taz.de

Ein weinendes Kleinkind liegt inmitten von Spielzeug auf einer Stoffdecke

Urteil über Bremer Kitabeiträge

Wer hat, der muss auch zahlen

Vor dem Oberverwaltungsgericht gescheitert: Besser verdienende Familie war gegen die soziale Staffelung der Bremer Kitagebühren vorgegangen.

Von Benno Schirrmeister

1.7.2021

Bamf, Staatsanwälte und Medien

Bremer Freiheit

Vom großen Bamf-Skandal um Ulrike B. blieb vor Gericht nichts übrig. Doch nicht alle Beteiligten sind bereit, daraus Lehren zu ziehen.

Von Benno Schirrmeister

14.6.2021

POrtrait der Richterin Maike Wilkens im Mundschutz während deiner Gerichtsverhandlung

Urteil im Bamf-Prozess

Es gab keinen „Asylbetrug“

Mit Freisprüchen in allen ausländerrechtlichen Anklagepunkten endet der Landgerichts-Prozess um den Bremer „Bamf-Skandal“.

Von Benno Schirrmeister

28.5.2021

Bamf-Prozess vor dem Ende

Im Fall des Asylrechtsanwalts Irfan Ç. gibt’s Plädoyers

Von Benno Schirrmeister

22.5.2021

was war – was kommt, S. 57

Protestierende stehen vor dem Konzerthaus Glocke in Bremen, wo das Landgericht coronabedingt tagt

Strafverteidigerin über Bamf-Verfahren

„Ein Justiz- und Medienskandal“

Nach dem Ende des Prozesses gegen Bremens Ex-Bamf-Leiterin Ulrike B. fordert Anwältin Christine Vollmer Reformen bei Bremens Staatsanwaltschaft.

Interview von Benno Schirrmeister

21.5.2021

Bild von Bremens Leitendem Oberstaatsanwalt Janhenning Kuhn

Skandalöse Bamf-Ermittlungen in Bremen

„Das untergräbt das Vertrauen“

Die Chefin der Linksfraktion Sofia Leonidakis fordert politische Konsequenzen aus den skandalträchtigen Bamf-Ermittlungen. Die Senatorin sei gefragt.

Interview von Jan Zier

16.5.2021

Bamf-Ermittlungsskandal: Dass Staatsanwalts-Chef Janhenning Kuhn Grundsätze eines fairen Verfahrens missachtet, erschüttert das Vertrauen in den Rechtsstaat, sagt die Linke. Grünen-Fraktion hält lieber still

Von Benno Schirrmeister

4.5.2021

taz bremen, S. 29

Eine Lupe hebt Details einer Nebenkostenabrechnung hervor

Ungerechtfertigte Nebenkostenerhöhung

Nebyat T. darf bleiben

Die Räumungsklage gegen eine Familie in Bremen ist wohl nichtig: Der Immobilienkonzern hat sie kaum begründet. Ein Happy End gibt's aber noch nicht.

Von Lotta Drügemöller

3.5.2021

Die Angeklagte (verpixelt) unterhält sich mit ihren Verteidigern

Bremer Bamf-Prozess

Für Ulrike B.

Kolumne Geht's noch? von Benno Schirrmeister

Die Leiterin der Bremer Bamf-Stelle ist eine vorbildliche Beamtin. Dafür wurde sie diffamiert und kriminalisiert.

23.4.2021

Grundschüler*innen demaskiert

Oberverwaltungsgericht setzt ein Detail der Corona-Verordnung aus: Ab wann Kinder in den Schulen Mund-Nase-Bedeckung tragen müssen, war darin zu unverständlich bestimmt, um als Recht zu gelten

Von Benno Schirrmeister

22.4.2021

taz bremen, S. 29

Verfahren gegen Ex-Leiterin des Bremer Flüchtlingsamts eingestellt

21.4.2021

inland, S. 6

Landgricht tagt im Konzerthaus Glocke in Bremen

Bremer Bamf-Prozess

Ulrike B. ist unschuldig

Das Verfahren um den vermeintlichen Bremer Bamf-Skandal ist mangels Vorwürfen eingestellt worden. Dafür ermittelt nun die Generalstaatsanwaltschaft.

Von Jan Zier

20.4.2021

Kurzer Prozess zum Bamf

Von aufwändigen Ermittlungen blieb fast nichts übrig

Von Benno Schirrmeister

17.4.2021

was war – was kommt, S. 57

Fluchtursachen bekämpfen steht auf dem Transparent das Demonstrierende vor dem Konzerthaus Die Glocke halten. Drinnen tagt das Bremer Landgericht

Bamf-Prozess vorm Bremer Landgericht

Den wahren Skandal erkennen

Kommentar von Benno Schirrmeister

Der Prozess um den vermeintlichen Bremer Bamf-Skandal braucht eine große Bühne. Nur auf ihr wird anschaulich, wie grotesk das Verfahren ist.

18.4.2021

Grenzenloser Hass

Ein syrischer Blogger hat aus seiner Bremer Wohnung online einen libanesischen Popstar bedroht. Das Amtsgericht Bremen verurteilte ihn zu neun Monaten auf Bewährung

Von Lotta Drügemöller

16.4.2021

taz bremen, S. 29