taz.de

Unruhen in Südafrika durch Zuma-Fans

Steine, Brände, Tote

Proteste gegen die Inhaftierung des Expräsidenten Jacob Zuma weiten sich in einigen Städten aus. Nun schickt die Regierung die Armee.

Von Dominic Johnson und Lutz van Dijk

12.7.2021

Vowürfe gegen Polizei-Gewerkschafter

Grenzen des Strafrechts

Der Ex-Chef der Thüringer Polizeigewerkschaft soll seine ehemalige Mitarbeiterin sexuell genötigt haben. Doch die Ermittlungen werden eingestellt.

Von Sarah Ulrich

9.7.2021

Demonstranten tragen während einer Demo rote Handschuhe und heben diese in die Höhe

Sexualstrafrecht in Spanien

Nur Ja heißt künftig wirklich Ja

Ein neues Gesetz soll Frauen in Spanien vor sexuellen Übergriffen schützen – und ihre Wehrhaftigkeit vor Gericht. Das Land zählt zu den Vorreitern.

Von Reiner Wandler

6.7.2021

Bleibt stehen: Das Konföderiertendenkmal in Rocky Mount

Rassismus und Trump-Fans in der Provinz

Unter Weißen

Bridgette Craighead organisiert eine Black-Lives-Matter-Demo. Später wird klar: Die Polizisten, die sie einst schützten, stürmten auch das Kapitol.

Von Dorothea Hahn

6.7.2021

Neue Verfassung für Chile

Die Frau mit der Flagge

Die Mapuche Elisa Loncon leitet den chilenischen Verfassungskonvent. Sie wurde mit 96 von 155 Stimmen zu dessen Präsidentin gewählt.

Von Sophia Boddenberg

5.7.2021

Trolle sollen büßen

Niedersachsen will stärker gegen Hass im Netz kämpfen

Von Nadine Conti

3.7.2021

was war – was kommt, S. 57

Justiz kritisiertSenator*innen

Zuvor hatten Klaus Lederer und Ramona Pop deren Vorgehenbei Coronahilfen bemängelt

22.6.2021

berlin, S. 22

Ein alter Mann in Anzug, behangen mit vielen Orden

Überfall auf die Sowjetunion 1941

2.500 Euro Gnadenbrot

Die Bundesregierung hat Entschädigungszahlungen für einstige sowjetische Kriegsgefangene beschlossen. Nikolai Orlow wartet noch immer darauf.

Von Klaus-Helge Donath

21.6.2021

Blick in die Gedenkstätte Lager Sandbostel

Staatsanwalt über Kriegsgefangenschaft

„60 Prozent haben nicht überlebt“

Auch in Kriegsgefangenenlagern gab es Massentötungen, sagt Thomas Will. Seit Kurzem ermittelt die Zentralstelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen.

Interview von Klaus Hillenbrand

20.6.2021

Portrait der hessischen CDU-Justizministerin Eva Kuehne-Hoermann

Mehr Schutz für Presse auf Demos

Debatte über Strafbarkeitslücke

Hessens Justizministerin möchte, dass die gewaltlose Behinderung von Journalist:innen strafbar wird. Doch ihre Forderung ist politisch umstritten.

Von Christian Rath

17.6.2021

Rechte Hetze in der Polizei

Neues Recht gegen rechte Chats

Schleswig-Holsteins Innenministerin will härter gegen rechtsextreme Polizist:innen vorgehen. In Chatgruppen sollen sie nicht mehr hetzen dürfen.

Von André Zuschlag

16.6.2021

Kommentar von Benno Schirrmeister über beamtliche Volksverhetzung

Ein autoritärer Ausweg

Von Benno Schirrmeister

16.6.2021

nord, S. 25

Bamf, Staatsanwälte und Medien

Bremer Freiheit

Vom großen Bamf-Skandal um Ulrike B. blieb vor Gericht nichts übrig. Doch nicht alle Beteiligten sind bereit, daraus Lehren zu ziehen.

Von Benno Schirrmeister

14.6.2021

Eine Reichsfahne (Schwarz Weiß Rot) wird vor dem Deutchen Bundestag geschwenkt.

Reichsflaggen auf Demos

Eine „Belästigung“

Kommentar von Christian Rath

Die Fahne des Kaiserreichs wird auf Demos nicht generell verboten – es kommt auf den Kontext an. Eine Demokratie muss solche Symbole aushalten können.

14.6.2021

schwarz-weiß-rote Reichsflagge geschwenkt vor dem Reichstag

Reichskriegsflaggen und Rechtsextreme

Kein generelles Verbot

Die Innenministerkonferenz plant einen Mustererlass gegen Reichs- und Reichskriegsflaggen. Dabei kommt es auf die Umstände der Präsentation an.

Von Christian Rath

13.6.2021

Giovanni Brusca bei seiner Festnahme 1996

Mafiamorde und Hintermänner

Moralische Zweifel

Nach 25 Jahren wurde der vielfache Mörder Giovanni Brusca aus der Haft entlassen. Der Killer der Cosa Nostra profitiert von der Kronzeugenregelung.

Von Michael Braun

1.6.2021

Schweine stehen eng gedrängt in einem Stall.

Rechtliche Verbesserungen für Tierschutz

Bremen macht's vor

In Bremen wird das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine erweitert. Gestärkt wird die Möglichkeit, Missstände im Vorfeld zu verhindern.

Von Mahé Crüsemann

25.5.2021

Der Schwarze Deutsche Patrick Yuma zeigt seine rechte Hand, an der eine Fingerkuppe fehlt

Mutmaßliche Polizeigewalt in Potsdam

Kein Freund, kein Helfer

Patrick Yuma wurde 2019 in einer Polizeiwache verletzt. Eine Entschuldigung der Beamten gibt es bis heute nicht. Jetzt verlangt er Schmerzensgeld.

Von Konrad Litschko

21.5.2021

Schwarzweißbild von Menschen in einem ausgebrannten Haus.

Versuchter Anschlag auf PDS-Büro 1990

Ermittlungen 30 Jahre später

1990 wurde eine Bombe vor der Saarbrücker PDS-Geschäftsstelle gefunden. Nun bringt ein Buch den Anschlag erneut auf die Agenda der Staatsanwaltschaft.

Von Christoph Schmidt-Lunau

21.5.2021