piwik no script img

taz zahl ich
Angela Merkel beim EU-Gipfel im Oktober steht vor eropäischen Flaggen

Streit vor EU-Gipfel

Merkel muss um ihre Bilanz bangen

Auf dem letzten EU-Gipfel unter deutschem Vorsitz droht viel Ärger. Beim Haushaltsstreit mit Polen und Ungarn scheint jedoch ein Kompromiss in Sicht.
Von Eric Bonse

10.12.2020

Europa-Flaggen in Brüssel

Krise der Brexit-Verhandlungen

Ein riskantes Spiel

Kommentar von Dominic Johnson
Bei den Brexit-Verhandlungen ist die Fischereipolitik nur vorgeschoben. Beiden Seiten mangelt es an neuen Ideen.

7.12.2020

Michel Barnier, Chefunterhändler der Europäischen Union für den Brexit, begibt sich zum Londoner Konferenzzentrum.

EU-Brexit-Gespräche

Einig über die Uneinigkeit

Die Verhandlungen zum Brexit-Handelsabkommen bleiben zäh. Boris Johnson und Ursula von der Leyen beraten über den Verhandlungsablauf.
Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski und Eric Bonse

5.12.2020

Angela Merkel breitet die Hände nach ihrer Ankunft mit dem Auto in Brüssel aus

Europäische Union im Jahr 2020

Club der Egoisten

Kommentar von Eric Bonse
Der deutsche EU-Vorsitz hat Europa nicht aus der Krise geholt. Im Gegenteil: Es ist alles nur noch schlimmer geworden.

6.12.2020

Flamingos stehen im Wasser

Naturschutz in Spanien

Zu viel Wasser für Erdbeeren

Die EuGH-Generalanwältin schlägt vor, Spanien wegen des Verstoßes gegen Naturschutzgesetze zu verurteilen. Viel Zeit bleibt nicht.
Von Christian Rath

4.12.2020

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán

Klage gegen EU-Parlament

Ungarn droht vor EuGH zu scheitern

Der Generalanwalt hat keine Bedenken, das Rechtsstaats-Verfahren gegen Ungarn weiterlaufen zu lassen. Das Land hatte die Abstimmung kritisiert.
Von Christian Rath

3.12.2020

Die beiden rechtspopulistischen Regierungschefs Mateusz Morawiecki und Viktor Orbán bei einer Pressekonferenz

Streit um Rechtsstaatlichkeit in EU

Patt in Brüssel

Der Budgetstreit geht weiter, Ungarn und Polen bestehen auf ihrem Veto. Das Europaparlament ist in Rage, Merkel scheut bislang vor einem Bruch zurück.
Von Eric Bonse

26.11.2020

Viktor Orban steigt in Brüssel aus dem Auto

EU-Haushaltsstreit

Eine populistische Erpressung

Kommentar von Gabriele Lesser
Der EU-Haushalt 2021–2027 ist tatsächlich in Gefahr. Die Bürger:innen in Polen und Ungarn müssen erfahren, was ihnen das Rechtsstaatsverfahren bringt.

20.11.2020

Eine Frau mit einer Mundschutzmaske hat sich bei einem Mann untergehkt, der Schutzkleidung trägt und ein Sauerstoffgerät in den Händen hält

Budgetkrise in der EU

Am besten „aussitzen“

Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen den EU-Haushalt muss der deutsche Ratsvorsitz einen Weg aus der Blockade finden. Nur wie?
Von Eric Bonse

17.11.2020

Angela Merkel vor einem Autodach in dem sich die Europaflagge spielgelt.

Blockierte EU-Haushaltsverhandlungen

Auch Merkels Fehler

Kommentar von Eric Bonse
Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen. Für die Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer verantwortlich.

17.11.2020

Brexit-Gegner demonstrieren in London während der Verhandlungen und tragen ein Schild mit der Aufschrift

Neue Brexit-Verhandlungen mit der EU

Hohe Schauspielkunst

Kommentar von Ulrike Herrmann
Bei den Brexit-Verhandlungen kommt der Höhepunkt zum Schluss. Es ist eine Inszenierung mit verteilten Rollen.

16.11.2020

Ineinander verschlungene Europäische und Britische Flaggen vor dem House of Parliament in London

Verhandlungen um Brexit-Deal

Es geht um Europas Errungenschaften

Gastkommentar von Anna Cavazzini und Terry Reintke
Ein guter Brexit-Deal wird täglich unwahrscheinlicher. Doch ein Abkommen darf nicht auf Kosten von Umwelt- und Sozialstandards gehen.

12.11.2020

Frau, dahinter ein Mann auf dem Bildschirm

EU-Minigipfel zu Terrorabwehr

Macron will durchgreifen

Frankreichs Präsident versucht die Mitgliedstaaten auf eine härtere Gangart einzuschwören. Die Außengrenzen müssten besser geschützt werden.
Von Rudolf Balmer

11.11.2020

Viele Flugzeuge sind am Boden

Zollstreit zwischen EU und USA

Handelskonflikt geht vorerst weiter

Mit Joe Biden als US-Präsident dürfte der Handelsstreit an Schärfe verlieren. Dennoch erheben die Europäer neue Strafzölle auf amerikanische Güter.
Von Eric Bonse und Felix Lee

10.11.2020

Stefan Liebich - Die Linke spricht im Bundestag

Linken-Politiker Liebich zur US-Wahl

„Haltung muss man zeigen“

Die Bundesregierung hätte sich im US-Wahlkampf hinter Joe Biden stellen müssen, sagt der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich.
Interview von Tobias Schulze

4.11.2020

Zwei Männer in Anzügen laufen im Europäischen Rat in Brüssel neben Flaggen der USA un Europa.

Reaktion auf US-Wahlen

Ein Problem für Berlin und Brüssel

Kommentar von Tobias Schulze
In Anbetracht der US-Wahlen wird eine Stärkung der europäischen Souveränität gefordert. Das wird schwierig angesichts der Trumpisten in der EU.

4.11.2020

Müder Mensch auf einer Wartebank an einem Bahnsteig, im HIntergrund ein qualmendes Kohlekraftwerk

Einseitiger Kampf um Bergbauprojekte

Bewegungen unter EU-Beobachtung

Brüssel finanziert ein Forschungsprojekt zur Akzeptanz von Bergbauvorhaben. Tatsächlich dient es wohl dazu, Daten über ProtestlerInnen zu sammeln.
Von Reiner Wandler

24.10.2020

Frau mit Europafahne als Mund-Nasen-Schutz

Kritik an EU-Kommissionschefin

Von der Leyen unter Beschuss

Das EU-Parlament bilanziert ihre Amtszeit. Es fehle an Transparenz, an Engagement für den „European Green Deal“ und ein krisenfestes Budget.
Von Eric Bonse

22.10.2020

Fabio de Masi vor einem Schriftzug des Deutschen Bundestags

Unerlaubte Beihilfe an Privatbank

Rettet Brüssel Warburg-Millionen?

Laut einem Bundestags-Gutachten war Hamburgs Verzicht auf Rückzahlung einer Erstattung aus Cum-Ex-Geschäften EU-rechtlich eine „unerlaubte Beihilfe“.
Von Jan Kahlcke

23.10.2020

Premierminister Johnson.

Brexit und EU

„No Deal“ ist möglich

Der Gipfel in Brüssel bringt keine Einigung im Handelsstreit mit Großbritannien. Obwohl das Ultimatum ausläuft, soll weiter verhandelt werden.
Von Eric Bonse

16.10.2020