LGBTQI+ in Polen Verfassungsgericht gegen LGBTQI+-Ehen Drei Richter erklären eine Heirat im Ausland für ungültig. Doch die Regierung setzt sich über das Urteil hinweg. Das Gericht sei illegal. Von Gabriele Lesser 29.7.2026
Queer in Polen Präsident Karol Nawrocki legt Veto gegen LGBTQI-Gesetz ein Der polnische Präsident sagt „Nein“ zur Sicherung von informellen Lebenspartnerschaften. Nicht nur Premier Donald Tusk ist empört. Von Gabriele Lesser 19.7.2026
Spannungen zwischen Warschau und Kyjiw Diplomatischer Vollversager Kommentar von Bernhard Clasen Selenskyj will nach dem von ihm ausgelösten Eklat nicht zur Wiederaufbaukonferenz nach Polen reisen. Nur jetzt keine weitere Eskalation riskieren. 24.6.2026
Neue Stützpunkte für Atomwaffen Wie Russland aufrüstet Militärstützpunkte in Belarus bereiten Nato-Staaten Sorge. Moskaus „Iskander“-Raketen können Städte wie Berlin in wenigen Minuten treffen. Von Mathias Brüggmann 12.9.2025
Selenskyjs Staatsbesuch in Polen Annäherung im Wolhynien-Streit Die fehlende Aufarbeitung der Morde der ukrainischen Aufstandsarmee an Polen stehen zwischen Kyjiw und Warschau. Selenskyj signalisiert Kooperationsbereitschaft. Von Juri Konkewitsch 16.1.2025
Jahresbilanz Tusk-Regierung Re-Demokratisierung Polens schwieriger als gedacht Die erste Bilanz der polnischen Regierung nach einem Jahr fällt durchwachsen aus. Vor allem Frauen sind enttäuscht. Außenpolitisch jedoch gibt es Erfolge. Von Gabriele Lesser 1.1.2025
Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft Sicherheit als Leitthema Premierminister Donald Tusk strebt nach militärischer Sicherheit durch Aufrüstung. Die dafür nötige Neuverschuldung stößt in der EU auf Widerstand. Von Gabriele Lesser 1.1.2025
Abtreibungsrecht in Polen Tusks Liberalisierung scheitert Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß. Von Gabriele Lesser 13.7.2024
Rechtsstaatsverfahren der EU Kein Risiko mehr in Polen Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land. Von Eric Bonse 8.5.2024
Verurteilte PiS-Politiker in Polen Präsident auf Konfrontationskurs Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins Parlament. Von Gabriele Lesser 24.1.2024
Polens Premier Donald Tusk Der Unterschätzte ist wieder da Beim EU-Gipfel will Donald Tusk klarstellen, dass die EU der Ukraine mehr helfen müsse. Das ist nicht sein einziges Ziel in der EU-Politik. Von Gabriele Lesser 13.12.2023
Unabhängigkeitstag in Polen „Wir müssen kämpfen!“ PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau. Von Gabriele Lesser 12.11.2023
Regierungsbildung in Polen Duda schindet Zeit für die PiS Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr. Von Gabriele Lesser 7.11.2023
Wahlsieg der Opposition in Polen Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen Kommentar von Gemma Teres Arilla Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen. 16.10.2023
Parlamentswahl in Polen Es wird sehr knapp Die Chancen der demokratischen Opposition steigen, die nationalpopulistische PiS abzulösen. Auf Koalitionspartner sind alle Parteien angewiesen. Von Gabriele Lesser 13.10.2023
Rechte Regierungspartei in Polen Wahlkampf mit Pseudoreferendum Parallel zur Parlamentswahl am 15. Oktober wird ein Volksentscheid in Polen stattfinden. Die vier Fragen wurden am Donnerstag im Parlament debattiert. Von Gabriele Lesser 17.8.2023
Demonstration gegen Polens Regierung Für Demokratie, gegen die PiS In Warschau demonstrieren Polen und Polinnen gegen die populistische Regierungspartei. Sie sorgen sich: Bleibt ihr Land künftig noch eine Demokratie? Von Gabriele Lesser 4.6.2023
Selenski zum Raketeneinschlag in Polen Übers Ziel hinaus Kommentar von Barbara Oertel Der ukrainische Präsident hat für den Einschlag in Polen schnell die Russen verantwortlich gemacht. Damit hat er seiner Sache keinen Gefallen getan. 17.11.2022
Reparationsforderungen von Polen Baerbock gibt Warschau einen Korb Die polnische PiS-Regierung wollte erneut über Weltkriegsreparationen sprechen. Die Frage sei „abgeschlossen“, stellte die Außenministerin nun klar. Von Gabriele Lesser 4.10.2022
Polen fordert Reparationen Rechnung am Jahrestag Vor 83 Jahren fiel Deutschland in Polen ein. Nun kündigt PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński offizielle Reparationsforderungen Polens an Deutschland an. Von Gabriele Lesser 1.9.2022
