Artikel

Polizeibeauftragter für Berlin

Überforderung vorprogrammiert

Kommentar von Plutonia Plarre

Gesetz zur Einrichtung eines unabhängigen Polizei- und Bürgerbeauftragten passiert das Abgeordnetenhaus. Die Beschwerdestelle kann selbst ermitteln.

19.11.2020

Mehr Sicherheit für Abgeordnete

Coronatests im Parlament

Das Abgeordnetenhaus will sich coronaresistenter machen. Verfassungsänderung zum Erhalt der Beschlussfähigkeit gilt anders als im Frühjahr möglich.

Von Stefan Alberti

12.11.2020

Das Parlament mischt mit

Hauptausschuss beschließt Anhörung und debattiert über feste Beteiligung an Coronabeschlüssen

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 5.11.2020, Seite 22, berlin

Eine Demonstration steht vor einem Denkmal, das an Burak Bektas erinnert

Rechte Terrorserie in Neukölln

Aufklärung gefordert

Vor einem Jahr forderten die Opfer im Neukölln-Komplex mit 25.000 Unterschriften einen Untersuchungsausschuss. Ihr Anliegen ist aktueller denn je.

Von Gareth Joswig

4.11.2020

Auf Nachtbetrieb runtergefahren

Abgeordnetenhaus trifft sich am Sonntag zu einer Sondersitzung, um die Maßnahmen für einen neuerlichen Lockdown zu beschließen

Ausgabe vom 31.10.2020, Seite 52, das war's

Eröffnung des Flughafen BER

Es war einmal ein Monstrum

Mehr als 20 Jahre haben Planung und Bau des Berliner Flughafens gedauert, nun soll er öffnen. Die Chronologie einer Pannengeschichte Made in Germany.

Von Hannes Koch

25.10.2020

CDU Chef Kai Wegner. In der Ferne winkt das Rote Rathaus

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021

Blick aufs Rote Rathaus

Der Berliner CDU-Chef Kai- Wegner erklärt seine Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Er wolle den Laden wieder zum Laufen bringen.

Von Stefan Alberti

9.10.2020

Sonderkommission in Berlin ernannt

Auf ein Neues

Sonderkommission zu Anschlägen in Neukölln berufen. Eine frühere Polizeipräsidentin und der Chefankläger des NSU Verfahrens sollen es richten.

Von Plutonia Plarre

8.10.2020

Das brennende Auto vom Lokalpolitiker Ferat Kocak

Rechte Anschlagsserie Berlin-Neukölln

Das Tappen im Dunkeln

Am Montag wird der Abschlussbericht der Sonderkommission in der Neuköllner Anschlagsserie vorgestellt. Fragen bleiben dennoch.

Von Gareth Joswig

27.9.2020

Spitzt schon mal die Bleistifte

Ende des Hinhaltens: Senat äußert sich zur Enteignungsinitiative. Noch fehlt das Parlament, dann werden Unterschriften gesammelt

Von Bert Schulz

Ausgabe vom 23.9.2020, Seite 22, berlin

Menschen ziehen auf einer Demonstration durch eine Straße

Direkte Demokratie in Berlin

Bremssenator muss jetzt loslegen

Das Abstimmungsgesetz ist überarbeitet: Künftig muss die Zulässigkeit von Volksbegehren innerhalb von fünf Monaten klar sein.

Von Bert Schulz

14.9.2020

Das Bild zeigt fast nur leere Plätze im Plenarsaal das Berliner Abgeordnetenhauses.

Ein Jahr vor der Berlin-Wahl

Alle beim Wahlkampf

In einem Jahr, im September 2021, wird in Berlin neu gewählt. In den Parteien aber hat die Qual der Wahl längst begonnen.

Von Stefan Alberti, Uwe Rada, Bert Schulz und Gareth Joswig

5.9.2020

AllebeimWahlkampf

In einem Jahr wird in Berlin neu gewählt. In den Parteien hat die Qual der Wahl schon begonnen

Ausgabe vom 5.9.2020, Seite 44, schwerpunkt

Karstadt am Hermannplatz

Bausenator verteidigt Signa-Deal

Bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus gibt es Kritik am „Letter of Intent“ zwischen dem Senat und Signa. Senat könnte das Verfahren an sich ziehen.

Von Uwe Rada

2.9.2020

Demo gegen Signa-Pläne

Initiativen wollen Mittwochabend gegen den Neubau des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz protestieren

Von Peter Nowak

Ausgabe vom 2.9.2020, Seite 22, berlin

Scheeres will nicht mehr

Bildungssenatorin Scheeres (SPD) will 2021 nicht mehr ins Abgeordnetenhaus

Von Anna Klöpper

Ausgabe vom 26.8.2020, Seite 22, berlin

Senatorin Scheeres (SPD) geht 2021

Am Ende endlich ein Aufbruch

Kommentar von Anna Klöpper

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zieht sich aus der ersten Reihe der Landespolitik zurück. Was wird aus dem schwer vermittelbaren Schulressort?

25.8.2020

Anschlagsserie in Neukölln: Generalstaatsanwältin Koppers legt im Rechtsauschuss die Gründe offen, die zur Ablösung von zwei Staatsanwälten geführt haben. Es dürfe nicht der geringste Zweifel entstehen

Von Plutonia Plarre

Ausgabe vom 21.8.2020, Seite 23, berlin