In einem Offenen Brief hatten NGOs das Innenministerium um Hilfe für bedrohte Afghan:innen gebeten. Die Reaktion: eine Ansammlung von Textbausteinen.
AFGHANISTAN Der Verteidigungsminister entlässt den Kapitän der „Gorch Fock“. Und zwar kurz nachdem er mit dem Boulevardblatt telefonierte. Kein Zufall, vermutet jetzt die SPD
Der SPD-Chef Sigmar Gabriel greift die Bundesregierung verbal an, weil sie die Lage in Afghanistan als "Krieg" bezeichnet. Der Begriff sei zudem überholt.
KUNDUS-AUSSCHUSS Ex-Generalinspekteur sagt, er habe Verteidigungsminister ausreichend informiert. Aus Brief geht hervor, dass er Guttenberg ausdrücklich vor schnellem Urteil zum Bombardement gewarnt habe
LUFTANGRIFF VON KUNDUS Jetzt will der Minister doch keinen Vorsatz bei den gefeuerten Führungskräften erkennen. SPD: An den Fragen im Untersuchungsausschuss ändert das nichts. Grüne: Luft wird dünn
Der veröffentlichte Wortlaut aus dem Rücktrittsgesuch von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan entlastet Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Das Verteidigungsministerium mauert – Die Abgeordneten laufen mit vielen Dutzend Fragen ins Leere. Schneiderhan wirft Guttenberg vor, gelogen zu haben.
Jetzt gibt Guttenberg zu, dass Taliban das Ziel der Bombardements waren. Nun soll die Kanzlerin sagen, was sie wusste. Linke und Grüne verlangen eine Erklärung.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert überraschend einen Fahrplan für den Abzug aus Afghanistan. Bereits 2011 soll der erste Bundeswehrstandort aufgelöst sein.
Verteidigungsminister Jung sieht sein Konzept der „vernetzten Sicherheit“ als Erfolgsmodell für Afghanistan und für eine Nato-Strategie. Auch Entwicklungs-Staatssekretär Stather ist für Kommunikation mit dem Militär – nicht aber für mehr Truppen
Der Außenminister wirbt im Bundestag für Afghanistan-Einsatz. Dafür bietet er alle rhetorischen Mittel auf. Die Debatte über zivilen Aufbau im Land blieb aber dürftig.
