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Das Foto zeigt ein Schild an einer Ladentür, auf dem

Corona-Anhörung im Abgeordnetenhaus

Bevor die Lichter ganz ausgehen

Handelsverbandschef Nils Busch-Petersen drängt auf weitere Öffnungen – sonst nimmt aus seiner Sicht die „DNA der Stadt“ Schaden.
Von Stefan Alberti

3.3.2021

Das Foto zeigt die Abgeordneten im Plenarsaal des Parlaments.

Abgeordnetenhaus

Wider die Extreme

In einer Debatte zu den Hanauer Morden vor einem Jahr wenden sich alle Redner gegen Extremismus. Die Grünen wollen eine Enquêtekommsion zu Rassismus.
Von Stefan Alberti

25.2.2021

Christopher Lauer in einer Talkshow

Ex-Pirat Lauer will ins Abgeordnetenhaus

„Ich habe nichts zu verlieren“

Er war Pirat, dann bei der SPD. Nun hofft Christopher Lauer auf ein Direktmandat für die Grünen. Er sagt: Der Kampf fürs Klima treibe ihn an.
Interview von Bert Schulz

23.2.2021

Blick in den leeren Plenarsaal im Berliner Abgeordnetenhaus

Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus

Da muss sie erst reinkommen

Nur ein Drittel der Berliner Abgeordneten sind Frauen. Wenn Berlin am 26. September ein neues Parlament wählt, dürfte sich das kaum ändern.
Von Anna Klöpper

20.2.2021

Eine maskierte Person mit A.C.A.B.-Pullover am Rande einer Kundgebung

Rot-rot-grünes Versammlungsgesetz

Bür­ge­r:in­nen versammelt euch!

Das Abgeordnetenhaus in Berlin will ein neues Versammlungsgesetz beschließen. Es ist es liberaler als in anderen Ländern. Was ändert sich konkret?
Von Gareth Joswig, Erik Peter und Plutonia Plarre

11.2.2021

Abgeordnetenhaus Berlin

Kleine Parteien vor der Wahl in Berlin

„Diese Hürden sind zu hoch“

Berlins ÖDP-Chef kritisiert, dass kleine Parteien 2.200 Unterschriften sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Derzeit sei das zu viel.
Interview von Bert Schulz

25.1.2021

Scheeres muss weg – sagt die CDU

Die größte Oppositionsfraktion hält das Hin und Her beim Thema Schulöffnung für unverantwortlich
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  14.1.2021,  Seite 22, berlin

Das Tempelhofer Feld und die FDP

Auf der Suche nach der Emotion

Die FDP setzt wegen der Corona-Pandemie die Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren zur Randbebauung des Tempelhofer Felds aus.
Von Anna Klöpper

13.1.2021

das Bild zeigt die Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel gestikulierend am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Sondersitzung im Abgeordnetenhaus

Jetzt alle alleinerziehend

Grüne und Linke wollen die Corona-Kontaktbeschränkung für alle Eltern aufzuweichen. Regierungschef Müller (SPD) drängt Unternehmen zu mehr Heimarbeit.
Von Stefan Alberti

7.1.2021

Schafe weiden vor einem Sonnenuntergang

Direkte Demokratie in Berlin

Wie überstimmt man das Volk?

Darf das Parlament ein durch Volksentscheid beschlossenes Gesetz verändern? Die CDU schlägt eine Volksbefragung von oben vor – und erntet Kritik.
Von Bert Schulz

6.1.2021

Der Abgeordneter Kay Nerstheimer sitzt im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses an einem Laptop und tippt etwas auf der Tastatur

Kay Nerstheimer besitzt offenbar Waffen

NPD-Mitglied auf Schnäppchenjagd

Das NPD-Mitglied Kay Nerstheimer kam für die AfD ins Abgeordnetenhaus und besitzt offenbar Waffen. Das geht aus seinen Shopping-Rezensionen hervor.
Von Gareth Joswig und Theo Rettich

3.1.2021

Eine Frau schaut lachend in die Kamera

Personal der Berliner Grünen

Promis in die Parlamente!

Die Parteichefs Werner Graf und Nina Stahr streben ins Abgeordnetenhaus und in den Bundestag. Auch Bürgermeisterin Monika Herrmann hat neue Pläne.
Von Stefan Alberti

18.12.2020

Im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags tagt der Amri-Untersuchungsausschuss

Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz

Showdown im Bundestag

Was macht eigentlich der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern? In Berlin sagen die Abgeordneten: So etwas haben wir noch nie erlebt.
Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

12.12.2020

Das Bild zeigt den Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses von Berlin mit stehenden Abgeordneten.

Einigung im Abgeordnetenhaus

Parlament ermöglicht Notbetrieb

Verfassungsänderung soll weiter helfen, falls wegen Corona die Hälfte der Abgeordneten nicht mitstimmen kann. Präsident Ralf Wieland ist erleichtert.
Von Stefan Alberti

10.12.2020

Demonstrantin mit Aufschrift

Debatte über Demonstrations-Verbot

Bremen weist den Weg

Wird die „Querdenker“-Großdemo an Silvester in Berlin untersagt? Darüber diskutiert der Innenausschuss vor dem Hintergrund des Verbots in Bremen.
Von Claudius Prößer

6.12.2020

Das Bild zeigt den Grünen-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, im dunklen Jacket mit vor der Brust gefalteten Armen.

Abgeordnetenhaus soll ermitteln

„Grisham hätte seinen Spaß daran“

CDU und FDP drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Diese eG und Grünen-Stadtrat Schmidt. Im Fokus sehen sie zudem gleich vier Senatsmitglieder.
Von Stefan Alberti

4.12.2020

Werbeplakat der Polizei Berlin:

Polizeibeauftragter für Berlin

Überforderung vorprogrammiert

Kommentar von Plutonia Plarre
Gesetz zur Einrichtung eines unabhängigen Polizei- und Bürgerbeauftragten passiert das Abgeordnetenhaus. Die Beschwerdestelle kann selbst ermitteln.

19.11.2020

Mehr Sicherheit für Abgeordnete

Coronatests im Parlament

Das Abgeordnetenhaus will sich coronaresistenter machen. Verfassungsänderung zum Erhalt der Beschlussfähigkeit gilt anders als im Frühjahr möglich.
Von Stefan Alberti

12.11.2020

Das Parlament mischt mit

Hauptausschuss beschließt Anhörung und debattiert über feste Beteiligung an Coronabeschlüssen
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  5.11.2020,  Seite 22, berlin
Eine Demonstration steht vor einem Denkmal, das an Burak Bektas erinnert

Rechte Terrorserie in Neukölln

Aufklärung gefordert

Vor einem Jahr forderten die Opfer im Neukölln-Komplex mit 25.000 Unterschriften einen Untersuchungsausschuss. Ihr Anliegen ist aktueller denn je.
Von Gareth Joswig

4.11.2020