Buch über US-Verfassung Zerrieben zwischen den Fronten In „We the People“ zeichnet die Historikerin Jill Lepore die Aushöhlung der US-Verfassung nach. Diese sei nur noch ein „humpelnder Schatten“. Von Sebastian Moll 23.11.2025
Wahlen in den USA Jenseits von Big Apple Vier wegweisende Wahlen stehen am Dienstag in den USA an – in New York, New Jersey, Virginia und Kalifornien. Für das Trump-Lager sieht es mau aus. Von Bernd Pickert 4.11.2025
Verschlüsselte Messenger Und jährlich grüßt die Chatkontrolle Für den Kinderschutz soll selbst verschlüsselte Kommunikation am Handy kontrolliert werden können. Doch der Widerstand dagegen ist vielfältig. Von Svenja Bergt 17.10.2025
Kommentar von Benno Schirrmeister über Schleswig-Holsteins Frömmelei Die Wiederkehr Gottes Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 16.10.2025, Seite 25, nord Download (PDF)
Verfassungsänderung geplant Kiel stellt mal wieder die Gretchenfrage Schleswig-Holsteins Landtag plant Verfassungsänderungen, die das Land moderner machen sollen. Ein Bündnis fordert, einen Gottesbezug aufzunehmen. Von Esther Geißlinger 15.10.2025
Rezept für Überwachung mit Chatkontrolle Grundrechte, geschnetzelt Kommentar von Svenja Bergt Breiter Protest verhinderte die Abstimmung über die Chatkontrolle. Was nie ein gutes Rezept gegen Internetkriminalität war, ist noch nicht vom Tisch. 11.10.2025
Darf Merz das Heizungsgesetz abschaffen? Ein juristisches Gutachten sieht rechtliche Probleme bei dem Plan der schwarz-roten Bundesregierung Ausgabe vom 30.9.2025, Seite 8, wirtschaft + umwelt Download (PDF)
Kein Bürgerentscheid über Olympia Berlin ist basisdemokratisch hinten dran Kommentar von Stefan Alberti Während in München, Kiel und Hamburg die örtliche Wählerschaft über eine Olympia-Bewerbung abstimmen darf, soll das in Berlin nicht möglich sein. 24.9.2025
Mieterbund-Präsidentin zur Mietenpolitik „Wohnen ist die soziale Krise unserer Zeit“ Melanie Weber-Moritz fordert Bußgelder für Verstöße gegen die Mietpreisbremse. Wer die Wohnungsfrage lösen wolle, müsse auf Wien schauen. Interview von Jasmin Kalarickal 8.9.2025
Verwaltungsgericht zum Verdachtsfall AfD Alice Weidel wohl kein Spitzel Die Einstufung der AfD als extremistischer Verdachtsfall beruht vor allem auf Äußerungen von sieben Funktionären. Die AfD hatte V-Leute im Verdacht. Von Christian Rath 18.8.2025
Rechtsextremer Landesverband Die AfD wird nun auch in Brandenburg als gesichert rechtsextremistisch eingestuft Von Laura Verseck Ausgabe vom 15.8.2025, Seite 6, inland Download (PDF)
Geleaktes AfD-Gutachten in Brandenburg Drei Tage Vorsprung für die AfD Kommentar von Hanno Fleckenstein Der Leak des Gutachtens zur Hochstufung der Brandenburger AfD kommt der Partei gelegen. Im Kampf um die Deutungshoheit konnte sie den ersten Zug machen. 14.8.2025
Demokratieabbau in El Salvador Rette sich, wer kann Vor laufenden Kameras wird El Salvadors Demokratie peu à peu begraben. Mit einer Verfassungsänderung will Präsident Nahib Bukele seine Macht sichern. Von Knut Henkel 12.8.2025
Pyrrhussieg für linken Lesekreis Hamburger Gericht bezweifelt Karl Marx’ Verfassungstreue Kommentar von Amira Klute Wenn sich der „Marxistischen Abendschule“ keine Verfassungsfeindlichkeit unterschieben lässt, dann doch wenigstens dem Theorie-Altvorderen? 9.8.2025
CSDs und die Mehrheitsgesellschaft Queere Menschen machen es vor Essay von Jule Govrin Die Menschen auf den CSDs demonstrieren nicht nur für Minderheiten. Ihr Protest ist Ausdruck eines Universalismus von unten. 26.7.2025
Thailands Regierungschefin suspendiert Besser als ein Militärputsch Kommentar von Sven Hansen Nicht zum ersten Mal wurde in dem südostasiatischen Land die Regierungschefin gestürzt – vom Verfassungsgericht. Das ist immer noch besser als Gewalt. 1.7.2025
Krise und Chaos in Thailand Verfassungsgericht enthebt Premierministerin des Amtes Thailands Premierministerin Paetongtarn Shinawatra muss ihr Amt vorübergehend ruhen lassen. Auch ihr Vater, Ex-Premier Thaksin Shinawatra, steht vor Gericht. Von Robert Lenz 1.7.2025
Expertin über die US-Demokratie „Ich mache mir große Sorgen“ Trump setzt in LA das Militär gegen die Zivilbevölkerung ein. Die Demokraten müssen jetzt Verantwortung übernehmen, sagt Cathryn Clüver Ashbrook. Interview von Bernd Pickert 14.6.2025
US-Deutsche Beziehungen unter Trump Der Kollaps des Westens Kommentar von Robert Misik Die „transatlantische Partnerschaft“ war immer schon ein vager Begriff. Heute taugt er nicht einmal mehr zum Selbstbetrug. 14.6.2025
Verwaltungsreform Wieso nun auf den letzten Drücker? Kommentar von Stefan Alberti CDU, SPD, Grüne und Linkspartei sind schon auf der Zielgerade für die seit Jahrzehnten diskutierte Reform. Nun steht abrupt eine große Hürde im Weg. 11.6.2025
