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Berliner Radwegeplanung

Einfach zu viel Kredit verspielt

Kommentar von Stefan Alberti
Kein Ressort im rot-rot-grünen Senat hat die Erwartungen so enttäuscht wie die Verkehrsverwaltung von Senatorin Regine Günther (Grüne).

5.11.2019

Abfallpolitik

Saubere Visionen für Berlin

Umweltsenatorin Günther (Grüne) will mit Secondhand-Kaufhäusern und Pfandbecherprojekt näher ans Leitbild der „Zero-Waste-City“ heran kommen.
Von Stefan Alberti

5.11.2019

Portrait der Familienministerin Franziska Giffey

Entscheidung nach Plagiatsvorwurf

Giffey bleibt Doktorin

Die FU Berlin hat beschlossen: Franziska Giffey darf ihren Doktortitel behalten und kommt mit einer Rüge davon. Nicht alle sind damit einverstanden.
Von Bert Schulz

31.10.2019

Franziska Giffey

Die Karriere von Franziska Giffey

Kein höh’res Wesen

Kommentar von Stefan Reinecke
Es ist erfreulich, dass Franziska Giffey Ministerin bleiben kann. Erlösungshoffnungen an sie zu heften, offenbart allerdings nur die Schwäche der SPD.

31.10.2019

Justizvollzugsanstalt Tegel

Schutzlos im Strafvollzug

In der Teilanstalt II der JVA Tegel häufen sich Gewaltvorfälle. Der Umbau der Hafteinrichtung verzögert sich nach Planänderungen des Justizsenators.
Von Plutonia Plarre

21.10.2019

Noch 15.037 Euro je Einwohner

Berlins Finanzsenator fordert Disziplin beim Schuldenabbau
Ausgabe vom  16.10.2019,  Seite 22, berlin

Lompscher bleibt bei Absenkung

Bausenatorin sieht im Mietendeckel keinen Widerspruch zur Verfassung
Ausgabe vom  10.10.2019,  Seite 22, berlin
Zwei Beamte bringen einen Flüchling ins Flugzug - er wird abgeschoben

Gutachten im Auftrag der Linken

Belehrung für Geisel

Regelmäßig dringt die Polizei ohne Richterbeschluss in Flüchtlingsheime ein, um abzuschieben. Ein Gutachten nährt Zweifel an der Rechtmäßigkeit.
Von Susanne Memarnia

25.9.2019

Teilnehmer der Klimademonstration

Kohleausstieg in Berlin

Kohleausstieg mit Hindernissen

Am Montag wurde die lang erwartete „Machbarkeitsstudie Kohleausstieg“ vorgestellt – selbst das beste Szenario ist KlimaaktivistInnen nicht gut genug.
Von Claudius Prößer

16.9.2019

Kopftuch-Streit

Klare Kampfansage

Gutachter der Bildungsverwaltung: Das Neutralitätsgesetz ist rechtens, Lehrerinnen mit Kopftuch befeuern religiöse Konflikte.
Von Susanne Memarnia

5.9.2019

Gute Bilanz beim Gnadenrecht

Die Bilanz der Härtefall-Kommission 2018: Von 231 Fällen erkennt der Innensenator 75 Prozent an
Ausgabe vom  4.9.2019,  Seite 22, berlin

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Deckel drauf – aber welchen?

Die Diskussion über die neuen Ideen zum Mietendeckel führt im Parlament zu heftigen Angriffen, aber nicht zu mehr Aufschluss über seine Form
Von Stefan Alberti

29.8.2019

Berliner Mietendeckel im Senat

Sind so Ideen von Mieterschutz

Finanzsenator Kollatz (SPD) kontert die Mietendeckel-Vorstellungen von Bausenatorin Lompscher (Linkspartei) als noch längst nicht abgestimmt
Von Stefan Alberti

27.8.2019

„Genickbruch für unsere Arbeit“

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) setzt die Leiterin der Johanna-Eck-Schule ab. Etliche MitarbeiterInnen äußern scharfe Kritik an diesem Schritt
Von Nadire Y. Biskin
Ausgabe vom  26.8.2019,  Seite 21, berlin
Franziska Giffey

Rennen um SPD-Vorsitz

Franziska Giffey kandidiert nicht

Wegen Plagiatsvorwürfen bewirbt sich die Ministerin nicht für den SPD-Vorsitz. Sie kündigt den Rücktritt an, falls ihr der Doktortitel aberkannt wird.
Von Pascal Beucker

15.8.2019

Abgeordnetenhaus

Sandras Sanssouci

Die viel kritisierte Schulsenatorin Scheeres (SPD) verspricht im Parlament, dass sich Eltern keine Sorgen wegen eines Schulplatzes machen müssten.
Von Stefan Alberti

15.8.2019

Polizisten suchen im Görlitzer Park nach Drogen

Görlitzer Park Berlin

Pseudodebatte um Zaun

Nach einer Äußerung des SPD-Innenstaatssekretärs ist die Aufregung riesig: Wird jetzt der Görlitzer Park eingezäunt? Spoilerwarnung: Nein.
Von Plutonia Plarre

12.8.2019

„Bildungskrise“ in Berlin

Geduld mit Scheeres geht zu Ende

Kommentar von Anna Klöpper
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) ist heftige Attacken gewöhnt. Verliert sie den Rückhalt in der Koalition?

11.8.2019

Bildungssenatorin Scheeres in der Kritik

Eine offene Kampfansage

Der Rückhalt von Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) bröckelt. Nun werden neue Zahlen zu fehlenden Schulplätzen erwartet.
Von Anna Klöpper

11.8.2019

Schulessen in Berlin

Kartoffeln für die Opposition

Das erwartete Chaos nach der Einfǘhrung des Gratis-Schulessens bleibt aus. Doch Senatorin Scheeres (SPD) steht zum Schuljahresstart heftig unter Druck.
Von Anna klöpper

8.8.2019