Artikel

Eine Frau mit mit einem Demoschild. Darauf steht: Rassismus tötet.

Anwalt vertritt Opfer von Rassismus

„Wäre das einer weißen Person passiert?“

Blaise Francis El Mourabit ist Anwalt. Er vertritt Menschen, die rassistische Gewalt und Racial Profiling erfahren haben – pro bono.

Interview von Lisa Tracy Michalik

1.9.2020

En Mann mit geschorenem Kopf steht zwischen schwarz-weiß-roten Fahnen während einer Demonstration von Rechtsextremen. D

Kampf gegen Rechts

Härtere Strafen für Rassismus

Der Bundesgerichtshof kassierte ein Urteil gegen einen Rechtsextremen. Beim Strafmaß müsse fremdenfeindliche Motivation stets berücksichtigt werden.

Von Christian Rath

21.8.2020

Bundesverfassungsrichter hält sich einen roten Hut vors Gesicht

Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

Gefährliches Schweigen

Minister Seehofer und die AfD warnten vor der „Herrschaft des Unrechts“ – wegen offener Grenzen für Flüchtlinge. Karlsruhe hätte widersprechen können.

Von Christian Rath

7.8.2020

Entscheidung des Verfassungsgerichts

Keine Leihstreikbrecher erlaubt

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage einer Kinokette abgelehnt. Leihbeschäftigte dürfen weiterhin nicht die Arbeit von Streikenden übernehmen.

Von Christian Rath

6.8.2020

Gauweilers Anwalt über EZB-Klage

„EZB führt Verfassungsgericht vor“

Der ehemalige CSU-Vizechef Peter Gauweiler will den Streit um die Kompetenzen der Europäischen Zentralbank eskalieren. Sein Anwalt im Gespräch.

Interview von Christian Rath

5.8.2020

Verfahren wegen Untreue bei VW

An Betriebsräte sollen unzulässig hohe Vergütungen geflossen sein

Ausgabe vom 29.7.2020, Seite 9, wirtschaft + umwelt

Der CDU-Politiker Philipp Amthor steigt in ein Auto

Verfahren gegen CDU-Politiker eingestellt

Weiße Privilegien für Amthor

Kolumne Geht's noch? von Mohamed Amjahid

Philipp Amthor kommt mit seiner Lobby-Arbeit für das Start-up Augustus Intelligence davon. Weil er weiß ist.

24.7.2020

Wirecard fälschte seit 2015 Bilanzen

Die Staatsanwaltschaft wirft dem DAX-Konzern Betrug vor. Sein Ex-Chef ist nun in U-Haft

Ausgabe vom 23.7.2020, Seite 2, der tag

Regelungen im Datenschutz

Keine Abfrage ins Blaue

Das Bundesverfassungsgericht fordert Nachbesserungen am Gesetz zur Bestandsdatenauskunft. Kleinere Vergehen sind kein Anlass dafür.

Von Christian Rath

17.7.2020

Noch ein Signal aus Bayern für Berlin

Bayerischer Verfassungsgerichtshof entscheidet über Kompetenz der Bundesländer, Mieten zu deckeln

Von Christian Rath

Ausgabe vom 15.7.2020, Seite 6, inland

Neue Verfassungsrichterin

Eine Frau statt drei Männern

Die Ostdeutsche Ines Härtel wird neue Richterin am Bundesverfassungsgericht. Die Personalie ist eine kleine Sensation.

Von Christian Rath

1.7.2020

Endlich gefunden: Zeit für eine Entscheidung

Der Bundesinnenminister geht nun doch nicht juristisch gegen die taz vor. Stattdessenwill Seehofer mit der Chefredaktion ein Gespräch führen. Die wüsste auch schon, wo

Von Anja Maier