taz.de

Anja Stahmann bei einer Mitgliederversammlung der Grünen nach der Bürgerschaftswahl 2023

Bremer Ex-Senatorin ins Ministerium

Schleudersitz für Anja Stahmann

Die ehemalige Sozialsenatorin übernimmt den Posten der Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium. In Bremen wurde sie zuletzt kritischer gesehen.

Von Lotta Drügemöller

29.6.2024

Bettina Stark-Watzinger rückt einen Stuhl am Kabinetsstisch

Stark-Watzinger und Fördergeldaffäre

Unglaubwürdig, unplausibel

Am Mittwoch musste Ministerin Stark-Watzinger in den Bildungsausschuss. Viele Fragen der Abgeordneten zur Affäre um Gaza-Proteste blieben offen.

Von Emma Tries und Sabine am Orde

26.6.2024

Stefan Evers (CDU), Senator für Finanzen von Berlin, während einer Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses im Mai 2024.

Haushaltmisere in der Hauptstadt

Berlins Hiob und seine Botschaften

Für die Landesfinanzen mit ihrem Milliardenloch wird es durch den Zensus noch schlimmer. Damit klarkommen muss erst mal Finanzsenator Evers (CDU).

Von Stefan Alberti

26.6.2024

Berlin und Hamburg kooperieren

Nur die Bahn trennt beide Städte

Die Verkehrsverwaltungen der beiden Stadtstaaten wollen mehr zusammenarbeiten und – vielleicht – gemeinsam Apps oder Haltestellen entwickeln.

Von Claudius Prößer

26.6.2024

Eine Frau neben der schleswig-holsteinischen Flagge

Neue Finanzministerin in Kiel

Silke Schneider erbt ein Finanzloch

Die Lübecker Richterin Silke Schneider wird neue Finanzministerin in Kiel. Sie plädiert für eine Reform der Schuldenbremse.

Von Esther Geißlinger

25.6.2024

Monika Heinold spricht vor Vertretern der Medien im Foyer ihres Ministeriums in Kiel.

Monika Heinold tritt zurück

Jetzt sollen mal andere sparen

Schleswig-Holsteins grüne Finanzministerin Monika Heinold tritt nach zwölf Jahren Regierungsarbeit zurück. Die Grünen sprechen vom „Ende einer Ära“.

Von Esther Geißlinger

25.6.2024

Chialo verspricht Anstellung

Hunderte Musikschullehrende protestieren gegen rechtlich unsichere Honorarverträge

25.6.2024

berlin, S. 22

Ampel-Verhandlungen über Bundeshaushalt

Grüne leise, Rote laut

Die SPD macht im Etat-Streit öffentlich Druck. Die Grünen stehen ihnen in der Sache nahe, verzichten aber auf steile Äußerungen. Woran liegt das?

Von Tobias Schulze

24.6.2024

Ein Mann schreitet vor Flaggen im EU Parlament

EU-Außenminister beschließen Sanktionen

Kritik an Deutschland

Die EU-Außenminister beschließen neue Sanktionen gegen Russland und Hilfen für die Ukraine. Das Sanktionspaket sorgt für Kritik – an Deutschland.

Von Eric Bonse

24.6.2024

Robert Habeck in China

Klare, wirkungsvolle Worte

Kommentar von Felix Lee

Wirtschaftsminister Habeck kritisiert bei seinem Besuch in China Pekings Haltung im Ukraine-Krieg. Und verhandelt trotzdem erfolgreich bei den Zöllen.

23.6.2024

An einer Wäscheleine hängen die Buchstaben K, I, T & A

Debatte um Kita-Streik

Streik als Selbstzweck

Finanzsenator Stefan Evers antwortet auf einen offenen Brief aus der taz. Er kritisiert die Kita-Streiks und verweist auf die nächste Tarifrunde 2026.

Von Stefan Evers

24.6.2024