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Die historische Strassenbahn

Schuldenbremse in Sachsen-Anhalt

Jetzt wird abgestottert

In Sachsen-Anhalt sind die Kassen leer, weshalb CDU und FDP mit der Schuldenbremse geschmeidig umgehen. Wie wirken sich knappe Kommunalfinanzen aus?
Von Thomas Gerlach
7.7.2024  
Philipp Amthor im Bundestag.

Wahlkreisreform beschlossen

Sturm im Wasserglas

Gemeinsam mit der AfD wettert die Union gegen eine kleine Wahlkreisreform der Ampelkoalition. Dabei verbreitet sie auch Fehlbehauptungen.
Von Pascal Beucker
2.2.2024  
Portrait der Innenministerin von Sachsen-Anhalt Tamara Zieschang

Kampf gegen Antisemitismus

Pass nur mit Israel-Bekenntnis?

Sachsen-Anhalt will bei Einbürgerungen ein Bekenntnis zu Israel einfordern. Ju­ris­t:in­nen befürchten rechtswidrige Eingriffe in die Grundrechte.
Von Matthias Meisner
18.12.2023  
Zwei verschleierte frauen mit Kindern auf dem Arm stehen neben einem großen Auto

Mit 15 Jahren ausgewandert nach Syrien

Milde Strafe für „IS“-Rückkehrerin

Leonora M. reiste nach Syrien, nun wurde sie zu zwei Jahren Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt. Auch andere Islamistinnen beschäftigen die Behörden.
Von Konrad Litschko
18.5.2022  
im Landtag in Magdeburg von links: Siegfried Borgardt, Reiner Haseloff, Markus Kurze, Frank Bommersbach

Neue Regierung in Sachsen-Anhalt

Haseloff stolpert ins Amt

Fehlstart für die Deutschland-Koaltion in Sachsen-Anhalt: CDU, SPD und FDP wählen Reiner Haseloff erst im zweiten Anlauf zum Ministerpräsidenten.
Von Michael Bartsch
16.9.2021  
ndreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt, vor einem roten SPD Hintergrund

„Deutschland-Koalition“ in Sachsen-Anhalt

SPD stimmt für Koalition

Zwei Drittel der Landes-SPD votieren am Samstag für den Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP. Damit sind die Sozialdemokraten die Ersten.
Von Michael Bartsch
4.9.2021  
Riegel einer Polizeizellentür

Tod von Oury Jalloh

Vorauseilender Gehorsam

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD in Sachsen-Anhalt lehnt einen U-Ausschuss zum Tod von Oury Jalloh ab. Sie will die neue Regierung nicht gefährden – ein mieser Auftakt.
18.8.2021  
Ein kleiner grüner stachlicher Kaktus in einem Topf

Neue Koalition in Sachsen-Anhalt

Konsens ohne Stacheln

Kommentar von Michael Bartsch
Die neue „Deutschland-Koalition“ in Sachsen-Anhalt klingt eher nach einer kleindeutschen Runde ohne Mut zu großen Zukunftsthemen.
10.8.2021  
Ministerpräsident Reiner haseloff (CDU) geht in den Eingang eines Bürogebäudes

„Deutschlandkoalition“ in Sachsen-Anhalt

Ein Aufbruch ist das nicht

CDU, SPD und FDP einigen sich in Sachsen-Anhalt auf eine Koalition. Klimaschutz bleibt Nebensache, das Umweltministerium wird sogar zerschlagen.
Von Michael Bartsch
10.8.2021  
Caren Miosga und Ingo Zamperoni.

Karlsruher Urteil zum Rundfunkbeitrag

Kein Selbstbedienungsladen

Kommentar von Christian Rath
Das Bundesverfassungsgericht hat den Einfluss von einzelnen Bundesländern auf ARD und ZDF eingeschränkt. Doch Kontrollmöglichkeiten bleiben.
5.8.2021  
ZDF-Mikrofon in einer Männerhand

Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Sachsen-Anhalt verliert Vetorecht

Das Bundesverfassungsgericht beanstandet die von Magdeburg blockierte Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Und ordnet die Anhebung einfach selbst an.
Von Christian Rath
5.8.2021  
Gunnar Schellenberger (CDU, M) steht im Landtag von Sachsen-Anhalt zwischen den Abgeordneten

Sachsen-Anhalt nach der Wahl

Sondierungen in Magdeburg

Der neue Landtag Sachsen-Anhalts hat sich konstituiert. Die Grüne fliegen wohl aus der Regierung, eine Deutschland-Koalition ist absehbar.
Von Michael Bartsch
6.7.2021  
Reiner Haseloff

Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt

Das Magdeburger Knäuel

Gastkommentar von Christian Stecker
Die CDU hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Doch der Weg zum Regieren ist steinig, die Mehrheit mit der SPD ist knapp. Was tun? Ein Vorschlag.
6.7.2021  

CDU will sich alles offenhalten

Sachsen-Anhalt: Grüne erteilen Kenia-Koalition eine Absage
9.6.2021,  
Seite 6,  inland 
Reiner Haseloff und seine Ehefrau Gabriele auf der CDU-Wahlparty

Einfluss von Umfragen auf Wahl

Von Prognosen beschallt

Der CDU-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt hat überrascht, weil Umfragen einen knapperen Ausgang vorhergesehen hatten. Haben sie die Wahl beeinflusst?
Von Steffen Grimberg
8.6.2021  
Gleitflieger und Fahne in den Farben Schwarz-Rot-Gold am Himmel

Vor der Bundestagswahl

Starker Ostwind

Gastkommentar von Wolfgang Schroeder
Nur 15 Prozent der Wahlberechtigten kommen aus dem Osten. Ihr Einfluss auf die gesamtdeutschen Kräfteverhältnisse geht jedoch über diese Zahl hinaus.
8.6.2021  
Ministerpräsident Haseloff mit Ehefrau.

Nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Viele Optionen für die CDU

Jamaika, Kenia, Deutschland: Nach der Wahl stehen diverse Koalitionsmöglichkeiten offen. Auf welche Partner wird sich die CDU einlassen?
Von Michael Bartsch
8.6.2021  
Mann am Fenster

Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl

Gefahr im Verzug

Was bedeutet der CDU-Sieg bei der Wahl in Sachsen-Anhalt für die Teilhabe im Land? Die Initiative am Magdeburger Hasselbachplatz ist skeptisch.
Von Sarah Ulrich
7.6.2021  
Ein Mann im Anzug übergibt einem anderen Mann im Anzug blumen, dazwischen sitzt ein kleiner Mann im Anzug

CDU nach Wahl in Sachsen Anhalt

Wieder obenauf

Die CDU jubelt über den großen Erfolg bei der Wahl in Sachsen-Anhalt. Parteichef Laschet sieht das Ergebnis als Omen für die Bundestagswahl.
Von Sabine am Orde
7.6.2021  
Ein AfD-Anhänger mit einem frisierten Logo der Partei auf dem Hinterkopf.

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt

Erleichterung ist fehl am Platz

Die CDU hat in Sachsen-Anhalt gewonnen. Doch wahr ist auch: Fast je­de:r Fünfte hat die AfD gewählt. Nicht nur das sollte Anlass zur Sorge sein.
Von Sabine am Orde
7.6.2021