Artikel

Bilanz der Verkehrspolitik in Berlin

Ein Puzzle, dem viele Teile fehlen

Kommentar von Bert Schulz

Ein Jahr vor der nächsten Wahl wirkt die Politik der grünen Verkehrsenatorin Regine Günther zu oft noch wie Stückwerk.

25.8.2020

Streit um Parkgebühren

Ein Senator parkt in der Ausfahrt

Die Senatsverwaltung für Verkehr will das Parken ein bisschen verteuern. Doch der Innensenator blockiert das: Er will Schichtarbeitende schützen.

Von Claudius Prößer

21.8.2020

Zwei Schüler stehen mit ihrem Schulranzen und Maske auf dem Schulhof

Corona-Fälle an Schulen

(Nicht) so positiv

In den Schulen häufen sich die Coronafälle – zugleich kommen Gesundheitsämter bei der Kontaktverfolgung an ihre Grenzen.

Von Anna Klöpper

20.8.2020

Stadtentwicklungssenator Scheel

Der neue Bausenator

Sebastian Scheel will die Arbeit von Katrin Lompscher fortführen. Entgegen tritt er dem Vorwurf, die Linke interessiere sich nicht für Neubau.

Von Erik Peter

18.8.2020

Scheel wird neuer Berliner Bausenator

Keine politische Vorentscheidung

Kommentar von Uwe Rada

Die Linkspartei nominiert Sebastian Scheel als Nachfolger von Bausenatorin Katrin Lompscher. Hat sie sich damit einen Gefallen getan?

18.8.2020

Ferat Kocak hält bei einer Soli-Demo ein Schild auf dem

Rechte Anschlagsserie Berlin-Neukölln

Stochern im rechten Sumpf

Innensenator Geisel will die Anschlagsserie von einer Kommission untersuchen lassen. Die Grünen fordern, die Polizei genau in den Blick zu nehmen.

Von Gareth Joswig

14.8.2020

Die blonde Margarete Koppers sitzt an einem Tisch und schaut aufmerksam

Rechte Anschlagsserie in Neukölln

Es rumort in der Staatsanwaltschaft

Nach der Versetzung zweier Staatsanwälte gibt es Kritik an Generalstaatsanwältin Koppers und Justizsenator Behrendt. Strafverteidiger widersprechen.

Von Gareth Joswig

11.8.2020

Rücktritt von Berlins Bausenatorin

Keine Frage der Ehre

Kommentar von Alke Wierth

Katrin Lompscher hätte nicht zurücktreten sollen und dürfen. Ihr Schritt beruht auf einem überholten Ehrbegriff – und nutzt nur der AfD.

4.8.2020

Kommentar von Gereon Asmuth zum Rücktritt von Berlins Bausenatorin

Kluger Rückzug

Von Gereon Asmuth

Ausgabe vom 4.8.2020, Seite 1, Seite 1

Menschen ohne Gescihtsmaskestehen vor im Lustgarten in Berlin und demonstrieren gegen die New World Order

Ruf nach Demonstrationsverboten

Keine falschen Reflexe

Kommentar von Pascal Beucker

In der CDU wird gefordert, Demonstrationen wie die vom Samstag zu verbieten. Das wäre falsch, aber Auflagen müssen rigide durchgesetzt werden.

3.8.2020

Nach Rücktritt von Senatorin Lompscher

Baut drauf, Genossen!

Nach dem Rücktritt der linken Bausenatorin Katrin Lompscher stellt sich die Frage: Was wird von ihrer Politik für die Mieter*innen bleiben?

Von Erik Peter

3.8.2020

Rücktritt von Bausenatorin Lompscher

Die streitbarste Linke

Mit Katrin Lompscher verliert die Berliner Landesregierung eine forsche Vertreterin von Mieterinteressen. Wer auf sie folgt, ist offen.

Von Uwe Rada

3.8.2020

Seehofer beendet Aufnahmeprogramm

Unsolidarischer Staat

Kommentar von Christian Jakob

Der Innenminister verbietet Berlin die eigenständige Aufnahme von Flüchtlingen. Das ist auch ein symbolischer Akt, um die Kommunen kleinzuhalten.

31.7.2020

Flüchtlinge in Moria

Unwürdiges Geschacher

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Berlins Angebot, mehr Geflüchtete aufzunehmen, eine Absage erteilt. Bei Initiativen kocht die Wut hoch.

Von Uta Schleiermacher

30.7.2020

Linke Bausenatorin

Lompscher muss zurückzahlen

Ausgabe vom 30.7.2020, Seite 22, berlin

Bahn soll Gedenken nicht beeinträchtigen

Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke macht Druck auf Bundeskulturministerin Monika Grütters und die Bahn: Die solle alle Zweifel am Fortbestand des Sinti-und-Roma-Mahnmals im Tiergarten ausräumen

Von Claudius Prößer

Ausgabe vom 29.7.2020, Seite 22, berlin

Störfaktor Verkehr

Verbände kritisieren Vorlage zum Wirtschaftsverkehr

Von Claudius Prößer

Ausgabe vom 25.7.2020, Seite 52, das war's

Fassade des Landesarbeitsgerichtes in Berlin

Bürokraft von Staatssekretär

Nazi-Freund verschwiegen

Eine ehemalige Mitarbeiterin von Umweltstaatssekretär Flasbarth hat ihren rechtsextremen Lebensgefährten verschwiegen. Sie klagt gegen ihre Kündigung.

Von Sabine am Orde

22.7.2020