von Kai Wegner in Berlin

Berlin liegt nicht in Thüringen

Kai Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister. Die AfD behauptet, für ihn gestimmt zu haben. Aber war es wirklich ein Dammbruch?
Von Sabine am Orde

28.4.2023

Hänge- und Würgemeister

Fehlstart für die schwarz-rote Koalition in der Hauptstadt:CDU-Kandidat Kai Wegner scheitert bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister in den ersten beiden Wahlgängen und bekommt erst im dritten Anlauf eine Mehrheit. Die AfD behauptet, für die entscheidenden Stimmen gesorgt zu haben6,22 22

28.4.2023

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Kai Wegner und andere

Wahl von Kai Wegner in Berlin

Demütigung statt Triumph

Kommentar von Bert Schulz
Kai Wegner fällt in Berlin in zwei Wahlgängen durch. Jetzt wird es für den neuen Regierenden Bürgermeister noch schwieriger, die vielen Probleme der Stadt anzugehen.

27.4.2023

Kai Wegner und Franziska Giffey

Wahl im Berliner Abgeordnetenhaus

Wegner im dritten Anlauf gewählt

Kai Wegner ist Berlins neuer Regierender Bürgermeister. Die dafür erforderliche Mehrheit bekam er erst nach dem dritten Urnengang.
Von Stefan Alberti

27.4.2023

Wegner gewählt im dritten Wahlgang

Kai besser zurück in die Kiste

Kai Wegner ist gewählt. Bereits vor dem dritten Wahlgang ging die Angst vor der AfD um. Am Ende blieb offen, ob er seine Wahl Rechtsextremen verdankt.
Von Erik Peter und Gareth Joswig

27.4.2023