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Ein Gesicht auf einem Bildschirm

Frankreich übernimmt EU-Ratsvorsitz

Der dreifache Macron

Frankreichs Präsident hat ambitionierte Pläne für den EU-Ratsvorsitz seines Landes. Aber die Innenpolitik könnte ihn bremsen.
Von Rudolf Balmer

2.1.2022

Kohlekumpel sitzen eingehüllt in Decken auf Stühlen in einer Wiese

Krise in Bosnien und Herzegowina

Zerreißprobe

Bosnien und Herzegowina wird von kroatischen und serbischen Nationalisten in Existenznot gebracht. Eindrücke aus einem angespannten Land.
Von Erich Rathfelder

28.12.2021

Portrait von Petr Fiala

Tschechiens neuer Ministerpräsident

Der Eiertanz

In der Fünf-Parteien-Koalition in Tschechien knirscht es gleich zu Beginn. Der Akademiker Petr Fiala muss zwischen EU und Nationalstaat balancieren.
Von Alexandra Mostyn

22.12.2021

apokalypse der woche

Dichte Dächer, löchrige Regeln

Ausgabe vom  20.12.2021,  Seite 9, taz klima
Ein Haus, das gerade saniert wird

EU-Gebäudesanierungspflicht

Viele Fragen bleiben offen

Die Pläne der EU-Kommission, eine Sanierungspflicht für energiefressende Gebäude einzuführen, stoßen auf Kritik. Verbände fordern klarere Ansagen.
Von Lukas Nickel

17.12.2021

Drei Männer in schwarzen Anzügen: Selenski, Macron, Scholz

EU-Beziehungen mit Russland

Scholz möchte mitspielen

Auf seinem ersten EU-Gipfel als Kanzler will Olaf Scholz die EU für den Konflikt mit Russland positionieren. Doch darüber herrscht keine Einheit.
Von Eric Bonse

16.12.2021

Neufahrzeuge stehen aufgereiht auf einem Parkplatz.

Finanzpolitik der Ampel-Regierung

Via Trampelpfad zum Geld

Die Ampelkoalition hat Großes vor – und ein Finanzierungsproblem. Um die Schuldenbremse einzuhalten, greift sie auf Tricks zurück.
Von Susanne Schwarz

14.12.2021

4 russische Panzer im Matsch, davor und dahinter Soldaten

Konflikt mit Russland um Ukraine

EU bereitet massive Sanktionen vor

Zunächst trifft es nur einen russischen Söldnertrupp. Doch Russland drohen im Fall eines Angriffs auf die Ukraine empfindliche Strafmaßnahmen.
Von Eric Bonse

13.12.2021

Doch nicht Ultra vires

Ein Karlsruher Urteil zu Anleihenkäufen der EZB löste Streit zwischen der EU und Deutschland aus. Das Vertragsverletzungsverfahren wurde nun eingestellt
Ausgabe vom  3.12.2021,  Seite 8, wirtschaft + umwelt
Ursula von der Leyen mit einer Glocke.

300-Milliarden-Plan der EU

Ein Tor gegen Chinas Seidenstraße

Nach China und den USA legt auch die EU einen Plan zum Ausbau der globalen Infra­struktur vor. Konkrete Projekte fehlen beim „Global Gateway“ aber.
Von Eric Bonse

1.12.2021

Ein provisorisches Zeltcamp unter einem großen Baum, ein Wellblechzaun, dahinter Häuser

Geflüchtete mit Ziel Großbritannien

Paris fordert legale Migrationswege

Frontex-Überwachung, Druck auf London, Jagd auf Flüchtlinge: Wie Frankreich auf das tödliche Drama im Ärmelkanal reagiert.
Von Christine Longin

29.11.2021

Porträt einer Frau mit Corona-Schutzmaske: Ursula von der Leyen

Die Ampelkoalition und Europa

Gemischte Gefühle in Brüssel

Für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen könnte es ungemütlich werden. Der Ampelkoalitionsvertrag enthält gleich mehrere Bruchstellen.
Von Eric Bonse

25.11.2021

Osman Kavala steht an einem Mikrofon

Urteil gegen Türkei

Letzte Chance Straßburg

Kommentar von Jürgen Gottschlich
Erdoğan wird das Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs wohl ignorieren. Das hätte gravierende Folgen.

23.11.2021

Türken erklimmen Panzer während des Putschversuchs

Urteil in Straßburg

Teilsieg türkischer Ju­ris­t:in­nen

Der Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte hat die Inhaftierung von Mitgliedern der türkischen Justiz für rechtswidrig erklärt.
Von Christian Rath

23.11.2021

Kühltürme eines Atomkraftwerks mit Hochspannungsleitungen.

EU-Kommission und Kernkraft

Atom wird „grün“

Die EU-Kommission wird Kernkraft wohl als nachhaltige Energie einstufen. Kanzlerin Merkel sagt, Deutschland könne das nicht mehr verhindern.
Von Eric Bonse

18.11.2021

Außenminister Heiko Maas vor Mikrofonen.

Krise in Bosnien und Herzegowina

Drohende Sanktionen wirken

Bundesaußenminister Maas hat EU-Sanktionen gegen Serbenführer Dodik ins Spiel gebracht. Vor allem Ungarn, Polen und Slowenien sperren sich dagegen.
Von Erich Rathfelder

17.11.2021

Viktor Orban macht irgendwas mit einem Finger im Gesicht.

EuGH urteilt gegen Ungarn

Stopp für „Stoppt-Soros-Gesetz“

Ungarn habe Flüchtlingshelfer zu Unrecht mit Strafe bedroht, entscheidet der Europäische Ge­richts­hof. Die Hilfsorganisation HHC begrüßt das Urteil.
Von Christian Rath

16.11.2021

Männer kauern an einem Grenzübergang

Belarus und EU-Außengrenze

An die Grenze gedrängt

Laut Polen werden Geflüchtete von Belarus bewusst an die Grenze gebracht. So soll die Lage pünktlich zur EU-Debatte eskalieren.
Von Christian Jakob

15.11.2021

Gregor Gysi vor schwarzem Hintergrund.

Gregor Gysi zum Belarus-Konflikt

„An Putin führt kein Weg vorbei“

Um den Konflikt an der polnisch-belarussischen Grenze zu lösen, müsse der russische Präsident mit ins Boot geholt werden, fordert Linken-Politiker Gysi.
Interview von Anna Lehmann

12.11.2021

eine Frau geht mit ihrem Hund an einem Wandgemälde mit einem salutierenden Kiregsverbrecher Ratko Mladic vorbei

Experte über Bosnien und Herzegowina

„Es macht sich Kriegsangst breit“

Der starke Mann der serbischen Teilrepublik, Milorad Dodik, stürzt Bosnien und Herzegowina in die Krise. Daran trägt der Westen Mitschuld.
Interview von Erich Rathfelder

13.11.2021