piwik no script img

taz zahl ich
Friedrich Merz spricht vor CDU-Logo

CDU-Wahlkampfauftakt in NRW

Merz kann nicht anders

Der Landesparteitag der CDU sollte eine Krönungsmesse für den Kanzlerkandidaten werden. Doch er macht die Risse in der Union deutlich.
Von Andreas Wyputta

29.9.2024

Hendrik Wüst , Generalsekretär der CDU von Nordrhein-Westfalen im Jahr 2007

Generation X schafft es nicht

Satz mit X

Essay von Matthias Kalle
Der Boomer Friedrich Merz wird Kanzlerkandidat der Union. Die Generation X um Hendrik Wüst steht doof da. Und daran wird sich nie etwas ändern.

21.9.2024

Polizisten kontrollieren in der Nacht Fahrzeuge an der Grenze zu Belgien

Kontrollen an Deutschlands Grenzen

Deutschland macht dicht

Die Bundesregierung hat nach dem Terroranschlag von Solingen stärkere Grenzkontrollen beschlossen. Ob das zu mehr Sicherheit führt, ist fraglich.
Von Frederik Eikmanns

21.9.2024

Experte über Angriff in Solingen

„Der IS war nie wirklich tot“

Thomas Mücke ist Experte für Gewaltprävention. Ein Gespräch über die Rückkehr des islamistischen Terrors, Messerverbote und digitale Propaganda.
Interview von Konrad Litschko

30.8.2024

Nancy Faeser SPD, Bundesministerin für Inneres und Heimat, gibt nach der Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags ein Pressestatement ab

Debatte über Migrationspolitik

Jenseits des Grundgesetzes

Kommentar von Volkan Ağar
Die Bundesregierung reagiert mit Asylverschärfungen auf den Anschlag von Solingen. Damit ist sie denen, die sie bekämpfen will, näher, als sie glaubt.

30.8.2024

Robert Habeck vor einer grünen Wand mit Aufschrift

Grüne im Sachsen-Wahlkampf

Habeck kann sich auf Merz verlassen

Über Solingen und die Folgen sprechen die Grünen im Landtagswahlkampf ungern. Habeck wagt es in Leipzig – mit unfreiwilliger Hilfe des CDU-Chefs.
Von Tobias Schulze

29.8.2024

Polizisten stehen vor Demonstranten, die überweigend schwarze Kleidung und teilweise schwarze Masken tragen tr

Friedrich Merz’ Notstandsfantasien

Verantwortungslos und kontraproduktiv

Kommentar von Frederik Eikmanns
Friedrich Merz spricht wegen des Solingen-Anschlags von Kontrollverlust und „nationaler Notlage“. Das ist völlig überzogen und hilft nur der extremen Rechten.

28.8.2024

Olaf Scholz mit ernstem Gesicht, hinter ihm steht Hendrik Wüst - an der Seite steht eine schwer bewaffnete Polizistin

Nach Attentat in Solingen

Konsequenzen für das Asylrecht?

Nach der Tat von Solingen fordert die Opposition ein schärferes Asylrecht. Laut Regierungssprecher stehe das Grundrecht auf Asyl nicht zur Debatte.
Von Dinah Riese und Anna Lehmann

26.8.2024

Tim Kurzbach (SPD, 4.v.l), Oberbürgermeister von Solingen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M) und Hendrik Wüst (CDU 4.v.r.), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, stehen gemeinsam mit den Einsatzkräften für ein Gruppenbild zusammen.

Nach dem Attentat in Solingen

Ringen um ein bisschen Normalität

In Solingen versuchen Kanzler, Ministerpräsident und Oberbürgermeister am Montag die Bevölkerung zu beruhigen. Rechte kündigen Demos an.
Von Yağmur Ekim Çay

26.8.2024

Windräder in einem Windpark

Beteiligung an Windkraftanlagen

Mit Geld Akzeptanz schaffen

Nordrhein-Westfalen will Bür­ge­r*in­nen und Kommunen an den Gewinnen von Windkraftanlagen beteiligen. Das kann funktionieren.
Von Franziska Betz

14.12.2023

An einem Fluss gelegene Kraftwerke

RWE gegen Niederlande

„Ein wichtiger Sieg für den Staat“

Nach einem BGH-Urteil zieht RWE seine Milliardenklage gegen die Niederlande zurück. Das ist ein großer Erfolg, gerade für die Klimabewegung.
Von Tobias Müller

2.11.2023

Mehrere Personen an Bierbänken in einem Zelt.

Grüne Oberbürgermeisterin zu Asylpolitik

„Akzeptanz ist weiter vorhanden“

Auch Bonn stehe bei der Unterbringung Geflüchteter vor Herausforderungen, sagt Oberbürgermeisterin Katja Dörner. Populismus sei aber keine Lösung.
Interview von Sabine am Orde

12.10.2023

Eine Person kniet zwischen zwei Polizisten auf einer Straße

Proteste der Letzten Generation

Es geht nicht um Mehrheiten

Essay von Philipp Ruch
Der Letzten Generation wird schadenfroh vorgehalten, fast alle Deutschen lehnten ihren Protest ab. Aber aggressivem Widerstand geht es um Lärm.

3.2.2023

Robert Habeck, Christian Lindner und Olaf Scholz mit den Koalitionsverträgen

Aus Lützerath lernen

Der geheime Ampel-Plan

Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter
Sozis und Liberale wollen die Grünen nicht festlegen lassen, wie ein klimaneutraler Umbau der Industrie aussehen soll. Jetzt lassen sie es krachen.

13.1.2023

Aussenaufnahme des Abschiebegefängnisses in Büren - graues Gebäude umgeben von Mauern

Fall des Tadschiken Abdullohi Shamsiddin

Abschiebung um jeden Preis

Abdullohi Shamsiddin soll nach Tadschikistan abgeschoben werden. Dabei droht ihm dort Folter. Frau und Kinder dürfte er nicht mehr wiedersehen.
Von Andreas Wyputta

12.1.2023

Ein Aktivist klammert sich fest in der Luft vor einem gelben X

Lützerath und die Grünen

Nicht genug Moral übrig

Kommentar von Barbara Junge
Beim Thema Waffen haben die Grünen eine atemberaubende Wende hingelegt. Bei der Braunkohle beharren sie stur auf Kompromissen – trotz Klimakrise.

11.1.2023

Gelbe X Latten werden auf den Eingang und die Fenster der Bundesgeschäftsgstelle der Grünen genagelt

Politische Debatte zur Lützerath-Räumung

Der K(r)ampf der Grünen

Die Räumung von Lützerath beschäftigt auch die Bundespolitik – allen voran die Grünen. Dort kommt Widerstand auch von der Parteibasis.
Von Konrad Litschko, Tanja Tricarico und Andreas Wyputta

11.1.2023

Der Braunkohletagebau hat sich bis nah an die ersten Häuser des von den Einwohnern verlassenen Ortes Lützerath im Rheinischen Revier herangearbeitet.

Faktencheck Lützerath

„Ein Erhalt ist nicht möglich“

Der Ort Lützerath soll den Kohlebaggern weichen. NRW sagt, die Versorgungssicherheit sei sonst gefährdet. Stimmt das?
Von Bernward Janzing

7.10.2022

Die wüstenähnliche Landschaft eines Kohle-Tagebaus

Kohlepolitik in NRW

Wo bleibt die CO2-Minderung?

Kommentar von Anja Krüger
NRW will acht Jahre früher aus der Kohle aussteigen. Zugleich sollen Braunkohlekraftwerke länger laufen. Wie man das nennt? Eine unschöne Mogelei.

4.10.2022

Blick auf zwei Kraftwerke

Energiepolitik in NRW

Grünes Licht für Kohlebagger

Der Kohleausstieg in NRW kommt 2030 statt 2038. Dafür laufen zwei Braunkohlekraftwerke länger. Die Grünen versuchen ihre Glaubwürdigkeit zu retten.
Von Anja Krüger

4.10.2022